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Kostenfestsetzung unterhalt rückgängig machen?

30.10.2019 Thema abonnieren
 Von 
Prevetixo
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Kostenfestsetzung unterhalt rückgängig machen?

Hallo

Ich benötige mal einen Rat der evtl das gleiche Problem hat oder hatte.

Vor ca 8 Wochen habe ich per Post eine kostenfestsetzung wegen unterhaltsschulden erhalten. Selbstverständlich auch eine kontopfändung.

Der Gläubiger teilte mir mit das nach einer Berechnung des einkommen die Pfändung zurück genommen wird und eine Ratenzahlung vereinbart wird. Aber was ist dann mit der Festsetzung?

Meine Frage ist nur: bekomme ich die Festsetzung wieder weg damit ich die unterhaltsschulden auch begleichen kann weil ich denke von 1000€ kann man ja keine Raten von 200 € einhalten.

Ich weiß nicht was ich machen soll zudem hat man ja nicht mal wirklich eine Ansprechpartner oder wäre es in diesem Fall der Rechtspfleger der es zurücknehmen kann ?


Über Hilfe und Antworten wäre ich euch dankbar


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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
AR0710
Status:
Schüler
(199 Beiträge, 45x hilfreich)

Warum sollte hier irgend was 'zurückgenommen' werden? Sie sind Kostentragungspflichtig. Diese Pflicht richtet sich entweder nach § 91 ZPO oder § 788 ZPO. Aus dem Fall geht nicht genau hervor, wofür die Kostenentscheidung ist.

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#2
 Von 
Spezi-2
Status:
Master
(4345 Beiträge, 2010x hilfreich)

@ Prevetixo

Der Begriff "Kostenfestsetzung" wird für die Festsetzung von Prozeßkosten in gerichtlichen Verfahren verwendet und ist vermutlich für die Beantwortung der gestellten Frage nicht geeignet.
Geht es wirklich um die Kosten eines Gerichtsverfahrens oder etwas anderes ?
Die Schilderung ist da jetzt sehr schwer verständlich.

Signatur:Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.
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#3
 Von 
Prevetixo
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Es geht um eine sofortige beschwerde gemäß 793 zpo .

Icj glaube das die Festsetzung sich auf die Unterhaltsschulden bezieht .

Die Festsetzung sagt das mir monatlich 1045 € bleiben dürfen . Jedoch verdiene ich 1400€

Ich muss nir wissen an ich mich wenden muss Gericht oder Rechtspfleger es muss ja iregend jemand beschlossen haben.

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#4
 Von 
Sir Berry
Status:
Schlichter
(7427 Beiträge, 2587x hilfreich)

Zitat (von Prevetixo ):
Ich muss nir wissen an ich mich wenden muss Gericht oder Rechtspfleger es muss ja iregend jemand beschlossen haben.

Ans Gericht.

Es geht hier also doch nicht wie schon von Spezi 2 vermutet um eine Kostenfestsetzung, sondern um eine Festsetzung des pfändungsfreien Betrages.

Geht es bei der Forderung um Kindesunterhalt minderjähriger Kinder?

Zitat (von Prevetixo ):
Icj glaube das die Festsetzung sich auf die Unterhaltsschulden bezieht .
Dann glaube ich das nicht. In dem Fall dürfte dann aber auch die Beschwerde erfolglos sein.

Ich rege an, erstmal die Fakten zu sammeln und zu sortieren. So passt das alles nicht zusammen.

Berry

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#5
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6884 Beiträge, 3785x hilfreich)

Kann es sein, dass es einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss in Bezug auf das Arbeitseinkommen gegeben hat, in dem der Selbstbehalt auf 1.045,00 € durch das Gericht festgesetzt wurde, weil es sich um eine Pfändung nach § 850d ZPO wegen laufenden Unterhalts und Unterhaltsrückstände nicht länger als ein Jahr handelt?

Wenn man sich mit dem Gläubiger darauf geeinigt hat, dass die Pfändung zurück genommen oder für erledigt erklärt wird, dann sollte man darauf achten, dass der Gläubiger auch gegenüber dem Arbeitgeber erklärt. Ist dies erfolgt, dann ist der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss hinfällig.

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#6
 Von 
Prevetixo
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

@Eidechse ja genau sowas ist es.

Meinst denn da ist was machbar .

Bin in Vereinbarung zwecks Ratenzahlung erstmal

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