Coronavirus vereiltet dann doch die Zwangsvollstreckung.
https://leute.tagesspiegel.de/neukoelln/macher/2020/03/18/116087/zwangsraeumung-trotz-quarantaene-raeumungstermin-knapp-verhindert/
Keine Zwangsräumung wg. Coronavirus
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?
Vereiteln bedeutet wohl, dass sie gar nicht stattfindet. Das ist aber nicht gemeint. Sie wird lediglich verschoben. Schuldner einer Zwangsräumung sollten sich trotzdem um anderen Wohnraum kümmern.
Die Frage ist, ob sich Gerichtsvollzieher in Zukunft strafbar machen, wenn Diese mit voller Absicht staatlich angebordnete Quarantäneanordnungen brechen.
Welcher Gerichtsvollzieher geht dieses Risiko ein?
-- Editiert von vundaal76 am 19.03.2020 11:00
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ZitatWelcher Gerichtsvollzieher geht dieses Risiko ein? :
Vermutlich keiner, denn er kann auch 14 Tage später räumen.
Aber aus dem Artikel geht auch hervor, dass es sich hier um eine Entscheidung des Unternehmens handelt und das die Quarantäne nur von einem Arzt kam. Ob es sich dabei um eine staatliche Anordnung oder nur um eine Empfehlung handelt, ist nicht klar.
Somit ist der Artikel für eine rechtliche Einordnung nicht brauchbar und sicherlich kein Präzedenzfall.
Berry
Wobei hier auch immer noch die Räumung nach dem Berliner Modell im Raum steht, und dies könnte auch zur Zeit noch erfolgen.
So, jetzt ist es für Berlin amtlich: https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege/berlin-keine-wohnung-raeumung-sperrungen-strom-gas-wasser-corona-krise.html
Nun ja es ist halt temporär, und ich denke durchaus vertretbar.
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