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Rücktritt vom Kaufvertrag kurz nach Abschluss möglich?

6.11.2007 Thema abonnieren
 Von 
eishexe
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Rücktritt vom Kaufvertrag kurz nach Abschluss möglich?

Vor einer Woche habe ich einen Online-Vertrag mit evanzo.de abgeschlossen, wo ich ein Webspacepaket inkl. Domain bestellt habe. Nachdem ich die Zugangsdaten erhalten habe, einen Tag getestet, bin ich am dritten Tag vom Kaufvertrag zurück getreten und haeb das dem Anbieter schriftlich mitgeteilt.

Auf mein Schreiben per Fax wurde rie Kündigung des Vertrages in einem Jahr bestätig, eben nach Ablauf des Vertrages. Da ich innerhalb der 14 Tage Rücktrittsrecht das Fax geschickt habe, folgte nochmals ein Rücktrittsschreiben per Post. Daraufhin erhielt ich heute folgende Antwort:

...im Zuge Ihres Bestellvorgangs sind Sie vom Widerrufsrecht zurückgetreten, da Sie Ihren Vertrag sofort aktiviert haben wollten.

Eine Stornierung ist im Falle der vollzogenen Zugangsdatenübermittlung nicht mehr möglich.

Der Käufer gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs, bei einem Onlinegeschäft etwa durch Klicken des "Bestellung" - Buttons, eine rechtlich verbindliche Erklärung ab. Inhalt dieser Erklärung ist, z.B. einen Kaufvertrag mit dem Anbieter über das gewählte Produkt bzw. den Inhalt des Online - "Warenkorbs" schließen zu wollen (sog. Willenserklärung). Der Anbieter nimmt das Vertragsangebot entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware an (z. B. Zugangsdaten). Auftragsbestätigungen können in etwa wie folgt lauten "Hiermit nehmen wir Ihr Angebot an" oder "Vielen Dank für Ihren Auftrag, den wir so schnell als möglich ausführen werden" (letzteres vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 20.11.2002 - 9 U 94/02 ). Auch eine Erklärung "Der Auftrag wird umgehend ausgeführt" ist entsprechend als Annahme zu werten (vgl. hierzu auch LG Köln, Urteil vom 16.4.2003 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=9%20S%20289/02" target="_blank" class="djo_link" title="LG Köln, 16.04.2003 - 9 S 289/02: "Ihr Auftrag wird bald ausgeführt" - § 150 BGB, eine über ein...">9 S 289/02</a>). Durch Angebot und Annahme ist der Vertrag letztlich zustande gekommen.

Da Sie Ihre Zugangsdaten bereits hatten, als Sie uns Ihre Stornierung sandten, haben wir diese als Kündigung entgegengenommen. Eine Kündigungsbestätigung ging Ihnen bereits in separater Email zu...
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Gibt es noch eine Möglichkeit, trotzdem aus dem Vertrag auszutreten oder muss ich jetzt die offene Rechnung für die Domain überweisen? Bisher ist keine Zahlung erfolgt.

Danke für jede Hilfe!

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
M.J.
Status:
Lehrling
(1258 Beiträge, 183x hilfreich)

ALso, ich geh mal advon aus, dass die das Angebot nach deinen Wünschen extra angefertigt und erstellt haben. Wenn dem so ist, dann kannst du auch nicht zurück treten. Das wäre dann vergleichbar zb mit nem Maßgefertigtem Anzug. Der wird abgemessen und nach Kundenwünschen hergestellt. Da würde es auch kein Rückgaberecht geben

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"Wer weiss, das er nichts weiss, weiss mehr, als der der nicht weiss, das er nichts weiss!"

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
guest123-2085
Status:
Praktikant
(838 Beiträge, 322x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Jotrocken
Status:
Junior-Partner
(5924 Beiträge, 1361x hilfreich)

Hallo Paragraphenkater, schön, Dich zu sehen :)

quote:
egal ob ein .de Domain oder ein High Level Domain


Ist eine DE-Domain nicht eine High-Level-Domain? Oder meintest Du .DE bzw. .COM? Und ob ein Domainvertrag eals Mietvertrag einzustufen ist, vermag ich mal zu bezweifeln. Im Ergebnis sehe ich es allerdings genau wie Du: Widerruf ist nicht wegen Inanspruchnahme der Leistung durch den Fragesteller.

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"Juristerei bedeutet, dem Gegner in Zahl und Güte seiner Argumente überlegen zu sein."

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
guest123-2085
Status:
Praktikant
(838 Beiträge, 322x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

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