Steit über Vertrag zur Internetnutzung

15. März 2016 Thema abonnieren
 Von 
chriss90
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Steit über Vertrag zur Internetnutzung

Hallo zusammen,

erst mal vorweg, es folgt eine ganze Menge Text und ich bin mir durchaus bewusst, dass ich in dieser Geschichte durch emotional gesteuertes Verhalten eine Mitschuld an der Eskalation trage.
Die Kommunikation fand überwiegend per What`s App statt, falls das irgendwie rechtliche Relevanz hat.

Zur Vorgeschichte: Ich wohne seit dreieinhalb Jahren in einer Studentenwohnung mit geteiltem Internetzugang. Der Vertrag besagte damals eine 16000er Leitung für monatlich 10 Euro. Aufgrund von erheblichen Schwankungen wurde der Zugriff für alle Geräte ein paar Monate später auf 2000 kbit/s gedrosselt (bis heute). Es kam jedoch weiterhin immer mal wieder zu Problemen und natürlich Beschwerden meinerseits. Gegen Ende des letzten Jahres (nach einem Providerwechsel ohne Besserung) drohte ich mit der Einstellung der Zahlung bis die Probleme behoben seien.

Der Vermieter machte den Vorschlag, ich könne die Zahlung aussetzten, unter der Bedingung diese Info nicht an Dritte (Nachbarn, Mitbewohner) weiterzugeben. Da ich diese teilweise als Freunde betrachte, und wir so ziemlich alle unter den Problemen litten, habe ich auf diesen Vorschlag nicht geantwortet. Etwas später gab es sogar einen Beschwerdebrief von fast allen Bewohnern unterschrieben, in dem ebenfalls mit eine Zahlungsaussetzung bei Nichtbesserung angekündigt wurde. Ich habe die Zahlung dann auch tatsächlich für 3 Monate unterbrochen (Dez, Jan, Feb.).

Jetzt wurde mir am Wochenende der Zugang gesperrt. Auf Nachfrage hieß es, ich habe schon zu lange nicht mehr dafür bezahlt (steht auch so im Vertrag). Ich wies darauf hin, dass für den März die Zahlung getätigt wurde. Als Antwort kam, dass ich ja auf den Vorschlag damals nicht geantwortet habe und deshalb keine offizielle Übereinkunft getroffen wurde.

Hier wurde ich jetzt emotional. Hab meinem Ärger mal Luft gemacht. Hab den Vorschlag als „dubiosen Mist" bezeichnet (ja übertrieben ich weiß) und als „Frechheit und unfair" den Anderen gegenüber, die die gleichen Probleme hatten. Außerdem würde die 30 € jetzt nachzahlen und die Sache abhaken. Den folgenden Anrufversuch nahm ich aus Frust nicht entgegen.

Schriftliche Antwort: Das wäre eine Lüge. Nicht alle hätten diese Probleme gehabt und es gab normale Gründe für die Schweigebedingung (welche schrieb er nicht). Die 30€ kann ich behalten/werden zurücküberweisen. Er lässt sich solche Unterstellungen nicht mehr bieten. Der Vertrag ist wegen Zahlungsausfall nicht mehr existent und der Zugang bleibt gesperrt.

Im Vertrag steht nun folgendes:
„9. Kündigung:...Verletzt der Nutzer(Mieter) vertragliche Pflichten erheblich oder nachhaltig und setzt er dieses Verhalten trotz Abmahnung fort kann der Vermieter den Vertrag fristlos zum Ende des Nutzungsmonates kündigen."

Eine Abmahnung oder Aufforderung zur Nachzahlung habe ich nie erhalten.

Fazit: Er fühlt sich persönlich beleidigt. Ich fühle mich unfair behandelt. Wir beide fühlen uns im Recht.

Frage: Wer hat den nun Recht? Darf er den Vertrag einfach so kündigen? Sind 3 ausgesetzte Zahlungen wegen anhaltenden Problemen erheblich/nachhaltig trotz des Angebots der Nachzahlung meinerseits? Und wenn er im Recht ist, bezieht sich die Kündigung zum Ende des Nutzungsmonats auf den Zeitpunkt der Kündigung (16.3) oder auf den Monat der ersten ausgefallenen Zahlung (Dezember)?

Falls ich hier der I***t bin könnt ihr mir das gerne so sagen. Brauch mal eine neutrale Meinung.

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