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Schweigen im Rechtsverkehr

7. Oktober 2008 Thema abonnieren
 Von 
micky12345
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)
Schweigen im Rechtsverkehr

Auf eine Neues und vielleicht diesmal klarer:

Folgendes Problem:
Auf eine Kündigung von A an B per Fax folgt eine Kündigungsbestätigung von B an A per Mail.
Diese Bestätigung von B erweist sich als teilweise nicht dem Kündigungswunsch von A entsprechend.

Der unkorrekte Teil ist für A unerwartet da in den AGB von B nicht beschrieben.


Es erfolgte kein Widerspruch von A auf die Bestätigungs-Mail von B.

Es tritt in der Folgezeit für A ein Schaden ein der mit der Kündigung bzw. Bestätigung in direktem Zusammenhang steht.

Was sagt das Gesetz bei derartigem Schweigen im Falle das A und B Kaufleute sind?

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Leibgerichtshof
Status:
Student
(2318 Beiträge, 775x hilfreich)

Herrje, schreib es doch einmal klar:


1. Was für ein Vertrag wurde gekündigt?

2. In welchem Umfang wurde gekündigt und in welchem Umfang wurde bestätigt?

3. Was hat das mit welcher AGB-Regelung zu tun?

4. Welcher ´Schaden´ ist eingetreten?

Du siehst doch, daß du auf deine Ratespielchen keine vernünftige Antwort bekommst.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
micky12345
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

@ Leibgerichtshof

Der Fall ist viel zu komplex und ausserdem würde das gegen die Regeln verstossen.

Aber scheinbar hast Du Interesse an solchen Sachen, mail mir an 247mail@web.de Deine Rufnummer oder Mailadresse.

Es geht um Domainregistrierungen, einen Vermögenschaden, AGB eines Providers, etc.

So wie ich es darstelle ist es die einfachste Form aber eben auch ziemlich allgemein.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Leibgerichtshof
Status:
Student
(2318 Beiträge, 775x hilfreich)

Und deswegen wirst du auch keine brauchbaren Antworten bekommen können.

Ist deine Frage so allgemein wie ´gilt eine nicht widersprochene Erklärung im Bereich B2B (auch wenn fehlerhaft) grundsätzlich als akzeptiert, wenn man nicht innerhalb von ... widerspricht?´?


PS.
Fälle diskutiere ich lieber hier als privat, dann haben alle etwas davon. :)

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
micky12345
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 0x hilfreich)

Frage:

Auf eine Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses von A an B per Fax folgt eine Kündigungsbestätigung von B an A per Mail.
Diese Bestätigung von B erweist sich als teilweise nicht dem Kündigungswunsch von A entsprechend.

Der unkorrekte Teil ist für A unerwartet da in den AGB von B nicht fixiert/beschrieben.

Es erfolgte kein Widerspruch von A auf die Bestätigungs-Mail von B.

Es tritt in der Folgezeit für A ein Schaden ein der mit dem fehlerhaften Teil der Kündigungsbestätigung in direktem Zusammenhang steht.

Kann A Schadenersatz von B fordern? Kann B sich darauf berufen dass A den Fehler in der Mail hätte erkennen und (sofort) widersprechen können.

Was sagt das Gesetz bei derartigem Schweigen für den Fall das A und B Kaufleute sind?

###########################################################################################

Konkreter:

Die Kündigung von A bezieht sich auf die Kündigung eines Teils einer Börsenbrief-Lizenz (Content-Nutzung).
B bestätigt die Kündigung des Teils aber gleichzeitig auch die Kündigung der gesamten Lizenz.

A veräussert eine Sublizenz an C ist aber nicht mehr berechtigt dazu da ja die gesamte Lizenz von B gekündigt wurde.

B behauptet jetzt eine Teilkündigung wäre nicht möglich gewesen und das hätte in der Kündigungsbestätigung gestanden. Das ist aber in seinen AGB nicht fixiert.

Der Schaden besteht darin, dass C die Sublizenzgebühren an A nun nicht zahlt da ja kein Vertrag zustande kam.
Die Sublizenz wäre für A ein Profitgeschäft gewesen da er aufgrund seines sehr langen Lizenzvertrages mit B Vorteilskonditionen hatte. B will ihm diese jetzt nicht mehr gewähren, den Vertrag also nicht reaktivieren.
Grund:
Verhinderung von Sublizenzen.



0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
guest123-2085
Status:
Praktikant
(838 Beiträge, 325x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Leibgerichtshof
Status:
Student
(2318 Beiträge, 775x hilfreich)

Na endlich sieht man klar. :)

Hättest du von Anfang an nur den einen Satz geschrieben ´A hat bei B eine Lizenz erworben, davon einen Teil gekündigt, was B als Vollkündigung interpretiert hat´, wir hätten uns das fünfmalige Nachfragen sparen können.

Ich stimme :§§: zu.

> B behauptet jetzt eine Teilkündigung wäre nicht möglich gewesen und das hätte in der Kündigungsbestätigung gestanden. Das ist aber in seinen AGB nicht fixiert.

Obwohl ich den Spruch nicht mag: andersherum wird ein Schuh draus.

Woraus sollte sich ergeben, daß man eine erworbene Lizenz nur in Teilen kündigen kann? Ohne weitere vertragliche Regelungen ist davon nicht auszugehen.

Dummes Beispiel, wenn du eine Lizenz für Photoshop kaufst, kannst du auch nicht sagen, du kündigst die Teillizenz für die Verwendung der Ebenenpalette.

Oder wenn du eine Lizenz "Nutzung der Community X (Forum, Chat, Marktplatz, Homepage)" kaufst, kannst du auch nicht nur die Nutzung des Forums kündigen.

Man könnte bei dieser Sachlage allenfalls fragen, ob B korrekt gehandelt hat, indem er den Teilkündigungswunsch des A als Vollkündigung interpretiert hat. Das kann je nach Konstellation naheliegend oder unzulässig sein.

> Der Schaden besteht darin, dass C die Sublizenzgebühren an A nun nicht zahlt da ja kein Vertrag zustande kam.

War Sublizensierung überhaupt erlaubt?

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