Außergerichtlich:
V versendet defekte Ware
K tritt vom Kauf zurück (unmöglichkeit der Nacherfüllung)
V akzeptiert schriftlich den Rücktritt, zahlt aber nicht
Gerichtlich:
V will vom Rücktritt nichts mehr hören und bestreitet stattdessen den Mangel.
Ist der Artikelzustand jetzt überhaupt noch relevant? IIRC gilt der Rücktritt doch mit der Zustimmung aller Parteien als wirksam vereinbart. Rücktritt vom Rücktritt kennt das BGB doch garnicht.
Gruß,
Zaldo
Rücktritt vom vereinbarten Rücktritt?
24. April 2017
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Frage vom 24. April 2017 | 13:44
Von
Status: Frischling (29 Beiträge, 5x hilfreich)
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#1
Antwort vom 24. April 2017 | 14:36
Von
Status: Unbeschreiblich (119980 Beiträge, 39812x hilfreich)
Zitat :Ist der Artikelzustand jetzt überhaupt noch relevant?
Kann es werden.
Wenn er sich z.B. über den Artikelzustand getäuscht sieht und das dem Richte vermitteln muss ...
#2
Antwort vom 24. April 2017 | 14:46
Von
Status: Frischling (29 Beiträge, 5x hilfreich)
Klar, wenn der Artikel z.b. tatsächlich garkeinen Mangel aufweisen würde...
Grundsätzlich aber, wenn der Rücktritt wirksam vereinbart wurde, sind die Parteien daran gebunden und können es sich nicht nach belieben "anders überlegen"?
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
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#3
Antwort vom 24. April 2017 | 15:12
Von
Status: Unparteiischer (9326 Beiträge, 2999x hilfreich)
Zitat :Grundsätzlich aber, wenn der Rücktritt wirksam vereinbart wurde, sind die Parteien daran gebunden und können es sich nicht nach belieben "anders überlegen"?
Der Rücktritt nach § 323 BGB ist ein einseitig ausübbares Gestaltungsrecht, welches nur dann Rechtskraft erlangt, wenn die das Gestaltungsrecht auslösenden Bedingungen erfüllt sind. Es bedarf also keiner Zustimmung (Vereinbarung).
Vereinbart man die Rückabwicklung, indem beide (alle) Vertragspartner zustimmen, nennt sich das Aufhebungsvetrag.
Berry
#4
Antwort vom 27. April 2017 | 18:39
Von
Status: Praktikant (507 Beiträge, 411x hilfreich)
"Sir Berry" ist hier zuzustimmen. Es kann dahinstehen, ob der Schuldner Ihrem Rücktrittsgesuch zugestimmt hat oder nicht.
Sie müssten nunmehr Ihrer Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des Rücktritts nachkommen und zunächst die Verletzung der fälligen Leistungspflicht durch den Schuldner nachweisen und jene Umstände dartun, aus denen sich die Entbehrlichkeit der Fristsetzung ergibt.
#5
Antwort vom 2. Mai 2017 | 21:30
Von
Status: Frischling (29 Beiträge, 5x hilfreich)
Hallo zusammen,
mittlerweile war die Verhandlung, und die Richterin hat tatsächlich offen gelassen, ob ein wirksamer Rücktritt bereits zustande gekommen ist, oder eben, weil die Gegenseite Ihn nicht erfüllt hat, nicht. Sie hat aber durchblicken lassen, dass Sie den Rücktritt für berechtigt hält (Mangel vorhanden). Alles weitere wenn das Urteil da ist.
Danke einstweilen.
Gruß,
Zaldo
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