Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
13.493 Ratgeber, 2.347.261 Forenbeiträge, 254.709 Rechtsberatungen
622.154
Registrierte
Nutzer

Vertrag auch ohne Unterschrift gültig?

31. August 2006 Thema abonnieren
 Von 
keimi
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Vertrag auch ohne Unterschrift gültig?

Meine Frau hat sich vor 6 Monaten in einem Fitnessstudio angemeldet, in dem ihre Freundin Kurse gibt.
Der Vertrag wurde damals von meiner Frau aus Versehen nicht unterschrieben. Jetzt wurde der Freundin gekündigt und auch meine Frau würde gern wechseln.
Ist der Vertrag ungültig und kann sie jederzeit aussteigen, oder muß Sie die 24 Monate erfüllen?

Fragen zu einem Vertrag oder Klauseln?

Fragen zu einem Vertrag oder Klauseln?

Ein erfahrener Anwalt im Vertragsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Vertragsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
normi
Status:
Senior-Partner
(6106 Beiträge, 948x hilfreich)

Ein Vertrag bedarf nicht der Schriftform. Es reichen lediglich die Willenerklärungen beider Parteien. Allerdings gibt es da dann häufig das Problem der Beweisbarkeit.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
guest123-616
Status:
Lehrling
(1365 Beiträge, 973x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
normi
Status:
Senior-Partner
(6106 Beiträge, 948x hilfreich)

@Kater

*Es gibt mehrere Vertragarten als glatt Lügner im Rechtforen, die können am besten (neben bei ) paar Stunden am Tag gehen zu: www.verlangweilt4ever.de, im klar Text, einengen haben hier nichts zu suchen.*

Und nun bitte nochmal in deutsch!

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
-Laie-
Status:
Wissender
(14982 Beiträge, 5577x hilfreich)

@Kater

*Es gibt mehrere Vertragarten als glatt Lügner im Rechtforen, die können am besten (neben bei ) paar Stunden am Tag gehen zu: www.verlangweilt4ever.de, im klar Text, einengen haben hier nichts zu suchen.*

Das habe ich nicht verstanden.?.?.?


Viele Grüße, Michael

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6989 Beiträge, 3901x hilfreich)

@ keimi

Ob der Vertrag ungültig ist mangels Unterschrift auf dem Formular, kann man so ins Blaue hinein nicht sagen. Es kommt nämlich darauf an, was die Parteien vereinbart haben. Hier gibt es dann viel Platz für Auslegung der Verhaltensweisen.

Für den worst-case würde ich erstmal davon ausgehen, dass ein Vertrag zu stande gekommen ist. Für die Beantwortung der Frage, wie der Vertrag gekündigt werden kann, kommt es wiederum darauf an, was die Parteien vereinbart haben. Wieder Auslegungsspielraum. Es kommt insbesondere darauf an, was Deine Frau vor Aufnahme des Trainings mit den Damen und Herren des Fitnessstudios besprochen hat. In einem gerichtlichen Verfahren, wenn es um die Möglichkeit der Kündigung und den vereinbarten Zeitpunkt geht, käme es dann darauf an, ob das Fitnessstudio beweisen kann, dass besprochen war, dass die Kündigung erstmal zum Tag x erfolgen kann. Da aber nichts unterzeichnet wurde, schätze ich, dass das Fitnessstudio sich zumindest nicht auf eine Kündigungsfrist aus den AGB berufen könnte.

Sollte man zu dem Ergebnis gelangen, dass hinsichtlich der Kündigungsmöglichkeit nichts vereinbart war, dann gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen. Ich bin mir jetzt nicht sicher, ob ein Vertrag mit einem Fitnessstudio ein Dienstvertrag ist. Wenn ja würde für die Kündigungsfrsit § 621 BGB gelten. Also wenn der Beitrag zum Fitnessstudio wie üblich monatlich zu entrichten ist, dann gilt eine Kündigungsfrist zum Monatsende. Die Kündigung muss dann spätestens am 15. des Monats erfolgen.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
guest123-616
Status:
Lehrling
(1365 Beiträge, 973x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Dr. Lecter
Status:
Praktikant
(856 Beiträge, 332x hilfreich)

Da normi auf die spezielle Frage richtig geantwortet hat, dies jedenfalls verständlicher als die durchgeknallte Katze, sehe ich allenfalls die Ergänzung erforderlich, dass

ein SOLCHER Vertrag keiner Schriftform bedarf, mithin formfrei ist.
@normi
Die Katze, früher businessman hat nun mal einen Hirnschaden, nimms locker.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
guest123-616
Status:
Lehrling
(1365 Beiträge, 973x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
normi
Status:
Senior-Partner
(6106 Beiträge, 948x hilfreich)

@Richter

Danke für die Blumen!

Die Sache mit dem Kater nehme ich schon seit Wochen locker. Hat ja keinen sinn einen solchen Stuss, den man noch dazu aufgrung des krausen Satzbaus nicht versteht, übermäßig zu kommentieren. Wenn der Kater, wie mir bereits mehrfach bestätigt worden ist, ein paar mal den Flugschein vom admin bekommen hat, dann wird er es auch bald wieder schaffen, auch ohne mein Zutun.

Von daher lasse ich ihn mal weiter hrumpöbeln, kurz kommentiert und gut ist. Ich frage mich aber mchmal was im Geiste solcher Menschen vor sich geht.

Ich geh mal davon aus, daß der auch von micbu nicht verstandene Absatz des Katers ein Angriff auf meine Person darstellen sollte, zumindest lassen das die wenigen Worte, die man korrekt zuordnen kann, erahnen.

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1698x hilfreich)

1100 Beiträge ohne Flugschein sind aber eine Leistung! Vielleicht hat der Kater kürzlich die Medikamente abgesetzt und ist deswegen wieder 'der alte'? ;)

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
normi
Status:
Senior-Partner
(6106 Beiträge, 948x hilfreich)

*1100 Beiträge ohne Flugschein sind aber eine Leistung!*

Das hat mam damals auch fast geschafft. Sie flog, so weit ich mich erinnern kann, genau beim 1000sten. Gutes Timing...;)

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
guest123-616
Status:
Lehrling
(1365 Beiträge, 973x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
snitch
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich hatte mal so etwas per Telefon von Web.de.

Es wurde mir so angedreht, das ich nur Infomaterial bekommen sollte. Dann kam die rechnung.

Aber nach zweimaligem Verlangen des schriftlichen Auftrags haben die das ganze dann eingestellt.

Für mich gilt, solange ich nichts unterschrieben habe, ist es auch nicht rechtsgültig! Aber auch hier wird es sicher Rechtliche Lücken geben. Bin halt kein RA oder Jurist.

Gruß
Snitch

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
normi
Status:
Senior-Partner
(6106 Beiträge, 948x hilfreich)

@Snitch

*Für mich gilt, solange ich nichts unterschrieben habe, ist es auch nicht rechtsgültig!*

Wie hier bereits mehrfach dargelegt, ist dies falsch. Ein Vertrag bedarf nicht der Schriftform. Willenserklärungen können auch mündlich erfolgen. Ich habe das Gefühl, du hast dir diesen Thread nicht richtig durchgelesen.

In deinem Fall bist du aus der Sache herusgekommen, da der Nachweis deiner willenerklärung seitens Web.de nicht möglich war.

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 238.168 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
97.701 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen