Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
505.452
Registrierte
Nutzer

Frist bei Bescheid unverschuldet verstrichen

10.1.2012 Thema abonnieren
 Von 
Right_88
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Frist bei Bescheid unverschuldet verstrichen

Eine Person erhält einen Bescheid, gegen den innerhalb einer Frist Einspruch erhoben werden kann. Um zu erfahren, ob dies notwendig ist führt sie ein Gespräch mit Angestellten der Institution, von denen der Bescheid stammt. Wegen der Trägheit der Angestellten zieht sich das Gespräch hin und die Frist verstreicht. Die Person ist nicht schlauer als zuvor und die Angestellten sehen davon ab, das Gespräch zu Ende zu führen. Welche Möglichkeit hat sie?

-----------------
""

Verstoß melden



5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
c_konert
Status:
Schüler
(474 Beiträge, 181x hilfreich)

Was ist denn hieran unverschuldet? In der Rechtsbehelfsbelehrung stand doch drin, dass binnen einer bestimmten Frist Einspruch / Widerspruch eingelegt werden muss. Wenn man das nicht macht, weil man mit der Behörde noch verhandeln möchte, so ist es das eigene Risiko.

Sie hätten in diesem Fall dann, als sich abzeichnete, dass die Behörde auf Ihr Gesprächsangebot nicht eingeht, den Rechtsbehelf einlegen müssen.

Was Sie jetzt noch machen können, ist Wiedereinseung in den vorigen Stand zu beantragen. Machen Sie sich da aber nicht zu viele Hoffnungen, ich gehe aufgrund Ihrer Schilderung nicht davon aus, dass ein solcher Antrag viel Erfolg hätte.

-----------------
"ref. iur. C.Konert
Diplom- Jurist

"Never attempt to reason with people who know they are right.""

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
guest-12311.04.2012 22:52:18
Status:
Student
(2109 Beiträge, 1003x hilfreich)

Man kann einen Bescheid nicht "wegdiskutieren" der ist das Ende eines einseitigen Entscheidungsprozess. Deswegen kann man ja "Widerspruch einlegen oder eben einverstanden sein

Das ist gelaufen !

Wenn man einen Bescheid nicht versteht lässt man sich ihn von einem Dritten erklären ?!?!?

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
meri
Status:
Master
(4827 Beiträge, 1761x hilfreich)

Problem generell wird sein, dass zwar eine Belehrung über die Möglichkeit der Einlegung eines Rechtsmittels/Rechtsbehelfs mitgesandt wird, aber kein Hinweis, dass Rechtsmittel/Rechtsbefehl wieder zurückgenommen werden kann.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
Flo Ryan
Status:
Senior-Partner
(6519 Beiträge, 4560x hilfreich)

Das muss ja auch nicht drinstehen. Sonst würde der nächste kommen und sich beschweren, dass die wiederum daraus resultierenden weiteren rechtlichen Schritte nicht aufgeführt sind.

Fakt ist, dass ein eingelegter Widerspruch ohne Nachteile wieder hätte zurückgezogen werden können, während jetzt eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand nicht ganz so einfach ist.

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(62993 Beiträge, 30754x hilfreich)

quote:
während jetzt eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand nicht ganz so einfach ist.

Ich persönlich halte sie sogar für aussichtslos.

Aber versuchen kann man es ja ...





-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

"

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen