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  • Wie funktioniert eine Feststellungsklage?

    von Kernell | am 11.8.2010

    zu 4 Antworten | letzte am 26.8.2018 von Harry van Sell

    Ich streite mich mit jemandem darüber, ob wir vor über einem Jahr einen mündlichen Vertrag geschlossen hätten. Jetzt habe ich aufgeschnappt, dass man dies im Rahmen einer Feststellungsklage gerichtlich klären lassen kann. Geht so etwas tatsächlich vor Gericht oder kann das in der Regel nach Vorla ...

  • hot 43 Antworten | letzte am 13.9.2010 von T. Morgenstern

    Herr X hat sich wegen einigen Formulierungen vom Außendienst (Hardware Festplatte) beim GF der Kette beschwert. Herr X bekam von der Filiale einen Anruf, indem man ihm sagte, dass er Hausverbot erhalten habe. So etwa ist ihm noch nicht passiert. Was ist, wenn man die Filiale betritt und nicht ver ...

    Hausverbot
  • 7 Antworten | letzte am 27.8.2010 von Wladimir Iljitsch

    Ich habe jetzt im Internet mehrfach gelesen, dass schon seit mindestens 2006 (*) Gerichtsurteile vorliegen sollen, nach denen Schwarzkümmelöl zur Einnahme aufgrund der belegten positiven Wirkung auf bestimmte Bereiche der Gesundheit durch die Versicherungen bezahlt werden müssen. Auch nach intensive ...

  • 1 Antwort | letzte am 23.8.2010 von Ratlos86

    hallo ich habe ein größeres problem, meine mutter war mit einem mann zusammen der sie sehr schlecht behandelt hat, er schlug sie, verbot ihr dir wohnung zu verlassen und vergewaltigte sie auch. sehr lange mussten wir auf sie einreden dass sie diesen mann anzeigt, vor ca 3 monaten tat sie dies ...

    Mutter
  • 4 Antworten | letzte am 19.8.2010 von Morgause

    Hallo, ich habe bei meiner Scheidung Prozesskostenhilfe bekommen. Soviel ich weiß muß man sie, falls man in 4 Jahren???? wieder genügend verdient zurück zahlen. Wie lange muß man dann zahlen? Den ganzen Betrag, oder nur das eine Jahr lang (falls 4 Jahre stimmen) ? Wer kann mir hier weiterhelfen? Au ...

  • Kfz-Gutachten

    von macjuerg | am 18.8.2010

    1 Antwort | letzte am 18.8.2010 von micha60

    Guten Tag, ich habe folgende Frage. In einem Zivilprozess vor einem Amtsgericht wurde ein Kfz-Gutachten für einen Oldtimer eingeholt. Das zu begutachtende Fahrzeug steht etwa 500 km vom zuständigen AG entfernt. Das Gericht hat nun einen Gutachter im Bezirk des AG beauftragt, d.h. es fallen unnötig h ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 14.8.2010 von rechtsoderlinks

    Hallo, Vor einem halben Jahr gab es mal n Vorfall als ich mitm ausweis von meinem freund ins bierzelt wollte.. die ganze sache is aufgeflogen und gegen mich wurde anzeige erhoben wegen Missbrauchs von Ausweispapieren.. naja die bei der polizei meinten dann, sehr wahrscheinlich wird das verfahren ...

    Brief
  • Besitzstörungsklage (Österreich)

    von bigNudelhaufen | am 10.8.2010

    zu hot 10 Antworten | letzte am 12.8.2010 von bigxalx

    Hallo, Ich habe Anfang Februar auf einem Privatparkplatz in Innsbruck geparkt und hab auch prompt einen Zettel unterm Scheibenwischer gehabt mit "Es wurde Anzeige erstattet". Das Auto hat ein italienisches Kennzeichen und ist auf die Firma des Vaters (Sitz in Italien) meiner damali ...

    Brief
  • Wer haftet?

    von guest-12328.... | am 10.8.2010

    7 Antworten | letzte am 11.8.2010 von TrueBlood

    Hallo, ich weiß leider nicht zu welchem Thema mein Problem gehört. Meine Kollegin und ich habe verschiedene Ansichten und ich wolte hier mal hören was richtig ist, folgendes. Ich bin von Beruf staatlich anerkannte Krankenpflegehelferin mit 1. j. AUsbildung, meine Kollegin ist Krankenschwester vo ...

  • Gerichtlicher Vergleich

    von Ohne Obdach ? | am 27.7.2010

    8 Antworten | letzte am 6.8.2010 von micha60

    Hallo Wenn man einen gerichtlichen Vergleich geschlossen hat und eine Abrechnung sowie die Bezahlung zu einem festgesetzten Datum der gegen Partei zu erfolgen hat.Wie lange muß man nach verstreichen der Frist warten um bei Gericht eine vollstreckbare Ausfertigung zu Beantragen? L.G. ------- ...

  • 7 Antworten | letzte am 1.8.2010 von wirdwerden

    Hallo zusammen, ich habe mal eine Frage zu der posturkundlichen Zustellung. Am 24.06. soll mein Onkel einen Brief mit posturkundlicher Zustellung angenommen haben, was er nachweislich nicht getan haben kann. Mit "nachweislich" meine ich, dass er zu diesem Zeitpunkt in Haft saß... Ge ...

    Brief
  • 2 Antworten | letzte am 30.7.2010 von daniel123

    Moin, in einem Rechtsstreit wurde ein Urteil (Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren nach 331 Abs. 3 ZPO) gesprochen. Der Beklagte soll nun Schadensersatz leisten. Nur wie kann der Kläger seine Forderung geltend machen? Folgender Satz steht noch am Ende des Briefes: "Vorstehende Aus ...

    Kosten
  • 7 Antworten | letzte am 29.7.2010 von vanKron

    hi, hab mich neu angemeldet hier und versuche mal darzulegen um was es hier geht! Wenn person A schriftlich wiedergibt das sie person B geld für die geliehenen mieten der monate november bis januar zum zeitpunkt t zurückzahlt und das nicht tut, wie kann man da weiter vorgehen? sicherlich ein ...

    Anwalt
  • 1 Antwort | letzte am 27.7.2010 von TrueBlood

    Hallo, habe leider kein passendes Forum gefunden, daher poste ich mal hier. Mich interessiert allgemein gesehen die Frage oder Problematik rund um die Anwaltskosten und den Verzug. Also wenn eine Person B in Verzug ist, dann muss diese Person B der Person A ja die Anwaltskosten bezahlen, die f ...

    Anwalt
  • Fahrscheinautomat BVG kaputt- Schwarzfahren ?

    von guest-12326.... | am 19.7.2010

    4 Antworten | letzte am 20.7.2010 von Mumpel

    Hallo! Ich in sicher nicht die Erste mit der Frage-kann aber im Forum nichts relevantes FINDEN-also nochmal: Letzte Woche Dienstag versuchte ich an einm Bahngleis der BVG (Berlin) an einem Automaten eine Kurzstrecke( Fahrschein) zu lösen- leider viel wiederholt sämtliches Geld durch- viele Leute ...

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