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Stromversorger erfüllt Vertrag nicht?

26.9.2011 Thema abonnieren
 Von 
demJanus
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Stromversorger erfüllt Vertrag nicht?

Hallo liebe Community und Experten,

ich habe am 09.06.2011 einen Strom-Liefervertrag mit Flexstrom für meine Abnahmestelle, in die ich neu eingezogen bin geschlossen, und bezahlt.

Am 21.07.2011 (nach ca. 6 Wochen) teilte mir Flexstrom mit das die Lieferbedingungen nicht erfüllt seien und buchte das Geld zurück.

Der Netzbetreiber hatte mich warum auch immer nicht registriert, dieses habe ich sofort geklärt und Flexstrom zum 29.07.2011 mitgeteilt, die mir wiederum in einer eMail vom 09.08.2011 mitteilten sich mit mir in Verbindung zu setzen, sobald ein neues Zahlungsziel festgesetzt wäre.

Es passierte lange nichts und auf Nachfrage beim Vorversorger am 26.08.2011 wurde mir mitgeteilt das Flexstrom weder Kündigung noch Übernahme der Anschlusstelle eingeleitet hätte.

Daraufhin habe ich die Kündigung beim Vorversorger zum 30.09.2011 (1Monat Kündigungsfrist) selbst durchgeführt und Flextstrom das per eMail am 04.09.2011 mitgeteilt und um Übernahme der Versorgung zum 01.10.2011 und Bestätigung gebeten. Keine Reaktion.

Per Einschreiben vom 13.9. schrieb ich an Flextsrom eine Mahnung/Aufforderung zur Vertragserfüllung:
"Ich fordere Sie hiermit mit Frist zum 26.09.2011 auf unverzüglich die Versorgung meiner Anschlusstelle gemäß vertraglicher Vereinbarung zu übernehmen und mir eine schriftliche Bestätigung mit neuem Zahlungsziel zukommen zu lassen."
Wieder keine Reaktion, heute Post von meinem Grundversorder es hätte niemand die Versorgung übernommen.

Ich hänge also seit Mai in der Grundversorgung, Flexstrom rührt sich nicht, durch den teuren Tarif entsteht entsprechender finanzieller Schaden und die Strompreise sind inzwischen auch deutlich gestiegen (Strompaket).
Daher möchte ich endlich das Flexstrom den Vertrag erfüllt.

Ich finde das Geschäftsgebahren dieser Firma unmöglich und möchte schon deshalb (neben dem finanziellen Aspekt) auf keinen Fall klein beigeben oder vom Vertrag zurücktreten

Welche Optionen habe ich?

Vielen Dank für die Tipps.


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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8430 Beiträge, 3436x hilfreich)

quote:
Am 21.07.2011 (nach ca. 6 Wochen) teilte mir Flexstrom mit das die Lieferbedingungen nicht erfüllt seien und buchte das Geld zurück.


Hört sich nach einer unmöglichen Lieferung an. Der "Vertrag"(eher Antrag) war vermutlich noch nicht von der Gegenseite formal angenommen. Daher besteht keine Vertragsverpflichtung für flex...

Sollte über Tarifbeschreibung und AGB zu klären sein.

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101074 Beiträge, 37184x hilfreich)

quote:
Daher möchte ich endlich das Flexstrom den Vertrag erfüllt.

Möglicherweise weil es gar keinen gibt?
Denn dein Antrag stellt in der Regel nur ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

Und den scheint der Anbietermit dieser mitteilung
quote:
teilte mir Flexstrom mit das die Lieferbedingungen nicht erfüllt seien

abgelehnt zu haben?


Bezüglich der Formulierung das die Lieferbedingungen nicht erfüllt seien ...
Waren sie das denn?
Was sehen die vertraglichen Vereinbarungen in solchen Fällen vor?





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"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

"

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
demJanus
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Jedes Schreiben das ich seither von Flexstrom bekommen habe ist betitelt mit der Zeile
"Ihr FlexStromvertrag: XXXXXXXXXXXXX"

Zuletzt im Schreiben vom 15.09. in dem man mir lapidar mitteilt, mein Anliegen sei an die entsprechende Fachabteilung weitergeleitet worden.

In den AGBs steht der Vertrag kommt mit mit Bestätigung in Textform durch Flexstrom zustande, welche ich am 09.06.2011 erhalten habe.

Flexstrom kann in meiner Region liefern. Die EnBW hat die Übernahme abgelehnt, weil die mich noch nicht als neuen Inhaber der Anschlusstelle geführt haben, was sich aber schnell klären lies, und Flexstrom hat seitdem auch keine Anstalten gemacht den Vertrag aufgrund dessen als nichtig o.ä. zu erklären.
Die AGB sagen hierzu nur pauschal aus "Das Vertragsverhältnis ist auflösend bedingt dadurch das ihr bestehender Stromlieferungsvertrag vom sogenannten Vorversorger nicht auf Flexstrom umgestellt werden kann", was ja aber im zweiten Anlauf nun problemlos funktionieren sollte.
Selbst wenn Flexstrom aufgrund dieses AGB-passus den vertrag anfechten kann, müssten die mir das doch wenigstens mal schriftlich mitteilen oder nicht?

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0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
demJanus
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Nachtrag: Bin grad durch Zufall auf ein Urteil v. 25.08.2011, Az.: 3 S 12/11 des LG Potsdam gestossen.

Eine sehr vergleichbare Situation. Erste Ummeldung gescheitert da die Anschlusstelle auf anderen Namen lief. Flexstrom verschleppt das ganze Prozedere ins unendliche.
Das LG Potsdam hat Flexstrom zu Schadenersatz der Mehrkosten der Grundversorgung verurteilt.

Artikel vom 25.08.2011 auf http://www.deutscher-verbraucherschutzverein.de/news.html

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0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101074 Beiträge, 37184x hilfreich)

quote:
weil die mich noch nicht als neuen Inhaber der Anschlusstelle geführt haben, was sich aber schnell klären lies, und Flexstrom hat seitdem auch keine Anstalten gemacht den Vertrag aufgrund dessen als nichtig o.ä. zu erklären.

Das hatten sie ja schon vorher gemacht.



quote:
Selbst wenn Flexstrom aufgrund dieses AGB-passus den vertrag anfechten kann, müssten die mir das doch wenigstens mal schriftlich mitteilen oder nicht?

Das haben sie ja:
quote:
teilte mir Flexstrom mit das die Lieferbedingungen nicht erfüllt seien




Hier müssten alle Vorgänge und vertraglichen Vereinbarung exakt geprüft werden um die Erfolgsaussichten zu bestimmen.
Möglicherweise ist hier der Anbieter der falsche Ansprechpartner und ein Dritter müsste Schadensersatz leitsten.


Derzeit sieht es wohl nach Schilderung der Sachlage so aus:
- Kunde unterbreitet Angebot auf Vertragsabschluss
- Kund erfüllt nicht die Lieferbedingung(en), da er -warum auch immer - nicht offizieller Inhaber der Anschlusstelle ist
- Anbieter leht Vertragsabschluss ab (Mitteilung und Erstattung)
- Kunde unterbreitet kein erneutes Angebot auf Vertragsabschluss
=> kein Vertrag mit Anbieter





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"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

"

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
demJanus
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Okay,

da diese Formulierung

"teilte mir Flexstrom mit das die Lieferbedingungen nicht erfüllt seien"

offenbar einen Aufhänger darstellt hier mal die korrekte Formulierung:

"Sehr geehrter...
Sie haben sich für günstigen Flexstrom entschieden. Das war die richtige Wahl.

Um die Versorgung ihres STromanschlusses übernehmen zu können sind richtige Daten zu ihrem Anschluss eine wichtige Voraussetzung. Offensichtlich sind die uns vorliegenden Daten nicht korrekt, deswegen wurde uns die Versorgung Ihres Anschluss zum anvisierten termin nicht ermöglicht. Das ist schade denn Flexstrom will Sie so schnell wie möglich mit günstiger Energie versorgen.

Bitte prüfen Sie daher noch einmal
- ob ihr Name korrekt ist....
usw.
"

Wenn das aim Nachhinein als Vertragsauflösung zu interpretieren sein soll dann weiss ich auch nicht mehr...


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-- Editiert demJanus am 28.09.2011 00:20

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(101074 Beiträge, 37184x hilfreich)

quote:
Wenn das aim Nachhinein als Vertragsauflösung zu interpretieren sein soll

Nein, das ist es keinesfalls.

Der Vertrag besteht weiter und der Anbieter befindet sich derzeit wohl in Verzug.


Eine Frist zur Erfüllung wurde gesetzt und der Zugang kann per Einschreiben nachgewiesen werden.


Zeit das ganze an einen Anwalt zu übergeben der dann die entsprechenden Schritte einleitet und auch notfalls vor Gericht klagt.





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