Sehr geehrte Damen und Herren,
ich würde gerne mit einer Geschäftsidee an renomierte Firmen herantreten. Leider weiss ich nicht, wie ich mich rechtlich absichern kann, so dass mir die Firmen die Idee "nicht klauen". Patentieren lassen kann ich mir die Idee laut Patentamt nicht, da diese Idee auf schon vorhandenen technischen Möglichkeiten beruht. Die technischen Voraussetzungen dafuer gibt es schon, nur das "Zusammenspiel" ist neu. Gibt es einen "Ideenschutz"?
Wo kann ich mich zu diesem Thema am besten informieren?
MfG
Daniel
wie idee schützen?
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?
Schreib doch mal genau, um was es sich handelt. (ha-ha, war ein Spaß)
Ja, es ist möglich: siehe unter "Geschmacksmustergesetz" und "Geschacksmusterreformgesetzt".
Ansprechpartner ist auch das Patentamt.
Gruß
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"behandle jeden so, wie du selbst behandelt werden möchtest."
-- Editiert von ikarus02 am 11.11.2004 07:01:07
Sofern es sich bei der Geschäftsidee um "bloßes Know-How" handelt, ist es nicht möglich, dieses schützen zu lassen. Anders sieht es dann aus, wenn die Voraussetzungen des § 1 GebrMG erfüllt sind - was aber wohl eher ausgeschlossen sein dürfte.
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"fiat justitia et pereat mundus..."
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mh. wie definiert man denn "erfinderischen Schritt "?
greetz
"Erfinderischen Schritt" definiere ich persönlich so:
Das Ergebnis der Erfindung darf nicht ohne meine eigene Idee, mein eigenes Wissen und Handeln enstanden sein, also z.B. nicht auf Grund von Naturgesetzen oder bereits bestehenden Erkenntnissen oder Theorien, die das gleiche Ergebnis dieser "neuen" Erfindung haben. Die Erfindung muß neu, undokumentiert und gewerblich nutzbar sein, nur theoretische, informative und künstlerische Erkenntnisse sind keine Erfindungen im Sinne der Gesetze.
Gruß
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