Rückgabe gebrauchter Neugeräte/Wertersatz

3. September 2008 Thema abonnieren
 Von 
fragende123456
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Rückgabe gebrauchter Neugeräte/Wertersatz

Hallo.
kürzlich wurde bei einer Onlineauktion ein neuer Proteinshaker von einer Privatperson gekauft. Das ist ein kleines Küchengerät bei dem man Nahrungsergänzungsmittel in Pulverform sowie Wasser hineingibt, kräftig schüttelt, um anschließend das Pulver in gelöster Form zu trinken. In der Auktionsbeschreibung stand, dass ein klumpenfreies Mixergebnis dabei entsteht.

Mit den Pulvern des selben gewerblichen Verkäufers enstehen jedoch eindeutig Pulverklumpen, es bleiben erhebliche Pulverrückstände am Boden des Shakers übrig... Also mieserables Mixerergebnis.

Der gewerbliche Verkäufer wurde angeschrieben, dass man vom Widerrufsrecht gebrauch machen möchte und den Proteinshaker zurück schicken möchte.

Die Widerrufsbelehrung der Auktion enthält u.a. folgenden Text:"
Für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. "

Der Verkäufer behauptet das er gesetzlich nicht verpflichtet sei, das nun gebrauchte Gerät zurück zunehmen. Aus Kulanz wolle er aber das Gerät mit Wertersatz zurück nehmen.

Weiß jemand einen Paragaphen oder Urteilsspruch, aus dem hervorgeht, das der Verkäufer

1. zur Rücknahme des Gerätes verpflichtet ist auch wenn es nun nicht mehr neu sondern gebraucht wurde (aber nur zur bestimmungsgemäßen Benutzung des Gerätes verwendet wurde)?

2. keinen Wertersatz verlangen kann?
Alleine der Text in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers drückt doch aus, dass kein Wertersatz bei dem nun (sachgemäß) gebrauchten Shaker zu leisten ist.
Hierbei trifft doch § 357 BGB Abs. 3 bzw. § 346 Abs 2 Satz 3 zu oder?


Es handelt sich zwar nur um ein 10 Euro-Gerät aber die Frechheit des Verkäufers ist unübertroffen. würde es Sinn machen, hierbei Anzeige zu erstatten falls der Verkäufer weiterhin auf Stur stellt?

-- Editiert von fragende123456 am 03.09.2008 22:50:28

-- Editiert von fragende123456 am 03.09.2008 22:51:38

-- Editiert von fragende123456 am 03.09.2008 22:53:20

-- Editiert von fragende123456 am 03.09.2008 22:58:59

-- Editiert von fragende123456 am 03.09.2008 23:01:03

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Leibgerichtshof
Status:
Student
(2318 Beiträge, 792x hilfreich)

Nun, grundsätzlich erlischt dein Widerrufsrecht durch 'Ingebrauchnahme wie ein Eigentümer' nicht. (Übrigens auch nicht durch mutwillige Zerstörung, dann wäre aber Wertabzug 100% angesagt.)
Die Frage ist, wieviel Wertabzug angemessen ist.
Eigentlich deckt der abzugsfreie Widerruf nur solche Prüfungen ab, wie sie dir im Laden möglich gewesen wären. In der Regel erlauben Läden einem nun mal nicht, Mixer mit Lebensmitteln in Betrieb zu nehmen. (Den Sonderfall Kaffeemaschine mal außen vor, aber das sind auch Vorführgeräte.)

Wurdest du über die Konsequenzen von 'wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen' belehrt?
Wenn nicht, dann (und nur dann) könnte der VK in der Tat keinen Wertersatz dafür verlangen.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
fragende123456
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo und Danke für die Antwort.

Doch eine Belehrung steht im Auktionstext.

Aber: Das Problem ist, dass der Widerrufstext im Auktionstext nicht gemäß der üblichen Textform ist (als Mail etc...). s.a. auch den Rechtratgeber von ebay selber:
"...Voraussetzung dafür ist, dass der Verkäufer den Käufer spätestens bei Vertragsschluss in Textform über diese Rechtsfolge belehrt. Nach Ansicht einiger Gerichte kann jedoch aufgrund der Besonderheiten des Vertragsschlussmodells bei eBay erst nach Vertragsschluss in Textform belehrt werden. Die Informationen auf der eBay-Webseite erfüllen nach Ansicht dieser Gerichte nicht das Textformerfordernis ( so etwa das LG Berlin, Beschl. v. 15.03.2007 - Az.: 52 O 88/07 ). "
http://pages.ebay.de/rechtsportal/gewerbliche_vk_6.html#e

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