Kann ein Umlaufbeschluss eine Anfechtung hinfällig machen?

5. September 2018 Thema abonnieren
 Von 
joebeuel
Status:
Lehrling
(1981 Beiträge, 1538x hilfreich)
Kann ein Umlaufbeschluss eine Anfechtung hinfällig machen?

Fall: die WEG genehmigt mit einfacher Mehrheit einem Eigentümer mit Sondernutzungsrecht an einem Gartenteil die Umgestaltung in einen Steingarten.
Ein Eigentümer (war bei der Versammlung nicht anwesend und auch nicht per Vollmacht vertreten) erhebt eine Anfechtungsklage, da er dies als bauliche Veränderung ansieht, für die alle hätten zustimmen müssen.
Kann die Gemeinschaft jetzt per Umlaufbeschluss diesen Beschluss zurücknehmen, um die Kosten des Verfahrens zu sparen?
Der Inhaber des Sondernutzungsrechts will keinen Streit innerhalb der Gemeinschaft und will den Garten nicht mehr umgestalten.

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2999x hilfreich)

Zitat (von joebeuel):
Kann die Gemeinschaft jetzt per Umlaufbeschluss diesen Beschluss zurücknehmen, um die Kosten des Verfahrens zu sparen?


Die Frage ist unverständlich, denn die Kosten sind ja bereits mit Einreichung (Eingang beim Gericht) angefallen.

Berry

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
R.M.
Status:
Bachelor
(3882 Beiträge, 2382x hilfreich)

Wenn der angefochtene Beschluss durch erneuten Beschluss aufgehoben wird, muss das Gericht nicht mehr darüber entscheiden. Das Verfahren wird als in der Sache erledigt eingestellt, die Kosten sind geringer, ein Teil des Gerichtskostenvorschusses wird erstattet.

Signatur:

lg.
R.M.

0x Hilfreiche Antwort

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