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Ordnungswidrigkeit Corona

21. Januar 2021 Thema abonnieren
 Von 
Backfee
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Ordnungswidrigkeit Corona

Guten Abend, ich habe da ein juristisches Problem wobei ich nicht weiter komme und hätte dies bezüglich ein paar Fragen bzw. würde gerne ihre persönliche Einschätzung dazu wissen.

Letztens war ich in einem Einkaufscenter, wo ich ein Video von Musikanten aufgenommen hatte. Währenddessen fing mein Gesicht durch die gesammelte Feuchtigkeit in der Maske an zu jucken, weswegen ich die Maske unbewusst kurz unter meine Nase zog, um diese zu jucken. Man muss dazu sagen, dass ich seit meiner Geburt sehr schlimm unter Neurodermitis leide und mich auch fast täglich mit Cortison Salbe eincremen muss. Mein Körper juckt also ständig, weswegen ich auch viele Wunden und Narben am Körper habe und durch die Feuchtigkeit, die sich ständig in der Maske bildet, wird die Neurodermitis verstärkt. Da ich schlecht alle 30 Minuten die Maske wechseln kann, jucke ich mich manchmal unbewusst unterhalb der Maske oder ziehe sie ganz kurz unbewusst unter die Nase um diesen Bereich zu kratzen. Ich jucke ich mich also so gut wie immer unbewusst, ohne es zu merken.

Während ich das Video drehte sah ich im Hintergrund zwei Beamte des Ordnungsamtes, welche mich auch öfters beobachteten. Als ich dann für kurze Zeit unbewusst meine Maske unter die Nase zog, mich kratzte und dann mein Handy einstecken und ein Tempo aus der Jackentasche holen wollte, um die Feuchtigkeit im Gesicht zu entfernen damit es nicht mehr so juckt, kamen die zwei Beamten zur mir und stellten mich zur Rede.

Sie wiesen mich darauf hin, dass ich die Maske über der Nase tragen müsse. Daraufhin habe ich mich entschuldigt und sofort die Maske über die Nase gezogen. Ich sagte, dass es nicht vorsätzlich gewesen ist und ich weiß, dass man die Maske auch über der Nase tragen muss. Danach wollte ich erläutern, dass ich mich unbewusst gekratzt habe und nur ein Taschentuch für die Feuchtigkeit rausholen wollte. Jedoch ließen mich die Beamten nicht ausreden und bitten mich darum meine Personalien auszuhändigen, da sie diese ja trotzdem aufnehmen müssen. Zudem sagten sie mir, dass sie nicht genau wissen ob ich Post bekommen werde, das würde ich dann sehen.

Daraufhin habe ich jetzt per Post ein Schreiben bekommen wo steht, dass ich nach den Feststellungen der Beamten vorsätzlich folgende Ordnungswidrigkeit begangen habe:

Vorsätzlich nicht entsprechend den Vorschriften meinen Mund und/oder meine Nase bedeckt.

Unteranderem habe ich in meinem Jurastudium bis jetzt kennengelernt, dass man sich situationsbedingt durch einen Reflex, nicht strafbar macht, weil es sich dabei nicht um eine Handlung handelt.

Menschen reagieren auf Hautkontakt, Temperaturschwankungen und verschiedene Botenstoffe. Diese Nervenfasern nehmen Reize auf und leiten sie über das Rückenmark in das Gehirn. Dort wird der Reflex „Kratzen" ausgelöst. Kratzen ist eine natürliche Reaktion um quälendes Jucken zu stillen.

Würden Sie mir empfehlen einen Widerspruch zu erheben oder die Verwahnung zu bezahlen, um kein Bußgeldverfahren zu bekommen?

Desweiteren laufe ich auf die Gefahr hinaus nicht mehr aus dem Haus zu gehen, ohne wieder eine Ordnungswidrigkeit begangen zu haben, weil ich mich trotzdem weiterhin unbewusst kratzen werden.

Außerdem ist auf dem Schreiben zu entnehmen, dass es vier Zeugen gegeben hat, was gar nicht stimmen kann, da zu dem Zeitpunkt als ich meine Maske anzog und mit den zwei Beamten vom Ordnungsamt kommuniziert habe, keine weiteren Zeugen oder Polizeibeamte vor Ort zu sehen waren.

Die zwei Polizeibeamten wurden erst später, nachdem die Personalien aufgenommen wurden hinzugezogen. Da sie nichts von dem Vorfall mitbekommen und zu dem Zeitpunkt nicht vor Ort waren, dürfen sie auch nicht als Zeugen aufgeführt werden oder sehe ich das falsch?

Ich bedanke mich schon mal im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen.

-- Editiert von Moderator am 21.01.2021 17:37

-- Thema wurde verschoben am 21.01.2021 17:37

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Zuckerberg
Status:
Lehrling
(1224 Beiträge, 941x hilfreich)

Ein Kratzen ist eine natürlich Reaktion, aber wohl kein Reflex in dem bezeichneten Sinne. Nicht alles, was in weitgehender Gedankenlosigkeit geschieht, ist ein Reflex. Den von Ihnen angedachten Ausweg sehe ich daher eher nicht. Freilich stellen solche völlig neuen Vorschriften das bisherige Strafrecht und die dazu entwickelten Grundsätze aber deutlich auf die Probe. Ich würde das Problem eher im Vorsatzbereich vermuten (nicht bewusst bedacht, dass die Nase unbedeckt ist).

Eine andere Frage ist, ab wie viel Sekunden des Maskezurechtrückens oder Naseputzens man schon von einem Nichttragen der Maske sprechen kann. Welch tolle Fragen, mit denen sich deutsche Gerichte nun beschäftigen dürfen...

Mir ist aber nicht ganz klar, für wie lange Sie ihre Maske nun nicht aufgesetzt hatten. Hinzu kommt das Problem, dass die Ordnungsamtmitarbeiter ggf. etwas anderes behaupten.

Bei Ihnen scheint das Problem hinzuzukommen, dass Sie an einer relevant erscheinenden Erkrankung leiden. Haben Sie einen Nachweis dafür? Leider gibt zu viele Personen, die in diesem Zusammenhang irgendwelche Erkrankungen behaupten, die es gar nicht gibt oder die nicht relevant sind.

Mir ist nicht ganz klar, was Sie da nun für ein Schreiben bekommen haben. Was steht da drin? Anhörung, Bußgeld, Verwarnung?

Bezüglich der Polizisten sehe ich kein Problem. Die sind Zeugen, nur nicht für den eigentlichen Vorfall. Die können zumindest bezeugen, dass Sie an diesem Tag dort waren. Aber was soll das nun für einen Unterschied machen, wie die bezeichnet werden? Zum eigentlichen Problem können die natürlich nichts aussagen, aber das sollen sie ja wohl auch nicht.

Ob man hiergegen vorgehen sollte oder nicht, kann Ihnen am Ende nur ein Anwalt sagen. Warten wir auf die Meinungen der anderen User.

Bundesland?

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
muemmel
Status:
Unbeschreiblich
(30716 Beiträge, 16500x hilfreich)

Siehe Zuckerberg - WAS haben Sie bekommen? Widerspruch kann man nur gegen einen Bußgeldbescheid einlegen - ich lese aber nirgends eine Summe, die Sie zahlen sollen, dafür irgendwas von "Verwarnung" - die wäre aber mit einem Verwarngeld verbunden. Kurzum - völlig unklar, was das für ein Schreiben ist...

Signatur:

Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
hiphappy
Status:
Junior-Partner
(5197 Beiträge, 2406x hilfreich)

Zitat (von Zuckerberg):
Eine andere Frage ist, ab wie viel Sekunden des Maskezurechtrückens oder Naseputzens man schon von einem Nichttragen der Maske sprechen kann.


Die Frage stellt sich nicht: ab der ersten Sekunde.
Zum Nase putzen muss man sich in einen Bereich begeben, in dem die Maske nicht verpflichtend ist.

Ansonsten macht das ganze Maske tragen nämlich keinen Sinn, wenn man die Aerosol-Wolken immer mal wieder da raus lässt.

Zitat (von Backfee):
Letztens war ich in einem Einkaufscenter, wo ich ein Video von Musikanten aufgenommen hatte.


Es ist natürlich völlig unverständlich, wieso du dich unnötig in eine Situation begibst, bei der du die Maske länger tragen musst, als eigentlich nötig wäre.

Zitat (von Backfee):
Da ich schlecht alle 30 Minuten die Maske wechseln kann


Wieso? Kann man. Sollte man auch, wenn die Maske durchfeuchtet ist.

0x Hilfreiche Antwort

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