Verkauf von Vertragsbeigabe

9. Oktober 2020 Thema abonnieren
 Von 
tim.dreier
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Verkauf von Vertragsbeigabe

Hallo,
ich habe einen Internetvertrag bei 1&1 abgeschlossen. Beim Vertragsabschluss konnte ich mich zwischen einem 240€ Willkommens Bonus und einem E Scooter entscheiden, wobei ich mich für letzteren entschieden habe.

Diesen möchte ich nun Verkaufen, bin mir allerdings nicht sicher ob ich aktuell Eigentümer oder Besitzer bin. Ich habe für den Escooter eine einmalige Zuzahlung geleistet. Allerdings macht mich folgende Stelle in den AGB's unsicher:

Zitat:
Bei subventionierter Ware geht das Eigentum mit Ablauf der initialen Mindestvertragslaufzeit auf den Kunden über.


Muss ich die Vertragsbeigabe dadurch als Subventionierte Ware sehen und darf den Escooter dadurch nicht verkaufen?

Im Folgenden noch der Relevante Teil aus den AGB's:
Zitat:
Ist der Verkauf einer Ware (insbesondere Endgeräte, Hardware, Zubehör) Gegen- stand des Vertrages und ist nichts anderes vereinbart, geht das Eigentum an den Kunden erst mit vollständiger Leistung des Kaufpreises über. Bei subventionierter Ware geht das Eigentum mit Ablauf der initialen Mindestvertragslaufzeit auf den Kunden über.

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119582 Beiträge, 39744x hilfreich)

Zitat (von tim.dreier):
Bei subventionierter Ware

Und, ist er das?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
tim.dreier
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von tim.dreier):
Bei subventionierter Ware

Und, ist er das?


Das ist meine Frage. Was zählt denn in dem Kontext als Subventioniert?

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119582 Beiträge, 39744x hilfreich)

Zitat (von tim.dreier):
Das ist meine Frage.

Da wir weder die vertraglichen Vereinbarungen kennen noch die Rechnung, wird das hier keiner beantworten können.



Zitat (von tim.dreier):
Was zählt denn in dem Kontext als Subventioniert?

Alles was im Zusammenhang mit dem Vertrag mit (finanzieller) Unterstützung bzw. einem zweckgebundenem Zuschuß versehen wurde.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#4
 Von 
tim.dreier
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich habe eine Rechnung von etwas über 100€, zudem habe ich auf den Neukunden Bonus von ca. 240€ verzichtet. Eine weitere Vertragliche Vereinbarung gibt es meines Wissens nicht.

Also muss ich den Roller, der eine UVP von ca. 700€ hat vermutlich als Subventionierte Ware ansehen und darf ihn nicht verkaufen?

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#5
 Von 
tim.dreier
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich habe eine Rechnung von etwas über 100€, zudem habe ich auf den Neukunden Bonus von ca. 240€ verzichtet. Eine weitere Vertragliche Vereinbarung gibt es meines Wissens nicht.

Also muss ich den Roller, der eine UVP von ca. 700€ hat vermutlich als Subventionierte Ware ansehen und darf ihn nicht verkaufen?

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119582 Beiträge, 39744x hilfreich)

Zitat (von tim.dreier):
Also muss ich den Roller, der eine UVP von ca. 700€ hat vermutlich als Subventionierte Ware ansehen und darf ihn nicht verkaufen?

Naja, bei vielen UVPs hat man ja den Eindruck das diese im Phantasialand kreiert wurden.

Wie ist denn der Marktpreis?
Wie hoch war die Zuzahlung?
Steht "Zuzahlung" auch auf der Rechnung ("Zuzahlung" ist ein Indiz für subwentionierte Ware)?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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