Hallo,
kann im Klageverfahren zur Vollstreckungsabwehrklage auch gleichzeitig der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur vorübergehenden Einstellung der Zwangsvollstreckung gestellt werden ?
Oder muß dieser Antrag beim Prozeßgericht gestellt werden, welches den der Zwangsvollstreckung zu grunde liegenden Beschluß erlassen hat ?
Mit welchem §ZPO begründet man den am sichersten: 769, 770 oder doch 7?? ...
....unsere Justizia....
Danke für die Hilfe.
Vollstreckungsgegenklage + Antrag einst.Anordnung?
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?



Vollstreckungsabwehrklage und einstweilige Anordnung können nicht nur verbunden werden, es bietet sich sogar an. Grundlage für einen Antrag auf einstweilige Anordnung ist bei einer Vollstreckungsabwehrklage § 769 ZPO .
Das Gericht 'lehnt' den Antrag auf einstl. AO im Zusammenhang mit der VGK ab und meint, dass dieser 'hier' nicht gestellt werden kann....sagt aber auch nicht, wo der Antrag denn gestellt werden muß....
????
Ich werde noch
Was mache ich jetzt ? Antrag beim PG stellen, wo der Titel für die Vollstreckung erlassen wurde ? Oder beim Vollstreckungsgericht ?
Oder um sicher zu gehen überall ?
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quote:
Antrag beim PG stellen, wo der Titel für die Vollstreckung erlassen wurde ?
Versteh ich nicht, wo läuft denn die Vollstreckungsabwehrklage, wenn nicht beim Gericht, dass den Titel erlassen hat?
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""
Wie lauten denn die genauen Ausführungen in der Begründung des Abweisungsbeschlusses?
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