Generelle Themen Prozesskostenhilfe
-
Rufmord beim Arbeitgeber
von c.h.ef | am 10.4.2007
hotHallo, eine Bekannte aus der Nachbarschaft hat sich nach bekannt werden meiner Ehekrise wohl Hoffnung auf eine Beziehung mit mir gemacht. Nach unzähligen Anrufen ihrerseits bei mir, meinen Eltern und meiner Ehefrau in denen sie absichtlich Lügen über mich verbreitet hat, habe ich ihr telefonisch deu ...
-
Längerer Zeitraum
von Nasevoll | am 9.2.2007
hotHallo hab mal wieder ne Frage: Wie würden sie die Aussage "längerer Zeitraum" definieren?? Hintergrund: Meine Ex-Partnerin sagte in einer Gerichtsverhandlung das sie über einen "längeren Zeitraum" nicht mit der gemeinsamen GbR in Konkurrenz getreten ist......es waren ca. 4 W ...
-
Mahnbescheid/Verfahren Streitwert und PKH
von Hbernd | am 14.2.2007
Hallo, ich habe ein paar Fragen, und ich hoffe Sie können etwas Licht ins Dunkle bringen: Lässt sich PKH für ein Mahnbescheid/Verfahren beantragen... ist dieses überhaupt möglich? Wenn ja, in wie weit spielt der Streitwert, also das Geld was der Schuldner dem Gläubiger schuldet eine Rolle? Das ...
-
Gerichsttermin versäumt
von keineantwort... | am 13.2.2007
Guten Morgen! Ich brauche dringend Rat. Ich bin in einem Zivilproßess zur mündlichen Verhandlung geladen gewesen. Allerdings haben ich und mein Anwalt bis einen Tag vor dem Termin auf die Entscheidung zur Prozesskostenhilfe gewartet. Ohne diese Entscheidung wollte mein Anwalt nicht die 800km zum G ...
-
Suchen schnellstens Anwalt!
von Nasevoll | am 22.12.2006
Wer kommt au dem PLZ Gebiet 31 und kennt einen kompetenten Anwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt Gesellschafts- und Zivilrecht. Evtl. kommt noch Untreu hinzu da meine Ex-Partnerin die komplette Betriebseinrichtung und auch alle Kundendaten unterschlagen hat. Sie hat due gemeinsame GbR zur Unzeit ...
-
PKH beantragt trotzdem Rechnung
von Frank Unger | am 20.12.2006
Ich habe über einen Anwalt eine Klage gegen Das Niedersächsische Ministerium für Soziales usw. eingereicht. Ich habe dem Anwalt mitgeteilt das ich Hartz4 Empfänger bin, die Antwort: Dann müssen wir PKH beantragen.Prozessvollmacht hab ich unterschrieben. Nun meint mein Anwalt das ich aufgrund der Sac ...
-
Prozesskostenhilfe
von AndreasP. | am 9.11.2006
Der Typ, den ich verklagen will, weil er seit Monaten keine Miete zahlt, hat Geld, in Form eines Bausparvertrages. Ich weiss aber nicht, wo. Kann ich, wenn er Hilfe beantragt, seine versteckten Gelder irgendwie ermitteln lassen (per Gericht, per Eidesstattlicher Erklärung o.ä.) Mit anderen Worten: W ...
-
Kann Kosten der Gegenseite nicht bezahlen - was kann passieren?
von Harry Weber | am 21.10.2006
hotKurz erläutert: Ich hatte einmal Ärger und bin zum Anwalt gegangen. Er erklärte mir, das beste sei vor Gericht zu gehen. Während der Verhandlung nahm er mich zur Seite und sagte, dass es nicht gut aussehe und wir einen Vergleich eingehen sollten. Ich hatte vorher einen Proßeskostenbeihilfeantrag ges ...
-
Gerichtsurteil - wo bist du???
von Hibiskus | am 19.10.2006
Hallo Zusammen, Hatte im Juni 2005 eine Verhandlung. Ich hatte (als GbR) mit jemandem anderen zusammen, Schulden beim damaligen Vermieter unseres Geschäftsgrundstücks. (ausstehende Miete, Nutzungsgebühren für Maschinen und Anlagen) Grund für unsere Nichtzahlung war, das wir das gesamte Grundstück ...
-
Herausgabe Fundsache "Katze"
von Veverl | am 5.10.2006
Grüß Gott an alle, bin neu hier, habe kein passendes Forum gefunden für meine Frage, hoffe hier bei generellen Themen richtig zu sein. Versuche, so allgemein wie möglich zu formulieren. Vielleicht kann mir jemand von Euch ja einen Tip geben, was ich sehr hoffe. Laut BGB ist man verpflichtet, wenn ic ...
-
Wurde auf mein eigenes Bild verklagt
von Zapping TV | am 11.10.2006
hotHallo ich habe heute eine Unterlassung der Fotonutzung und Schadensersatzanspruch seitens eines Anwalts bekommen, weil ich auf MEINER Homepage ein BILD VON MIR VERÖFFENTLICHT HABE. Das Bild wurde damals in einer Modelangantur von mir geschossen. Einen Vertrag mit dem Fotografen hatte ich aber nic ...
-
Nichtzulassungsbeschwerde
von orne | am 14.9.2006
hotGibt es die Beschwerde auch bei dem Wert unter 20000 EUR?
-
Nochmals Anfrage zu PKH
von guest-12318.... | am 15.9.2006
Frage zur Rückzahlung Prozeßkostenhilfe Hallo, hierzu hätte ich auch noch eine Frage. Wenn man zum Zeitpunkt des Antrages auf Prozeßkostenhilfe HartzIV-Empfänger ist, muß man dann diese Kosten ratenweise zurückzahlen, wenn man in dem Prozeß einen Geldbet ...
-
rückzahlung prozesskostenbeihilfe
von terry35 | am 14.9.2006
ich habe eine aufforderung per gericht bekommen das ich die prozesskostenbeihilfe zurückzahlen soll. ist es überhaupt rechtens das bei meinem einkommen das sehr knapp bemessen ist kindergeld unterhalt und wohngeld mit eingerechnet wurden und gibt es paragraphen die belegen das kindergeld, ...
-
irgendein Anwalt durch PKH?
von erklaerung_u... | am 14.9.2006
im zpo steht, man könnte ein anwalt mittels pkh beigeordnet bekommen. sucht das gericht auf gut glück irgendein anwalt für den antragsteller aus, oder wie kann man das verstehen? (hat mich schon immer interessiert)