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Eichpflicht - ab 2015

 Von 
imuggel
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)
Eichpflicht - ab 2015

Hallo,

ich habe nochmals eine andere Frage zu dem Thema Eichpflicht in einer WEG von Wasser- und Wärmemengenzähler.

1. Das Gesetz gilt ja ab 2015. D.h. aber auch ältere Zähler sind nach 5 bzw. 6 Jahren auszutauschen?

2. Ist dies generell nur in WEG's oder auch bei Einfamilienhäuser? Wenn ja, OK, wenn nein, wäre es möglich über einen Beschluss den Austausch der Zähler auszuschliessen?

3. Es gibt eine Meldepflicht, ich habe gelesen, dies muss der Eigentümer selbst machen. Also muss dies der Hausverwalter nicht machen oder?

4. Die Zähler müssen laut Informationen aus dem Internet im gleichen Jahr ausgetauscht werden, wie auch das Ablaufdatum der Eichung. D.h. der Zähler kann zwar noch vom alten übernommen werden, aber der neue muss auch noch im gleich Jahr getauscht werden. Stimmt dies so?


Vielen Dank

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Beschluss Hausverwalter


6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Tobias F
Status:
Praktikant
(999 Beiträge, 765x hilfreich)

Zitat (von imuggel):
1. Das Gesetz gilt ja ab 2015. D.h. aber auch ältere Zähler sind nach 5 bzw. 6 Jahren auszutauschen?

Nein, natürlich dürfen Zähler deren Eichzeit schon 1987 ausgelaufen sind weiter genutzt werden.


Zitat (von imuggel):
2. Ist dies generell nur in WEG's oder auch bei Einfamilienhäuser? Wenn ja, OK, wenn nein, wäre es möglich über einen Beschluss den Austausch der Zähler auszuschliessen?

Ist das alles so Dein Ernst?
1. Das Gesetzt gilt nicht nur für WEG`s, sondern auch für Mietwohnungen.
2. Das Gesetzt gilt NICHT für Einfamilienhäuser (seit wann müssen die überhaupt Zähler haben?)
3. Natürlich kann die WEG per Beschluss beschließen sich nicht an geltende Gesetze halten zu müssen. Wir haben im Autoclub auch gerade den Antrag laufen per Mitgliederbeschluss zumindest für die Mitglieder die Einschränkungen der Strassenverkehrsordnung abzulehnen.


Zitat (von imuggel):
3. Es gibt eine Meldepflicht, ich habe gelesen, dies muss der Eigentümer selbst machen. Also muss dies der Hausverwalter nicht machen oder?

Eigentümer der Zähler, bei Kauf, ist die WEG. D.h. im Prinzip müsste das der Verwalter machen, was aber evtl. separat berechnet wird.
Möglich wäre auch die Meldung durch den Installateur durchführen zu lassen.


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#2
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(32543 Beiträge, 11545x hilfreich)

zu 1.: Nein, das MessEG ist zwar erst zum 01.01.2015 in Kraft getreten. Es hat aber das EichG abgelöst, in dem zuvor die gleichen Regelungen zur Eichpflicht festgelegt waren.

zu 2.: Die WEG kann nicht beschließen, auf den Austausch von Zählern zu verzichten.

zu 3.: Bei einer WEG muss die Meldepflicht durch den Verwalter erfüllt werden.

zu 4.: Die Zähler müssen nach 5 bzw. 6 Jahren ausgetauscht werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob und wann in diesem Zeitraum ein Eigentümerwechsel stattgefunden hat. Die Zähler gehören ohnehin der WEG, d.h. ein einzelner Eigentümer darf nicht einfach "seinen" Zähler austauschen.

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#3
 Von 
imuggel
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke hh

@Tobias F: ich bitte auf jegliche Antworten auf meine Fragen zu verzichten -- peinlich und deppenmäßig

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#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(62868 Beiträge, 30730x hilfreich)

Zitat (von imuggel):
1. Das Gesetz gilt ja ab 2015. D.h. aber auch ältere Zähler sind nach 5 bzw. 6 Jahren auszutauschen?

Denknotwendierweise ja. Oder liest man da was von das die es für alte Zähler nicht gilt.



Zitat (von imuggel):
wenn nein, wäre es möglich über einen Beschluss den Austausch der Zähler auszuschliessen?

Klar kann man solche Beschlüsse fassen.
Viel relevanter wäre, ob der Beschluss dann auch wirksam wäre

Und jetzt mal mit etwas Logik darüber nachdenken, in wie weit Privatleute die Anwendung von staatlichen Gesetze durch Erklärungn von "nein" ausschließen können...



Zitat (von imuggel):
3. Es gibt eine Meldepflicht, ich habe gelesen, dies muss der Eigentümer selbst machen. Also muss dies der Hausverwalter nicht machen oder?

Kommt darauf an, was man mit der Verwaltung an Serviceleistungen vertraglich vereinbart hat.



Zitat (von imuggel):
D.h. der Zähler kann zwar noch vom alten übernommen werden, aber der neue muss auch noch im gleich Jahr getauscht werden. Stimmt dies so?

Die Frage ist unverständlich. Wer ist "vom alten"?




-- Editiert von Harry van Sell am 06.12.2018 21:10

Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#5
 Von 
Tobias F
Status:
Praktikant
(999 Beiträge, 765x hilfreich)

Zitat (von imuggel):
peinlich und deppenmäßig

Ist wohl eher zu fragen:
- ob das MessEG auch für ältere Zähler gilt;
- ob eine WEG sich Beschluss über geltendes Recht hinwegsetzen kann (was sie natürlich kann - solange keiner dagegen klagt);
- ob die Zähler auch in Einfamilienhäusern getauscht werden müssen.

Diese Fragen sind p..... und d....... .

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#6
 Von 
R.M.
Status:
Bachelor
(3041 Beiträge, 1966x hilfreich)

Wer lesen kann ist klar im Vorteil:

Zitat:
1. Das Gesetz gilt ja ab 2015. D.h. aber auch ältere Zähler sind nach 5 bzw. 6 Jahren auszutauschen?
siehe § 62 MessEG - Übergangsvorschriften.

Zitat:
2. Ist dies generell nur in WEG's oder auch bei Einfamilienhäuser? Wenn ja, OK, wenn nein, wäre es möglich über einen Beschluss den Austausch der Zähler auszuschliessen?

Das MessEG unterscheidet nicht nach WEG, Miethaus oder Einfamilienhaus. Es gilt generell für alle eichpflichtigen Messgeräte.
Der einzige Unterschied: im Einfamilienhaus besteht weder eine Notwendigkeit noch eine Verpflichtung zur Verwendung von Wohnungswasserzählern und Wärmemengenzählern, da keine Kostenverteilung erfolgt.
Die Hauswasser-, Strom- und Gaszähler unterliegen jedoch ebenso dem Mess- und Eichgesetz, nur dass hierfür der jeweilige Versorger zuständig ist.

Zitat:
3. Es gibt eine Meldepflicht, ich habe gelesen, dies muss der Eigentümer selbst machen. Also muss dies der Hausverwalter nicht machen oder?
Die Meldepflicht erstreckt sich nicht auf den Eigentümer, sondern auf den Verwender! (§ 32 MessEG) Bei Strom, Gas und Hauswasser ist das der Versorger.
Bei den Wohnungszählern: schafft jeder Eigentümer seine Zähler selbst an - der Eigentümer. Gemeinschaftliche Anschaffung - die WEG vertr. d. Verwalter. Es kann damit aber auch der Installateur beauftragt werden.
Oder man beauftragt einen Wärmeabrechnungsdienst, die bieten das Komplettpaket von Einbau, Meldung, Abrechnung bis hin zum fristgerechten Austausch. Dann ist auch der Wärmemessdienst der Verwender.
Deshalb:
Zitat:
Bei einer WEG muss die Meldepflicht durch den Verwalter erfüllt werden.
ist so absolut gesehen leider falsch.

Zitat:
4. Die Zähler müssen laut Informationen aus dem Internet im gleichen Jahr ausgetauscht werden, wie auch das Ablaufdatum der Eichung. D.h. der Zähler kann zwar noch vom alten übernommen werden, aber der neue muss auch noch im gleich Jahr getauscht werden. Stimmt dies so?
Es besteht KEINE Austauschpflicht!
1. kann man Messgeräte auch neu eichen lassen (ist halt bei Wohnungszählern meist teurer ... ;-))
2. kann man die Messgeräte auch ungeeicht lassen - dann ist nur die Verwendung der Messwerte nicht mehr zulässig. (§ 33 ff. MessEG)
Solange sich alle Eigentümer einig sind und keiner dagegen klagt könnt ihr beschließen und machen was Ihr wollt. Nur hat das keine bindende Wirkung und setzt die Rechtsfolgen bei unzulässiger Verwendung nicht außer Kraft. Sobald aber ein Eigentümer (oder ein Mieter) dagegen vorgeht, habt Ihr ein Problem ...
Bezüglich Ablaufdatum Eichpflicht: siehe auch § 38 MessEG - es gibt bestimmte Toleranzen. Auch hier empfiehlt sich die Beauftragung Wärmemessdienst. Die können solche fristgerechten Meldung machen und durchaus auch erst Anfang Folgejahr austauschen, ohne dass problematische Rechtsfolgen zu befürchten wären.

Meine Empfehlung: beauftragt einen gescheiten Wärmemessdienst - kostet ein paar Euro mehr, aber Ihr habt normalerweise kein Problem mehr mit den gesetzlichen Vorschriften - und falls doch, haftet der Wärmemessdienst für seine Fehler und Versäumnisse.

Signatur:lg. R.M.
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