CoS und Kammerzwang

27. Oktober 2016 Thema abonnieren
 Von 
Sep87
Status:
Beginner
(128 Beiträge, 17x hilfreich)
CoS und Kammerzwang

Hallo,

es gibt in DE einen Kammerzwang. Dass bedeutet im Umkehrschluss, dass die IHK keine Unternehmen aus der Kammer rauswerfen kann, oder?

Dann müsste doch die in Berlin ansässige und als verfassungsfeindlich geltende Church Of Scientology doch auch Zwangsmitglied sein, oder?

Steht nicht in den Statuten der IHK, sie vertreten die Interessen der Mitglieder ggü der Politk?

Damit ist die IHK zwangsläufig verfassungsfeindlich, da laut ihren Statuten sie die Interessen ihrer Mitglieder vertreten müssen, auch die von Scientology.

Notfall oder generelle Fragen?

Notfall oder generelle Fragen?

Ein erfahrener Anwalt im Wirtschaftsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Wirtschaftsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119665 Beiträge, 39759x hilfreich)

Zitat (von Sep87):
Dass bedeutet im Umkehrschluss, dass die IHK keine Unternehmen aus der Kammer rauswerfen kann, oder?

Nein, dieser Schluss ist falsch.



Zitat (von Sep87):
Dann müsste doch die in Berlin ansässige und als verfassungsfeindlich geltende Church Of Scientology doch auch Zwangsmitglied sein, oder?

Nein, weil das halt nur für Unternehmen gilt.



Zitat (von Sep87):
Damit ist die IHK zwangsläufig verfassungsfeindlich, da laut ihren Statuten sie die Interessen ihrer Mitglieder vertreten müssen, auch die von Scientology.

Diese Schlussfolgerung ist schlicht falsch.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Sep87
Status:
Beginner
(128 Beiträge, 17x hilfreich)

Church of Scientology ist kein Unternehmen?

0x Hilfreiche Antwort



#5
 Von 
Sep87
Status:
Beginner
(128 Beiträge, 17x hilfreich)

Zitat (von TomRohwer):
Der Begriff "verfassungsfeindlich" ist im übrigen ein rein politischer, ohne rechtliche Bedeutung.

Das Grundgesetz kennt den Begriff "verfassungswidrig". Die Verfassungswidrigkeit einer Partei oder anderen Gruppierung wird vom Bundesverfassungsgericht festgestellt, und von sonst niemandem.


dann sollte ich sie als "werden vom MfVS als verfassungswidrig gehalten" bezeichnen.

0x Hilfreiche Antwort


Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 267.062 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.980 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen