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Sonderkündigungsrecht bei Preiserhöhung

31. Mai 2022 Thema abonnieren
 Von 
Alex-
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Sonderkündigungsrecht bei Preiserhöhung

Guten Tag,

meiner Freundin ist Mitglied bei einem Fitnessstudio (Mcfit) und es wurden ihr Anfang April 24,90 Euro vom Konto abgebucht, statt der vertraglich vereinbarten 19,90 Euro. Ende April bekam sie dann eine E-Mail, bei der von einer "Preisanpassung" die Rede sei.
Als Folge darauf hat sie dann der Preiserhöhung widersprochen und im gleichen Schreiben den Vertrag mit sofortiger Wirkung gekündigt.
Mcfit hat als Reaktion darauf die Kündigung nicht akzeptiert und die Preiserhöhung zurückgenommen. Sie hat jedoch auf der Kündigung bestanden, allerdings will Mcfit diese jetzt erst zum 31.07. akzeptieren.

Meine Frage wäre jetzt, inwieweit sie aufgrund der Preiserhöhung (die ja auch abgebucht worden ist) ein Sonderkündigungsrecht hatte.

Laut den AGBs auf ihrer Website dürften sie doch eigentlich nicht einfach die Beiträge erhöhen oder?

"4.2. Preisanpassungsrecht
4.2.1 Sind auf dem Vertragsdeckblatt monatliche Beiträge vereinbart, ist die RSG Group berechtigt, den monatlichen Beitrag zu erhöhen, wenn sich der gesetzliche Umsatzsteuersatz erhöht, wobei sich die Erhöhung des Beitrags auf den erhöhten Umsatzsteuersatz beschränkt. Die RSG Group wird das Preiserhöhungsrecht durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) ausüben. Die Preiserhöhung wird ab dem auf den Zugang der Erklärung folgenden Monatsersten wirksam.
4.2.2. Soweit sich die gesetzliche Umsatzsteuer ermäßigt, ermäßigt sich der monatliche Beitrag entsprechend. Die Ermäßigung tritt mit der Verringerung der Umsatzsteuer ein."



Vielen Dank!

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
bostonxl
Status:
Student
(2650 Beiträge, 389x hilfreich)

Zitat (von Alex-):
Laut den AGBs auf ihrer Website dürften sie doch eigentlich nicht einfach die Beiträge erhöhen oder?
Spricht doch nichts dagegen. Es sind in den AGB nur zusätzliche Preisanpassungsmöglichkeiten aufgeführt.

Zitat (von Alex-):
Meine Frage wäre jetzt, inwieweit sie aufgrund der Preiserhöhung (die ja auch abgebucht worden ist) ein Sonderkündigungsrecht hatte.
Sie hätte das Sonderkündigungsrecht, hätte das Fitnessstudio auf der Preiserhöhung bestanden. So hat sie keins und das Fitnessstudio hat die Kündigung in eine ordentliche Kündigung zum Vertragsende hin umgedeutet.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Alex-
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Okay, erst einmal vielen Dank für die Antwort, auch wenn es natürlich nicht die war, die ich gerne gehabt hätte.

Gibt es, selbst wenn die Rücknahme der Preiserhöhung erst nach der Kündigung gekommen ist, keine Chance früher aus dem Vertrag zu kommen?
Sie hat sich nämlich nach der Preiserhöhung gleich ein neues Studio gesucht.



0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Spezi-2
Status:
Junior-Partner
(5672 Beiträge, 2221x hilfreich)

Zitat:
bekam sie dann eine E-Mail, bei der von einer "Preisanpassung" die Rede sei.

Wie eindeutig war es denn eine einseitige Preiserhöhung ?
Welcher Text wurde benutzt ?

Signatur:

Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(104188 Beiträge, 37610x hilfreich)

Zitat (von Alex-):
Gibt es, selbst wenn die Rücknahme der Preiserhöhung erst nach der Kündigung gekommen ist, keine Chance früher aus dem Vertrag zu kommen?

Doch, das nennt sich "Kulanz" - würde ich bei denen aber nicht drauf hoffen ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
bostonxl
Status:
Student
(2650 Beiträge, 389x hilfreich)

Zitat (von Spezi-2):
Wie eindeutig war es denn eine einseitige Preiserhöhung ?
Welcher Text wurde benutzt ?
Irrelveant. Preisanpassung wurde zurück genommen.

0x Hilfreiche Antwort

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