Generelle Themen Feststellungsklage

Ich habe mal eine Recht allgemeine Frage: Person A setzt mit einem Anwalt mittels Schreiben Person B unter Druck. Person B weiß das die Vorwürfe gegen Ihn als Person haltlos sind und nicht der Wahrheit entsprechen. (Wir nehmen für diesen Fall auch an das dies stimmt - der Vorwurf absurd ist und j ...

Hallo, ich habe mich in letzter Zeit viel mit dem Thema Abmahnungen allgemein beschäftigt. Keine Abmahnungen im Arbeitsrecht oder aus wettbewerbsrechtlichen Gründen, sondern auf Grund von normalen Rechtsstörungen her. Hier ein von mir konstruiertes und fiktives Beispiel: Nachbar A und B ...

Hallo werte 123recht-Gemeinde! Die Geschichte ist folgende. Meine Mutter ist seit 20 Jahren Kundin der XXX-Bank. Hat gemeinsames Konto mit meinem Vater, der vor über 10 Jahren verstorben ist. Trotz einer zugefaxten, mindestens 4 per Post zugesendeten (Einwurfeinschreiben, Rückschein, alles), ...

Eine Frage zum Thema Abmahnungen und Unterlassungserklärung weder aus dem Arbeits-, Internet- oder Markenrecht. Ein Immobilieninhaber vermietet seine Immobile und läßt in ihr einen gastr. Betrieb betreiben. Der Betreiber des Betriebs streitet sich mit einem Anwohner in unmittelbarer Nähe (Grunds ...

Guten Abend liebe Gemeinde, da ich mich mit dieser Thematik null auskenne frage ich euch. Meine Freundin und ich haben verganges Jahr für einen Zeitraum von 3 Monaten in einer WG gewohnt. In diesem Zeitraum wohnten 2 weitere Personen, inkl. ein Baby und wir 2 in der Wohnung. Wir beteiligten ...

Hallo, wenn man eine Feststellungsklage gegen eine Person einleiten will um vom Gericht ein Urteil zu erwirken, dass man der Gegenseite nichts schuldet (Geld, Sache etc.), benötigt man dafür einen Rechtsanwalt oder kann man die Feststellungsklage selbst beim Amtsgericht einleiten? Das wäre dan ...

Hallo, Ich habe ein Problem mit Mobilcom- Debitel wegen einer Partnerkarte. Zum Sachverhalt: Ich habe im Jahr 2012 einen Mobilfunkvertrag bei Mobilcom Debitel abgeschlossen welchen ich am 21.11.2013 zum 04.06.2014 hin gekündigt habe. ( Bestätigung seitens Mobilcom am 27.11.2014). Als die Ka ...

Hallo ich bin neu hier u d ich hoffe mir kann jemand Tipps geben zu meinem Problem. Ich versuch es so kurz wie möglich zu halten. Meine Oma besitzt ein Haus in dem sie wohnt und auch ich früher mit meinen Eltern lebte. Sie hat ein Testament geschrieben und darin steht das mein Vater das Haus Erben ...

Ist es Rechtens wenn ein Filialleiter Eltern zu einem Hausverbot ausruft wenn ein Kind zwar 2verpackte winzige spiel; werbe Artikel öffnet u. die Eltern der lautstarken Forderung der Zahlung nachgehen möchten...es aber im verbalen Gefecht der Auseinandersetzung letztendlich per Hausverbot des Platz ...

Hallo, habe ein Problem: Ich werde immer beim Parken meines KFZ in dem mir zugedachten Hof, von einem Herrn, welcher nur das Gehrecht hat im Hof angesprochen. Ich habe hier nicht zu parken. Auch hängt er mir Zettel an die Windschutzscheibe,mit der Aufforderung nicht zu parken hier. Der ...

Wie sieht es eigentlich in der Praxis aus. Unternehmen U Rechnet Verbraucher V 5€ zu viel ab. V will nun von U die 5€ Retour. Nach 1 Monat mahnt V nun 45€ an und erhält nach 1 Woche 5€. Will V nun die 40€ haben und Klagt, bekommt er die dann, oder werden die dan ...

Hallo liebe Forumsgemeinde, unser Wohnungseigentumsverwalter ist eine grosse Verwaltungsgesellschaft mit eigener, separater Telefax-Nummer, an die ich im Laufe der Zeit mehrmals Telefaxe gesendet habe, zum Teil mit rechtserheblichem Inhalt. Weil wir mit der Verwaltung ueber Kreuz liegen, teilte ...

Hallo, ich bin neu hier und habe ein Problem mit einem Energierunternehmen. Das Energieunternehmen mahnt mich ich solle eine Wasserrechnung in Höhe von 1400 Euro zahlen, für den Zeitraum 2006 bis 2014. Es geht eine 1. Mahnung uns Haus allerdings ohne Rechnung zuvor! Als Grund für die Zahl ...

Hallo zusammen, ich denke, dass dieses Thema mindestens in den generellen Tehmen gut aufgehoben ist (allgemeiner geht''s ja nicht :P ). Dann fang'' ich mal an: Ich war mit einem erteilten "virtuellen Hausverbot" nicht einverstanden, da es meiner Meinung nach nicht ...

Ich habe ein Problem mit einem Anwalt. Ich brauchte einen Kaufvertrag für Immobilien, denn das Geschäftsthema ist neu für mich. Also wurde ich von gemeinsamen Bekannten an ihn weitergeleitet. Ich habe bei ihm per Email angefragt, was denn so ein Vertrag kosten würde. Er wollte sofort die Daten der V ...