Vertrag fristlos gekündigt

15. Mai 2023 Thema abonnieren
 Von 
Herrn Mangold
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)
Vertrag fristlos gekündigt

Hallo ins Forum,
mich interessieren Eure Meinungen zu folgendem Sachverhalt:
Der Eigentümer eines Pferdes schließt einen Einstellvertrag -ohne Boxenmiete- mit dem Stallbesitzer. Das Pferd wird lt. Vertrag vom Stallbesitzer tgl. mit Heu, Futter und Wasser versorgt. Dafür wird eine monatliche Stallmiete von 260€ gezahlt.
Es stellt sich nach und nach heraus, dass der Stallbesitzer seiner Pflicht nicht mehr nachkommt, sich tagelang nicht am Stall blicken lässt, Versorgung der Tiere nicht mehr gewährleistet ist. Dafür wird eine Videoüberwachung versteckt installiert, ohne Info oder Einverständnis der Einsteller.
Nachdem sich nach mündlicher Ansprache der Missstände nichts ändert, erfolgt die fristlose Kündigung unter Angabe der Gründe, hilfsweise wird fristgerecht gekündigt.
Der Auszug und Kündigung sind jetzt mehr als 14 Tage her, ohne dass eine Reaktion des Stallbesitzers kam. Daher meine Frage, ob der Stallbesitzer die Kündigung ( stillschweigend?) akzeptiert, wenn er nicht widerspricht? Gibt es evtl Fristen?
Danke und Grüße

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8497 Beiträge, 4055x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Daher meine Frage, ob der Stallbesitzer die Kündigung ( stillschweigend?) akzeptiert, wenn er nicht widerspricht?
Nein, dass ist keine Zustimmung!

Zitat:
Dafür wird eine Videoüberwachung versteckt installiert, ohne Info oder Einverständnis der Einsteller
Schon mal viel Spass mit der Anzeige und dem Strafverfahren was da auf dich zukommen kann...

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Herrn Mangold
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Schon mal viel Spass mit der Anzeige und dem Strafverfahren was da auf dich zukommen kann...

Wie kommst du darauf?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118631 Beiträge, 39610x hilfreich)

Zitat (von Herrn Mangold):
Wie kommst du darauf?

Weil diese heimliche Videoüberwachung nach StGB und DSGVO nicht erlaubt ist ...



Zitat (von Herrn Mangold):
Daher meine Frage, ob der Stallbesitzer die Kündigung ( stillschweigend?) akzeptiert, wenn er nicht widerspricht?

Schweigen ersetzt hier keine Zustimmung / Akzeptanz.
Da eine Zustimmung / Akzeptanz aber eh nicht ötig ist, ist es eh irrelevant.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Herrn Mangold
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Weil diese heimliche Videoüberwachung nach StGB und DSGVO nicht erlaubt ist ...

Das ist mir bekannt. Also müsste der Stallbesitzer mit einer Anzeige rechnen.

Schweigen ersetzt hier keine Zustimmung / Akzeptanz.
Da eine Zustimmung / Akzeptanz aber eh nicht ötig ist, ist es eh irrelevant.

Der Stallbesitzer müsste demnach also seine Forderungen bzgl der Stallmiete während der K-Frist geltend machen. In welchem Zeitraum sollte das passieren?
Wieviel Zeit kann er sich dafür lassen?

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Kalanndok
Status:
Student
(2233 Beiträge, 348x hilfreich)

Zitat (von Herrn Mangold):
Dafür wird eine Videoüberwachung versteckt installiert, ohne Info oder Einverständnis


Wenn Du das "Dafür" streichst und ein "Stattdessen" hinsetzt, dann ergibt der Satz möglicherweisen den Sinn, den Du im Kopf hattest als Du ihn geschrieben hast.
So wie er geschrieben ist, sieht es aus als hättest DU die Videoüberwachung zum Nachweis der mangelhaften Versorgung installiert. Daher wohl das Missverständnis.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Herrn Mangold
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 1x hilfreich)

Wenn Du das "Dafür" streichst und ein "Stattdessen" hinsetzt, dann ergibt der Satz möglicherweisen den Sinn, den Du im Kopf hattest als Du ihn geschrieben hast.

Stimmt, das habe ich ungeschickt formuliert.
Die Videoüberwachung wurde vom Stallbesitzer installiert.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8497 Beiträge, 4055x hilfreich)

Zitat (von Herrn Mangold):
Stimmt, das habe ich ungeschickt formuliert.
Die Videoüberwachung wurde vom Stallbesitzer installiert
OK, im EP hatte sich das eher so angehört, dass Du das installiert hattest, daher auch mein HInweis Dich.
Nach der Klarstellung Deinerseits trifft das natürlich nicht mehr zu!

Allerdings ändert sich damit auch der generelle Sachverhaolt würde ich sagen. Eine fristlose Kündigung dürfte daher meiner Mineung nach gerechtfertigt sein.

Zitat:
Das ist mir bekannt. Also müsste der Stallbesitzer mit einer Anzeige rechnen.
Prinzipiell kannst du ihn auch anzeigen, solange du das nicht als Druckmittel einsetzt, ist das absolut ok...

0x Hilfreiche Antwort

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