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O2 Vertrag ohne Unterschrift gültig?

18.2.2015 Thema abonnieren
 Von 
fb408297-26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 5x hilfreich)
O2 Vertrag ohne Unterschrift gültig?

Zum Sachverhalt - im Januar 2011 hat sich meine Freundin von O2 Unterlagen zu einem Tarif zuschicken lassen. Zusammen mit den Unterlagen wurde auch gleich eine SIM versandt, die jedoch eigentlich nicht gewollt war (es ging darum die Vertragsunterlagen zu haben um sie zu prüfen und dann ggf. den Vertrag durch Unterschrift und Rücksendung abzuschliessen). Diese SIM war zudem defekt.

Bei einem Anruf bei O2 wurde dann abgesprochen, dass die Kosten für die Zusendung der SIM erstattet würden und der versehntlich aktivierte Vertrag storniert. Und meine Freundin solle wegen einem Handy sich in einem O2 Laden beraten und könne die defekte SIM wegwerfen.
Das tat sie umgehend und schloss im O2 Laden einen Handyvertrag mit Smartphone ab.

Als in der Folgezeit immer 2 Beträge abgebucht wurden dachte sie, das eine wäre fürs Smartphone, das andere für den laufenden Vertrag.
Nach Umzug in 2014 teilte sie O2 die neue Adresse und neue Kontonummer mit. Als dann ein Rückläufer auf dem alten Konto war fiel erst auf, dass dort eine andere Kundennummer erwähnt ist. Rechergen ergaben, dass diese zu dem damals stornierte Handyvertrag mit der defekten SIM gehörte - die natürlich nie genutzt wurde und werden konnte, da von Beginn an defekt und dann weggeworfen. So wurde niemals eine einzige Verbindung über den Vertrag hergestellt.

Die Frage ist nun natürlich - wie ist die Situation zu bewerten. Ist der Vertrag gültig, der nie unterzeichnet und eingeschickt wurde und der Aktivierung telefonisch widersprochen wurde? Bestehen ggf. Ansprüche O2 gegenüber und wenn dann über die gesammte Laufzeit oder nur über einen Teil.

Ich danke vielmals für Hife

Fragen zu einem Vertrag oder Klauseln?

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12 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8430 Beiträge, 3435x hilfreich)

quote:
und der Aktivierung telefonisch widersprochen wurde?

Der eine Satz beantwortet das Thema bereits. Wer entgegen AGB/BGB versäumt eine nachweisbare Schriftform zu verwenden, der hat schon verloren! Wie will man denn plausibel machen ohne Demenzbeleg in 2 Jahren nie die Abbuchungen und die Onlinerechnung geprüft zu haben? Bitter, aber ohne Belege völlig chancenlos dagegen vorzugehen.

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(100137 Beiträge, 37032x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Ist der Vertrag gültig, der nie unterzeichnet und eingeschickt wurde und der Aktivierung telefonisch widersprochen wurde? <hr size=1 noshade>

Der Schilderung nach ja.

Denn der Widerspruch der Aktivierung wurde durch das konkludente handeln durch die beiderseitige Erfüllung des Vertrages widerrufen.





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

2x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
fb408297-26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 5x hilfreich)

quote:
Wie will man denn plausibel machen ohne Demenzbeleg in 2 Jahren nie die Abbuchungen und die Onlinerechnung geprüft zu haben?

Onlinerechnungen? Wo sollen die hergekommen sein? Das ganze lief ja nicht über die Hauptkundennummer sondern über eine unbekannte ku nr. so waren auch nie entsprechende Rechnungen online zu sehen.

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
fb408297-26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 5x hilfreich)

quote:
Wie will man denn plausibel machen ohne Demenzbeleg in 2 Jahren nie die Abbuchungen und die Onlinerechnung geprüft zu haben?

Onlinerechnungen? Wo sollen die hergekommen sein? Das ganze lief ja nicht über die Hauptkundennummer sondern über eine unbekannte ku nr. so waren auch nie entsprechende Rechnungen online zu sehen.

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8430 Beiträge, 3435x hilfreich)

:bang:
Bei der Differenz Abbuchung - bekannte Onlinerechnung hätte man sich doch wundern sollen. Ein Anruf bei der Hotline hätte einem Zugang zum Onlineportal mit Rechnung der "unbekannten Nr" gegeben. Wer sich um was kümmert, der findet auch eine Lösung.
Nicht-kümmern führt nun mal zum Lehrgeld zahlen. Tut mir ja leid -ist aber so!

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

1x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
fb408297-26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 5x hilfreich)

@Mr.Cool: Nicht wenn man davon ausgeht dass Tarifabrechnung und monatlicher Handyabschlag separat berechnet werden. Dann wundert man sich nur warum die Abschläge auch nach 24 Monaten weiterhin eingezogen werden obwohl das handy abbezahlt sein müsste.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(100137 Beiträge, 37032x hilfreich)

Das Problem dürfte hier sein, das man durch lesen und vergleichen der Unterlagen es hätte merken können/müssen.



quote:<hr size=1 noshade>Nicht wenn man davon ausgeht <hr size=1 noshade>

Da müsste man schon sehr detailliert begründen warum davon ausging.





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

1x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
fb408297-26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 5x hilfreich)

Die Frage ist ja nicht - ob man es hätte merken müssen, sondern ob ursprünglich überhaupt ein Vertrag (eine beiderseitige Willenserklärung) zustande gekommen ist.

quote:
Denn der Widerspruch der Aktivierung wurde durch das konkludente handeln durch die beiderseitige Erfüllung des Vertrages widerrufen.

Beiderseitig heisst in dem Fall, dass O2 Verbindungen hergestellt hätte und dafür Geld eingezogen hat. Allerdings hat O2 die defekte SIM-Karte nicht ausgetauscht - und somit war es rein technisch nicht möglich den Vertrag zu nutzen.

... und konnte O2 ohne Rücksendung und Unterschrift des Vertrages davon ausgehen, dass dieser Zustande gekommen ist?! ... oder hätte O2 nicht eher die (Nicht)Rücksendung "anmahnen" müssen?!

1x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8430 Beiträge, 3435x hilfreich)

Frag mal O2. Die gehen davon aus einen Auftrag am Telefon erhalten zu haben. Dieser ist widerrufbar in den gesetzlichen Fristen. Ich sehe hier keinen Ausweg. In der Summe der Kosten hätte es auffallen müssen. Ich weiß doch genau welche GG ich pro Monat zu zahlen habe. Werden mir dann statt 3x20€ plötzlich 75€ abgebucht, dann forsche ich doch nach.

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

1x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
fb408297-26
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 5x hilfreich)

quote:
Ich weiß doch genau welche GG ich pro Monat zu zahlen habe.

Stimmte ja auch alles. Der erste Einzug war entsprechend der monatlichen Abrechnungen. Der zweite (immer gleich bleibende Betrag) wurde als Raten(ab)zahlung für das Handy angesehen. Damit waren keine Unregelmässigkeiten zu entdecken - ausser dem Fehler, dass die monatlichen 20 € keine Raten(ab)zahlung waren. Aber das fällt ja im monatlichen Kontoauszug nicht auf. Erst dann, wenn die Ratenzahlung eigentlich beendet sein müsste.

1x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(100137 Beiträge, 37032x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Beiderseitig heisst in dem Fall, dass O2 Verbindungen hergestellt hätte und dafür Geld eingezogen hat. <hr size=1 noshade>

Nö, das heisst O2 hat die Rechnung gestellt (Grundgebühr für die Möglichkeit der Nutzung gegen Entgelt je Takt) und ihr hab diese anstandlos bezahlt.



quote:<hr size=1 noshade>Allerdings hat O2 die defekte SIM-Karte nicht ausgetauscht - und somit war es rein technisch nicht möglich den Vertrag zu nutzen. <hr size=1 noshade>

O2 wird das Wissen das die defekt ist bestreiten. Ihr habt nie nachweisbar reklamiert, auch nie eine neue angefordert.
Von daher ist das dann euer Problem.

Von daher: nie telefonisch reklamieren.



quote:<hr size=1 noshade>und konnte O2 ohne Rücksendung und Unterschrift des Vertrages davon ausgehen, dass dieser Zustande gekommen ist?! <hr size=1 noshade>

Klar, es wurde ja entsprechend ohne Reklamation gezahlt. Konkludentes handeln = Zustimmung zum Vertrag.





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

1x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(100137 Beiträge, 37032x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Der zweite (immer gleich bleibende Betrag) wurde als Raten(ab)zahlung für das Handy angesehen. <hr size=1 noshade>

Da ist man aber nun mal selbst schuld, das hätte man eben durch lesen und kontrollieren der vertraglichen Unterlagen verhindern können.
Denn daraus hätte sich ja ergeben das da eben keine seperate Rate in der Höhe (oder überhaupt) fällig wäre.

Das man das einfach nicht gemacht hat, ist keine Begründung für irgend eien Erstattung durchzusetzen.





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

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