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Vertragsverlängerung Rechtswidrig?

19.1.2021 Thema abonnieren
 Von 
go569398-8
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Vertragsverlängerung Rechtswidrig?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich hätte eine Frage bezüglich einer Vertragsverlängerung bei Mobilcom Debitel. Und zwar geht es darum, ich habe am 18.10.2018 einen Vertrag bei Mobilcom Debitel abgeschlossen und diesen dann am 01.02.2020 (Also nach 16 Monaten Vertragslaufzeit) verlängert. Die Verlängerung ist für 2 Jahre angesetzt gewesen und beinhaltete einen neuen Tarif und ein neues Smartphone. Die erste Rechnung hierfür ging im März 2020 das erste mal ab. Leider bin ich mit dem Netz des Anbieters und besonders des Preis-Leistungsverhältnisses gar nicht zufrieden. Somit habe ich den Entschluss gefasst gehabt, den Vertrag zu kündigen.

Nun habe ich eben in meiner Mobilcom Debitel App beim Raussuchen meiner Vertragsdaten folgendes unter "Meine Verträge" gesehen:

Vertragsbeginn: 18.10.2018
Vertragsende: 17.10.2022

Dadurch bin ich stutzig geworden. Denn meines Verständnisses nach müsste der Vertrag nun zum 01.03.2022 enden, da die erste Rechnung des neuen Tarifes am 01.03.2020 abging und ab diesem Datum an auch der alte Tarif nicht mehr abgebucht wurde. Bei einer anschließenden Recherche im Internet bin ich dann auf eine viele Berichte gestoßen, welche im Juli 2019 berichteten, dass genau diese Form von Verlängerungsvertrag rechtswidrig sei.
Hier einmal ein Zitat aus dem Bericht:

"Verlangte ein Kunde beispielsweise schon nach 18 Monaten der 24-monatigen Vertragslaufzeit ein neues Mobiltelefon, war dies für mobilcom-debitel kein Problem. Der Provider setzte dann aber voraus, dass der neue Vertrag von diesem Zeitpunkt an nicht nur (branchenüblich) weitere 24 Monate läuft, sondern noch sechs Monate länger. Die Kunden, die eine derartige Klausel in ihrem Vertrag finden, können jetzt fristlos den Vertrag kündigen."

Daraufhin habe ich dann all meine Rechnungen verglichen und festgestellt, dass es sich anscheinend nach der Verlängerung tatsächlich noch immer um den selben Vertrag handelt wie im Jahr 2018 (Jede Rechnung die ich im Zeitraum von 10.2018 bis heute bekommen habe hat exakt die gleiche Rechnungsnummern) . Zudem kommt noch, was meiner Meinung nach der Situation in dem Bericht sehr nah kommt, dass ich den Vertrag in meinem bereits (in meinem Fall) nach 16 Monaten, also 8 Monate vor Ablauf des Vertrages, verlängern konnte und die Vertragslaufzeit ab diesem Moment an nicht 24 Monate beträgt, sondern 32 Monate, also genau die 8 Monate länger, welche beim alten Tarif noch gültig gewesen wären.

Nun zu meiner Frage: In wie fern kann man dem Bericht glauben schenken? Kann ich den Vertrag tatsächlich fristlos kündigen? Wenn ja, wie gehe ich da vor, beziehungsweise wie muss ich das Schreiben dann in diesem Fall formulieren?

Ich danke im Vorraus für ihre Zeit und Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


-- Editiert von go569398-8 am 19.01.2021 08:55

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
vundaal76
Status:
Master
(4639 Beiträge, 1866x hilfreich)

Bevor Sie sich jetzt verzetteln und Zeit verlieren -> Kündigen Sie bitte erst einmal in Schriftform und nachweisbar den Vertrag "zum nächstmöglichen Zeitpunkt".

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(99906 Beiträge, 36985x hilfreich)

Zitat (von go569398-8):
In wie fern kann man dem Bericht glauben schenken?

Da wir weder Quelle noch die Rechtsgrundlage der dort gemachten Aussage kennen - gar nicht.



Zitat (von go569398-8):
Die Kunden, die eine derartige Klausel in ihrem Vertrag finden, können jetzt fristlos den Vertrag kündigen.

Und, hat man so eine Klausel im Vertrag?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
go569398-8
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Ob mein Vertrag solch eine Klausel hat, das weiss ich nicht. Allerdings ist mir Folgendes aufgefallen

Ich habe damals eine "Auftragsbestätigung zur Vertragsverlängerung" mit folgendem Text bekommen:

Sie haben sich für eine 24-monatige Verlängerung Ihres Mobilfunk-Vertrages ab dem 18.10.2020 unter Einbeziehung der derzeitig gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Tarif- und Preislisten sowie ggf. dem Produktinformationsblatt entschieden.
Nach Ablauf der 24 Monate verlängert sich Ihr Vertrag jeweils um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird.

Ihr Tarif
Mindestlaufzeit von 24 Monat(en) vom: 18.10.2020 bis 17.10.2022

Danach bekam ich dann diese Mail:

Hallo Frau .....,

gern haben wir für den Rest Ihrer bestehenden Vertragslaufzeit bis zum 17.10.2020 nachfolgende Änderungen vorgenommen. Ihr gewünschter Tarif "green LTE 8 GB mit Smartphone 20" steht Ihnen bereits ab dem 02.02.2020 zur Verfügung. Die Anschlussgebühr entfällt.

Für mich ist das ganze sehr komisch Zunächst bekomme ich eine Mail in welcher mir geschrieben wird, dass ab dem 18.10.2020 der Verlängerungsvertrag gilt (und somit ja normalerweise auch der damit gewählte Tarif + gewähltes Smartphone)
Dann wurde mir die 2 Mail gesendet in welcher auf einmal stand, dass der, bei der Verlängerung gewählte Tarif, welcher laut erster Mail 24 Monate läuft, bereits ab 02.02.2020 zur Verfügung steht.
Etwa zu diesem Datum habe ich damals auch mein Smartphone bekommen welches ich bei der Verlängerung gewählt habe.

Ist das alles so richtig was da gemacht wurde?

-- Editiert von go569398-8 am 19.01.2021 21:26

0x Hilfreiche Antwort

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