Rücktritt einer mündlichen Verkaufszusage

18. November 2014 Thema abonnieren
 Von 
Merlinrecht123
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Rücktritt einer mündlichen Verkaufszusage

Hallo,
Da ich umziehe möchte ich meine Küche an meinen Nachmieter verkaufen.Dieser meinte aber, mehr wie 1500€ wirst du nicht bekommen.Die Küche wurde im Jan/2013 gekauft.Daher versuchte ich sie andersweitig zu verkaufen (Annonce) .Nach zwei Wochen war kein Käufer da. Daraufhin sagte ich dem Nachmieter für 1500 € zu. Ich wollte eine Anzahlung, wobei er meinte, er sieht keinen Sinn darin. Aber wir können eine schriftliche Vereinbarung machen. Da ich momentan etwas verärgert war, ging ich auf das Angebot der Vereinbarung nicht ein.
Am selben Tag rief mich eine Interessentin an, die mich abends zurückrief und die Ķüche für einen höheren Preis Kaufen würde. Ich sagte ihr zu, und zu ihrer und meiner Sicherheit tätigte sie auch gleich eine Anzahlung.
Sobald das Geld bei mir angekommen war, schrieb ich gleich den Nachmieter über meine Entscheidung. Dieser will das so nicht akzeptieren und verlangt eine Vertragseinhaltung, da ich ihm mündlich zugesagt habe, ansonsten geht er zum Anwalt.

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11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

Nette Geschichte. Was möchtest du wissen?

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""Das Problem ist nicht das Problem. Das Problem ist deine Einstellung zum Problem." CJS"

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118641 Beiträge, 39612x hilfreich)

Vertrag ist Vertrag.
Du musst jetzt 2 Küchen liefern, eine an den Nachmieter und eine an die Käuferin.
Oder ein Küche liefern und einem Schadenersatz leisten.





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

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#3
 Von 
GISNAH
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 272x hilfreich)

Wie man im Thread lesen kann erfolgte die angebliche "Zusage" mit einer Bedingung (Anzahlung). Darauf ist der Nachmieter nicht eingegangen. Und auf den Gegenvorschlag des Nachmieters (schriftl. Vereinbarung) ist der TE nicht eingegangen. Damit ist meines Erachtens kein gültiger Kaufvertrag zustande gekommen, weil eine beiderseitige einvernehmliche Willenserklärung nicht vorliegt.

Und bezgl. des Anwalts hat der Nachmieter die Beweispflicht. Und hier kommt es drauf an, ob es bei der "angeblichen" Zusage unabhängige Zeugen gibt. Sollte die "angebliche" Zusage am Telefon erfolgt sein wird das allerdings schwer möglich sein.

-- Editiert GISNAH am 19.11.2014 13:08

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#4
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16827 Beiträge, 5864x hilfreich)

Für mich existieren hier 2 Verträge. Der Nachmieter wollte kaufen. Der Vormieter hat zugesagt. Punkt.
Die Vertragsverhandlung sollte anscheinend erst nach der Zusage erfolgen, aber darauf braucht sich keine der beiden Seiten mehr einzulasssen. Mit dem Kaufangebot und der Zusage des Verkaufes kam der erste Vertrag zustande.

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#5
 Von 
GISNAH
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 272x hilfreich)

So einfach sehe ich das nicht.

Wenn der Verkäufer die Zusage von einer Bedingung (Anzahlung) abhängig macht und der Käufer nicht darauf eingeht, ist kein Vertrag zustande gekommen. Und umgekehrt natürlich auch nicht, wenn der Verkäufer auf die Bedingung des Käufers (schriftl. Vereinbarung) nicht eingeht.

Die Willenserklärung des Käufers war (lt. Thread) an die Anzahlung gebunden.

Was anderes wäre es natürlich, wenn die Zusage erfolgte und dann nachträglich die Bedingung gestellt wurde. Aber wenn das zeitgleich war, dann sicher nicht.

Trotz allem steht hier dann Aussage gegen Aussage. Und im Zweifelsfall muss der, der anklagt das natürlich auch beweisen können.

-- Editiert GISNAH am 19.11.2014 15:08

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#6
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16827 Beiträge, 5864x hilfreich)

quote:
Daraufhin sagte ich dem Nachmieter für 1500 € zu

Das ist für mich relativ eindeutig.
Sie hat zugesagt, sie hat keine Bedingungen gestellt. Dass eine Anzahlung geleistet werden soll kam danach und ist somit für mich nicht mehr Bestandteil des Vertrages.

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#7
 Von 
GISNAH
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 272x hilfreich)

Gut, man kann sich jetzt am Wortlaut aufhängen. Wir waren nicht beim Verkaufsgespräch dabei.

Wenn der Verkäufer sagt "Ich verkaufe die Küche ABER ich möchte eine Anzahlung haben" ist das im Zusammenhang als eine Willenserklärung zu betrachten. Da könnte sich ja jeder aus einem Kaufvertrag rausreden, wenn der Käufer / Verkäufer ...ABER.. sagt und sich nur auf das beziehen was ihm am angenehmsten erscheint.

Aber trotz allem trägt immer der das Beweisrisiko, der jetzt auf sein Recht pocht. Und laut TE ist das der Käufer.

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#8
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

quote:
von GISNAH am 19.11.2014 15:45

Wenn

Das gibt das angegebene Beispiel nicht her und Sachverhalte hineinzuinterpretieren und darauf bezug zu nehmen ist wenig hilfreich.

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""Das Problem ist nicht das Problem. Das Problem ist deine Einstellung zum Problem." CJS"

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16827 Beiträge, 5864x hilfreich)

Gar keine Frage, da stimme ich dir vollkommen zu, aber das hat der Threadstarter so nicht geschrieben.
Wenn der Threadstarter hier mitliest, dann hat er den Beweis den er braucht.
Andersrum: Der Threadstarter hat es hier ja bereits zugegeben, dass er dem Vertrag zugestimmt hat. Würde er dies nun leugnen, dann wäre es sogar Betrug.
Ich bleibe bei meiner Meinung. Dach der eigenen Schilderung des Threadstarters sind hier 2 Verträge zustande gekommen.

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#10
 Von 
GISNAH
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 272x hilfreich)

"Daraufhin sagte ich dem Nachmieter für 1500 € zu. Ich wollte eine Anzahlung, wobei er... "

Ich sehe das hier im Zusammenhang. Es gibt keinen Anhaltspunkt, dass die Forderung/Bedingung einer Anzahlung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgte. Und ausserdem - sind die Sätze 100% so gesagt wie geschrieben worden? Wir waren nicht dabei.

Es wäre hier jetzt echt eine Wortklauberei. Stellt euch mal vor, ihr wollt was kaufen (z.B. ein gebrauchtes Auto). Jetzt sagt ihr zum Verkäufer "ok ich kaufe das Auto. Vorher muss aber noch der TÜV abgenommen werden". Kann der Verkäufer jetzt behaupten, ihr habt das Auto gekauft auch wenn er den TÜV nicht mehr macht? Oder war die Bedingung (TÜV) für eure Entscheidung ausschlaggebend?

Hat ein Verkäufer nicht auch das Recht, Bedingungen an einen Verkauf zu stellen?

Wenn ich eine Küche verkaufe (n würde), dann sage ich auch "Ok, du kannst die Küche kaufen. Aber ich will eine Anzahlung." Geht der Käufer da nicht drauf ein, wird die Küche nicht an ihn verkauft. Und wenn beide Elemente "Zusage und Bedingung" in einem zeitlichen Zusammenhang ausgesprochen wurden (so lese ich das oben - da steht nicht dass die Anzahlung (zeitlich) später gefordert wurde) kann das nicht getrennt voneinander behandelt werden.

Da könnte sich ja jeder (Käufer / Verkäufer) das Beste für sich aus einem Verkaufsgespräch rauspicken. Außer man redet ohne Punkt und Komma.

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#11
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16827 Beiträge, 5864x hilfreich)

Stimmt, wir waren beide nicht dabei und kennen den originalen Wortlaut nicht. Wir können nur Vermutungen anstellen. Ich denke der Threadstarter weiss mittlerweile dass das böse ausgehen könnte je nachdem was wann wirklich gesagt wurde.


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