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Abmahnung weg. Urheberrechtsverletzung von Esprit

10.6.2006 Thema abonnieren
 Von 
DukeE.
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 6x hilfreich)
Abmahnung weg. Urheberrechtsverletzung von Esprit

Hallo

Ich habe bei ebay 5 Auktionen eingestellt in denen ich Bilder von Esprit benutzt habe. Das Veri System von ebay hat diese Angebote gelöscht. 3 Tage später erhielt ich einen Einschreibebrief mit einer Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung und Übernahme der Anwaltskosten in Höhe von 700 Euro ansonsten möchte der Anwalt Esprit raten mich rechtlich zu verklagen. Ich bin mit der Verpflichtungserklärung in Punkt 1 und 2 einverstanden. Punkt3 regelt die Kosten des Anwalts, diese kann ich aus finaniellen Gründen nicht aufbringen. Worauf muss ich achten, wenn ich die Erklärung modifiziert abgebe und die Kostennote streiche? Für sachliche Antworten wird gebeten.

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26 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
luDa
Status:
Lehrling
(1729 Beiträge, 328x hilfreich)

mnal davon ausgehend, dass die abmahnung gerechtfertigt ist und keine formellen fehler vorliegen.

streichen sie erstmal nur die anwaltskostenübernahmeklausel und geben sie die erklärung ab - ansonsten riskieren sie noch eine einstweilige verfügung und dann wird es erst richtig teuer.

hinsichtlich der kosten schreiben sie an den anwalt und verweisen auf die bereits getätigten ausführungen der justizministerin anlässlich 57. deutschen anwaltstages (hier nachzulesen: http://www.golem.de/0605/45578.html). und bieten an einen betrag von 75 eur vergleichsweise zu zahlen. vermutlich wird man ihnen soweit nicht entgegenkommen, aber etwas sollte da schon drin sein.

um horrende abmahnkosten zu stoppen können sie sich im übrigen ebenfalls entsprechend beschweren um eine faire gesetzliche regelung zu fördern.

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#2
 Von 
DukeE.
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 6x hilfreich)

Danke luDa.
Das ist ein super Tip. Ich lese es mir sofort durch.

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#3
 Von 
DukeE.
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 6x hilfreich)

Hallo & Bitte um euer Kommentar, weil ich mir nicht sicher war, ob ich diese UE so abgeben kann?:

Ich ..., verpflichte mich ggenüber E..
es zu unterlassen,
1. Fotos aus dem Internetportal von Esprit herunter zu laden, zu kopieren, zu verwenden, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich zu machen und/oder auf Waren oder ihrer Aufmachung oder Verpackung aufzubringen, unter den Fotos Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besetzen, unter den Fotos Waren ein- und auszuführen oder diese Fotos in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu verwenden;

2. für den Fall einer zukünftig eintretenden Verletzung des Unterlassungsversprechens eine vom Unterlassungsgläubiger nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall von der zuständigen Gerichtsbarkeit zu überprüfende, Vertragsstrafe an Unternehmens E... zu zahlen.

Dieses Vertragsstrafeversprechen wird für den Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung
im Sinne von § 890 ZPO abgegeben.

3. Die Unterlassungserklärung wird unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens abgegeben.


oder ist es besser die Original UE zu benutzen und hier nur Punkt 3 die Anwaltskosten-note zu durchstreichen?

Das Original ist so gefasst:
1. es bei Meidung einer für jeden Falle Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 Euro (in Worten: fünftausend und ein Euro) zu unterlassen, Fotos aus dem Internetportal von Esprit herunter zu laden, zu kopieren, zu verwenden, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich zu machen und/oder auf Waren oder ihrer Aufmachung oder Verpackung aufzubringen, unter den Fotos Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besetzen, unter den Fotos Waren ein- und auszuführen oder diese Fotos in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu verwenden;

2. für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung gegen ein der vorgenannten enthaltenen Verpflichtungen eine Vertragsstrafe zu zahlen, deren Höhe von Esprit nach der Schwere des Verstoßes angemessen festgesetzt wird und auf Antrag durch das zuständige Landgericht der Höhe nach überprüft werden kann. Die Parteien sind sich einig, dass Einzelverstöße nicht zu einer rechtlichen Einheit zusammengefasst werden. Der Mindestbetrag der Vertragsstrafe beträgt 5.001,-- Euro (in Worten: fünftausend und ein Euro).
3. die E.. durch die Einschaltung des RA ... entstandenen Kosten auf Grundlage eines Gegenstandwertes von 10.000 Eur gemäß beiligender Kostennote zu erstatten.

Hoffe auf einen guten Tip.

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#4
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9596 Beiträge, 1661x hilfreich)

Keine Rechtsberatung im Einzelfall!

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#5
 Von 
guest123-1400
Status:
Student
(2652 Beiträge, 604x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#6
 Von 
DukeE.
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 6x hilfreich)

Danke F.Lorenz, dass Sie sich mein Anliegen durchgelesen haben.

Können sie mir erklären was -ohne Annerkennung einer Rechtspflicht, aber rechtsverbindlich- bedeutet?

Es steht bei ... verpflichte mich - ohne Ann....

Gehört dieser Satz in die UE?

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#7
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9596 Beiträge, 1661x hilfreich)

rechtsverbindlich

Die Erklärung ist so zu verstehen, daß der Erklärende an seine Willenserklärung auch gebunden sein will...

ohne Annerkennung einer Rechtspflicht

... sie aber gleichzeitig nicht als Schuldanerkenntnis verstanden wissen will.

Also ein 'ich füge mich um des lieben Friedens willen, bei weitergehenden Streitigkeiten behalte ich mir aber vor, jegliche Verantwortung zu bestreiten'.

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#8
 Von 
DukeE.
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 6x hilfreich)

Hallo nochmal
Meine UE wurde vom RA in der modifizierten Form nicht akzeptiert. Er schreibt: "Leider enthält diese nicht den Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs. Weiterhin ist es leider nochtwendig, dass die Höhe der Vertragsstrafe vom Hause E bestimmt wird. Also die 5001 Euro Vertragsstrafe in Punkt 2 muss ich akzeptieren.

Letzteres habe ich verstanden aber was bedeutet Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhang?

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#9
 Von 
DukeE.
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 6x hilfreich)

Ich habe wirklich kein Geld für einen eigenen Anwalt und möchte die Kosten einfach nur so gering wie möglich halten .


-- Editiert von DukeE. am 16.06.2006 20:50:10

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#10
 Von 
luDa
Status:
Lehrling
(1729 Beiträge, 328x hilfreich)

ich denke die unterlassungserklärung geht zuweit (so dürfte allein das besuchen der internetseite esprit ein download sein da die dateien temporär gespeichert werden). praktisch interessiert das aber keinen da ja ohnehin nur die ip übermittelt wird. der lerneffekt der angelegenheit sollte sein fotos stets selbst zu erstellen was im zeitalter der digitalfotografie ja auch kein problem ist. gleiches gilt für die artikelbeschreibung.

mit weiterem aufwand seitens des anwalts wird dessen bereitschaft über die gebühren zu verhandeln vermutlich sinken daher würde ich die unterlassungserklärung trotzdem wie gewünscht abgeben und sehen finanziell so günstig als möglich aus der sache herauszukommen.

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#11
 Von 
DukeE.
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 6x hilfreich)

habe jetzt die vorgefasste UE unterschrieben und per fax abgeschickt.

was bedeutet ???:
Leider enthält diese nicht den Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs.

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#12
 Von 
guest123-1400
Status:
Student
(2652 Beiträge, 604x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#13
 Von 
bengy
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 8x hilfreich)

Hallo! Mich hat es jetzt leider auch erwischt. So viel Dummheit muss wohl bestraft werden. Die Beiträge haben mir sehr geholfen, da ich kaum Zeit zum Überlegen hatte, weil ich den Brief des RA nach dem Urlaub vorgefunden habe und die Frist bereits 2 Tage später ablief. Ich habe also die Unterlassungserklärung unter Streichung der Kostenübernahmeklausel sofort zurückgeschickt. Trotz "Allgemeiner Vollmacht" seitens Esprit spricht einiges für eine Serienabmahnung - hauptsächlich zum Zwecke des Geldverdienens. Deshalb will ich bezüglich der Kostennote nicht klein beigeben.

@DukeE: Konntest du dich bezüglich der Kosten schon einigen?

Viele Grüße
Bengy

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#14
 Von 
3fachmutter
Status:
Beginner
(87 Beiträge, 14x hilfreich)

Hallo, ich bin neu hier. Ich habe heute die auktionen bei ebay gestrichen bekommen´. Mich würde Interessieren was jetzt als nächstes kommt und in welcher Höhe die Strafe sein wird. Ist mit einee Abmahnung zu rechnen? Die Auktionen sind auf Grund der Beschwerde eines von Esprit bauftragten Anwalts gelöscht worden.
Bin für jede antwort dankbar.

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#15
 Von 
bengy
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 8x hilfreich)

Hallo! Ja, leider, wenn du auch Original-Produktfotos verwendet hast, dann kommt die Abmahnung sicher innerhalb weniger Tage! Kontaktiere mich bitte über ebay unter dem Benutzer katerbengy. Viele Grüße bengy

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#16
 Von 
guest123-2021
Status:
Bachelor
(3488 Beiträge, 648x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#17
 Von 
3fachmutter
Status:
Beginner
(87 Beiträge, 14x hilfreich)

Hallo, ich bin etwas verwirrt. Muss ich die Vertragsstrafe zahlen und die Anwaltskosten. Oder nur die Anwaltskosten wenn ich diese Unterlassungserklärung unterschreibe. Die Vertragsstrafe wäre mein finanzieller Ruin. Dann kann ich Privatinsolvenz anmelden..

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#19
 Von 
3fachmutter
Status:
Beginner
(87 Beiträge, 14x hilfreich)

Ich hab jetzt beim surfen was gefunden das auch der Abmahner die Kosten so gering wie möglich halten muss. Hätte da die Löschung durch ebay und die damit verbundene Nachricht nicht gereicht. 650 Euro finde ich übertrieben für 10 Minunten arbeit und Porto für ein Einschreiben.. ich weiß das ich was falsch gemacht hab aber der Betrag haut mich einfach um..

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#20
 Von 
hummelsche
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo.Habe das gleiche Problem.Habe auch Originalbilder von Esprit verwendet und nach Ende der Auktion sind diese gestrichen worden.Tja, 2 Tage später(heute) liegt auch gleich ein Brief vom Anwalt im Briefkasten.Der Anwalt will auch 651 Euro von mir!!Was ich aber jetzt immer noch nicht richtig verstehe ist ob man den viel zu hohen Preis für den Anwalt irgendwie senken kann und noch viel wichtiger ob da von Esprit jetzt auch noch eine Strafe kommt obwohl man die Unterlassungserklärung unterschreibt.
Bin total verzweifelt da ich alleinerziehende Mama mit 2 Kindern bin und soviel Geld gar nicht aufbringen kann...
.Wie ärgerlich..Wäre sehr nett wenn mir jemand antworten würde...Danke schon mal vorab...Sabine

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" "

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#21
 Von 
3fachmutter
Status:
Beginner
(87 Beiträge, 14x hilfreich)

Liebe hummelsche,
ich hab heute die Unterlassungserklärung unterschrieben und ein anschreiben beigelegt.
Kontaktier mich unter marken-fan1978 über ebay.
Dann helf ich dir gern weiter ( falls Interesse besteht)
Ich hoffe auch das keine Gebühren mehr von Esprit kommen.

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#22
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9596 Beiträge, 1661x hilfreich)

das auch der Abmahner die Kosten so gering wie möglich halten muss

Ja, aber nicht so, wie Sie das meinen. Ansonsten könnt e ich auch sagen, der Abmahner muß auf die Abmahnung ganz verzichten, dann entstehen nämlich gar keine Kosten... ;)

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#23
 Von 
guest123-2021
Status:
Bachelor
(3488 Beiträge, 648x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#25
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9596 Beiträge, 1661x hilfreich)

Weshalb sollte es für den in seinen Rechten Verletzten notwendig sein, auf eine außergerichtliche Abmahnung verzichten zu müssen

Sagt doch keiner. Ich habe 3fachmutter nur darauf hingewiesen, daß sie das mit der Schadensminderungspflicht ganz falsch sieht.

Für jemanden, der sich so geschraubt ausdrückt, verstehen Sie einfache Sätze manchmal erstaunlich schlecht. ;)

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#26
 Von 
dubai*
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo!
Ich hab nun das gleich Problem wg einem Bild...dumm von mir.
mit was muss ich rechnen?
UNd wie kann man weiter vorgehen?
Bitte um kleine Hilfe all jener die das schon hinter sich haben :-(

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