geschmacksmuster recht

10. März 2011 Thema abonnieren
 Von 
idna1
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
geschmacksmuster recht

guten tag,
ich bin selbsständiger unternehmer und verkaufe neben haushaltswaren und auch geschenkartikel.
vor kurzem habe bei einerladenauflösung schmuck und darunter 20 uhren erworben.
unter diesen uhren war eine uhr die von einem testkäufer der firma richmont gruppe bzw. baume & mercier für 10 euro erworben wurde. nun habe ein schreiben von einem anwalt bekommen, der die wahrnehmung der interessen der firma im bezug auf geschmackmuster vertritt. die uhr hat ähnlichkeit mit der uhr der firma aber sie ist nicht identisch! nun möchte der anwalt neben seine kosten in höhe von 2000 euro auch noch einen schadenersatz in höhe bisher 50000 euro. dies wurde eine insolvenz bedeuten. ich würde mich sehr über infos freuen, wie und was mich erwartet und was ich unternehmen kann, bevor ich einen anwalt einschalte?
verbleibe mit freundlichen gruß


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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Snoop Pooper Scoop
Status:
Student
(2858 Beiträge, 1121x hilfreich)

quote:
die uhr hat ähnlichkeit mit der uhr der firma aber sie ist nicht identisch!


"Identisch" ist beim Geschmacksmuster auch nicht erforderlich.
Letztlich wird man das von einem Fachmann prüfen lassen müssen, wie die Erfolgsaussichten der Gegenseite sind.

quote:
auch noch einen schadenersatz in höhe bisher 50000 euro


Sicher? Geht es nicht nur um den Streitwert bzgl. Unterlassung? Welchen konkreten Schaden i.H.v. 50.000 EUR kann die Gegenseite denn für 20 Uhren anführen?
Der Witz ist ja, daß kniffligerweise im Gegensatz zur Thematik "Raubkopien" hier ja das Argument "die Käufer hätten ansonsten ein Original für 2.500 EUR/Stück gekauft" nicht greift. (Bei den "Raubkopien" nutzt der Betreffende eine Software, wofür er normalerweise zahlen müßte, daher Nutzung ohne Zahlung = Schaden.) Hier hat der Käufer ja kein Original gekauft, sondern eine komplette Fälschung, sodaß dadurch B&M kein direkter Schaden entstanden ist; lediglich das Unterlassungsinteresse ist hoch, weil der Ruf der Firma auf dem Spiel steht.


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