Sind Polizisten verpflichtet Namen zu nennen?

Moin,

ein Polizist muss sich ausweisen können.Ob dieser nun gewillt ist, jedem seinen Namen zu nennen mal dahin gestellt.

Es sei Ihm wohl verziehen, bei einer Fanbegleitung....

Grüße

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" Wenn jeder an sich denkt, ist an jeden gedacht !"

-- Editiert von CAS84 am 12.12.2008 12:15

Hallo.

Wie sich Polizisten genau zu erkennen geben müssen und ob sie verpflichtet sind ihre Namen zu nennen kann ich nicht sagen. Aber beim Zoll gibt es in der Geschäftsordnung für Hauptzollämter einen Paragraphen, der die Ausweispflicht eines Zollbeamten regelt.

Demnach muss sich ein Zöllner in zivil GRUNDSÄTZLICH mit seinem Dienstausweis ausweisen. Das muss so geschehen, dass der Gegenüber den Nachnamen, die Gültigkeit und die ausstellende Behörde erkennen kann.
Zöllner in Dienstkleidung müssen sich nur ausweisen, wenn es der Gegenüber ausdrücklich wünscht.

In beiden Fällen kann der Beamte allerdings die Nennung seines Namens verweigen, wenn zu befürchten ist, dass sich aus der Namensnennung Nachteile für den Beamten ergeben könnten, z.B. wenn der Gegenüber den Beamten bedroht (im Sinne von Androhung von körperlicher Gewalt, ... ).
In diesem Fall muss der Zollbeamte nur sein Stellenzeichen nennen und an seine Dienststelle verweisen. Außerdem muss ein Vermerk über die Nichtnennung des Namens und die mögliche Bedrohung gefertigt werden, die dann an die Dienststelle weitergeleitet wird, die die Beschwerden bearbeitet.

Ich gehe davon aus, dass es bei der Polizei ähnliche Regelungen gibt. Schließlich kann es nicht geduldet werden, dass Polizisten ggf. auch in ihrem privaten Umfeld bedroht werden, wenn sich jemand ungerecht behandelt fühlt. Dafür gibt es schließlich den Beschwerdeweg b.z.w. die Möglichkeit der Anzeige.



-- Editiert von Klaralein am 25.12.2008 16:10