Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
510.854
Registrierte
Nutzer

Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung?

28.2.2019 Thema abonnieren
 Von 
cf0x
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 2x hilfreich)
Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung?

Hallo,

ich würde Sie um eine Einschätzung für ein fiktives Szenario bitten.

A und einige weitere sind kleine Unternehmen und bieten Software für ein sehr spezialisiertes Marktsegment an. Gewerbliche Kunden erwerben befristete Lizenzen, die ihnen die Nutzung für den lizensierten Zeitraum gestatten. Die Anspreachpartner von A und seinenen Konkurenten sind die Fachabteilungen bei den Kunden bzw. deren Abteilungsleiter.

B ist ein großer Tech Konzern und drängt nun u.A. in dieses Marktsegment. Die Bedingungen sind jedoch vollkommen anders.

- B wird Werbepartner des "Kunden" und bezahlt viel Geld.
- Zusätzlich gibt es Software für verschiedene Bereiche kostenlos, u.A. für den Bereich in dem A und seine Konkurenten tätig sind.
- Vertragsbestandteil ist u.A., dass die "Kunden" für die Bereiche, in denen B kostenlose Software bereitstellt, keine Produkte von anderen Anbietern nutzen dürfen.
- Diese Deals werden auf höchster Ebene bei den "Kunden" ausgehandelt und nach unten in die Fachabteilungen durchgedrückt.

Ist das Vorgehen von B korrekt oder lässt sich dagegen vorgehen?

Vielen Dank!

Verstoß melden



7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(65215 Beiträge, 31192x hilfreich)

Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ist aus der Sachverhaltsschilderung nicht zu erkennen, nur der Gebrauch von Marktmacht.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
cf0x
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 2x hilfreich)

Alles klar. Herzlichen Dank Harry für deine Bewertung.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Bachelor
(3039 Beiträge, 1296x hilfreich)

Zitat:
Zusätzlich gibt es Software für verschiedene Bereiche kostenlos

AFAIK wurde es schon von Gerichten als wettbewerbswidrig angesehen, in bestimmten Segmenten absichtlich mit Minusgeschäften, die man über andere Geschäftsbereiche wieder abfedert, die Konkurrenz herauszudrängen zu versuchen.
Würde also z.B. Mercedes anfangen, Kaffee für 1 Cent pro Kilo zu verkaufen, um Tchibo aus dem Geschäft zu drängen (während man die Verluste durch die Gewinne aus dem Autoverkauf ausgleicht), kann das durchaus wettbewerbswidrig sein.
Hier sollte man einen Fachanwalt zur Rechtslage in der konkreten Situation befragen.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
eh1960
Status:
Lehrling
(1712 Beiträge, 664x hilfreich)

Für die Frage, ob ein Unternehmen eine marktbeherrschende Stellung unzulässig ausnutzt, sind die Kartellbehörden der tausendmal bessere Ansprechpartner als ein Internetforum.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
spatenklopper
Status:
Junior-Partner
(5923 Beiträge, 3033x hilfreich)

Zitat (von eh1960):
Für die Frage, ob ein Unternehmen eine marktbeherrschende Stellung unzulässig ausnutzt, sind die Kartellbehörden der tausendmal bessere Ansprechpartner als ein Internetforum.

Das ist wohl richtig, man sollte sich allerdings darüber im Klaren sein, dass bis zur Findung einer Antwort gerne mal mehrere Jahre ins Land gehen.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#6
 Von 
cf0x
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 2x hilfreich)

Hallo,

Danke auch an alle anderen für ihre Einschätzung.

In einem nicht fiktiven Szenario würden sich sicher die zuständigen Mitarbeiter oder die Geschäftsleitung mit dieser Thematik befassen und einen Anwalt konsultieren. Ein Mitarbeiter einer anderen Abteilung, der sich vielleicht sorgen um die Zukunft seines Arbeitgebers und um seinen Arbeitsplatz macht und sich einfach ganz allgemein für diese Thematik interessiert, würde dann vielleicht mal in einem Forum nachfragen ob das, was die Konkurenz so macht legal ist.

Ein Konzezn mit 50+ Milliarden Jahresumsatz dürfte sicherlich eine Armee von Anwälten haben die bestimmt auch die Geschäftsstrategie vorher prüfen. Auf der anderen Seite hat auch Microsoft eine Armee Anwälte und das hat sie trotzdem nicht vor einer saftigen Kartellstrafe bewahrt. Wenn ich mich richtig erinnere hat das Netscape aber auch nicht mehr geholfen.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(65215 Beiträge, 31192x hilfreich)

Zitat (von cf0x):
Ein Konzezn mit 50+ Milliarden Jahresumsatz dürfte sicherlich eine Armee von Anwälten haben die bestimmt auch die Geschäftsstrategie vorher prüfen.

Ja, aber unglücklicherweise nicht nur darauf, wie legal die ist. Sondern auch darauf wie man "aufmuckende" Mitbewerber unter Kontrolle halten / abbügeln kann.



Die haben genug Geld um eine Klage mit sehr hohen Streitwerten zu initiieren und der Mitbewerber gibt dann oft klein bei, da ihm der finanzielle Atmen fehlt um die nächsten 10 Jahre alle Instanzen durchzustehen.
Und die Zeit bis ein Urteil rechtskräftig wird, die kann er nutzen um den Markt nach seinen Wünschen zu formen.



Zitat (von cf0x):
Wenn ich mich richtig erinnere hat das Netscape aber auch nicht mehr geholfen.

Korrekt.
Man hat am Ende zwar eine hohe Strafe bekommen, aber die Mitbewerber wurden erst mal aus dem Weg geräumt.


Bei Android hat das überhaupt nicht funktioniert, da Google finanziell ein Gegner auf Augenhöhe ist.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen