Generelle Themen Unterlassungsklage

Max studiert Medizin und hat während seines Studiums einen Internethandel betrieben. Er hat eine wettbewerbliche Abmahnung erhalten und die Unterlassungserklärung nicht unterschrieben. Es wurde ein gerichtliches Verfahren zur Durchsetzung der Unterlassungsansprüche eingeleitet und dem Kläger wurd ...

Guten Morgen an alle, vielleicht kann mir hier jemand bei meinem Anliegen weiterhelfen: Die Hintergründe und Motive sind im Prinzip egal, es ging um eine Beziehungssache und Eifersucht usw. Es ist jedenfalls folgendes passiert: Der D. hat in der Nachbarschaft über mich verbreitet, ich se ...

Habe einem Bekannten von mir erlaubt u.a.ein Auto in meiner Garage vorübergehend abzustellen.Nun brauche ich den Platz und forderte ihn höflich mehrmals auf die Garage zu räumen,ohne Reaktion.Nun kündigte ich ihm an ,wenn das Auto nicht bis Tag X abgeholt wird ich es entsorgen lasse.Prompt kam eine ...

Hallo! Klageverfahren wg. Unterlassung vor dem Amtsgericht. Kläger und Beklagter Privatpersonen ohne anwaltliche Vertretung. Schriftliches Vorverfahren. In der Klageerwiderung noch vehement wurde bestritten dass der gegenständliche Unterlassungsanspruch bestünde. In seiner Duplik plötzlich er ...

Hallo, ich bin in einen Online-Disput geraten, der in wechselseitigen Beleidigungen geendet ist. Der Meinungsgegner hat mir nun über einen Anwalt eine Unterlassungserklärung zukommen lassen, die ich unterschreiben soll. Allerdings geht es nicht nur darum, dass ich beleidigende Äußerungen gege ...

Guten Tag, ich weiß leider nicht in welches Sub-Forum meine Frage passt, deshalb stelle ich es hier mal ein: Ich hatte vor einiger Zeit einen politischen Online-Disput mit einem mutmaßlichen Fake-Profil auf Facebook. Name "Thomas Schneider", Hundegesicht als Profilbild, Profil sonst le ...

Nachdem ich ja in diesem Thread https://www.123recht.de/forum/schadensersatz/Wie-hoch-waere-ein-Schmerzensgeld-fuer-Beleidigung-im-Gerichtssaal-__f597553.html Davon überzeugt worden bin das eine Schmerzensgeld Klage wegen Beleidigung eher unangebracht ist und nicht die gewünschte Wirkung entf ...

Ich bin wohl bei der Auswahl verrutscht, sollte in das Forum "Generelle Themen", wenn man das bitte verschieben könnte? Danke! Guten Tag, kurz zum Sachverhalt: Ehemaliger Verpächter fordert eine Geldzahlung für eine Instandsetzung. Hatte diese seinem Anwalt übergeben und dem Anwalt w ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hätte eine Frage wegen der Formulierung einer Unterlassungserklärung. Ich beherrsche die Deutsche Sprache ziemlich gut, aber nicht perfekt (Bin Engländer). Ein Verfahrenshilfeanwalt hat für mich (Herr A) eine Unterlassungserklärung geschrieben und bereits an d ...

Hallo, eine Firma hat bei uns in der Nachbarschaft in den Fluren der Mietshäuser Zettel aufgehängt, in denen sie androht, Fahrräder die in den Höfen abgestellt sind abzuholen. In dem Schreiben behauptet die Firma, sie wäre von unserer Hausverwaltung beauftragt worden defekte Räder zu entsorgen ...

Hallo, Angenommen, Fritz erhielt eine Unterlassungserklärung zum Unterschreiben vom Anwalt von Emil. Er soll sich verpflichten, keinen Kontakt mehr aufzunehmen zu Emil. In dem Schreiben vom Anwalt wird eine Kontaktaufnahme von Fritz, die für die Begründung der Unterlassungserklärung relevant ist, f ...

Ich habe über einen Fotografen eine negative Bewertung bei Google hinterlassen. Dieser Fotograf ist für mich sehr unprofessionell was der Umgang mit Kritik angeht. In einer Facebook Gruppe "Fotografieren für Anfänger - Das Original" habe ich eine sachliche Kritik zu einem seiner Bilder abg ...

Was passiert eigentlich, wenn jemand ohne Anwalt einen anderen verklagt, nur um ihn zu ärgern? Er strengt z.B. eine Unterlassungsklage gegen den anderen an, ohne dass ein Grund besteht, nur damit der andere Ärger bekommt. Natürlich verliert er die Klage und bekommt die Kosten, aber droht ihm sonst n ...

Hallo. Mein Nachbar terrorisiert seit Jahren mit Provokationen /Beleidigungen. Vor kurzem hat er es übertrieben und den Mittelfinger gezeigt. Habe ihn dafür angezeigt, jedoch sagte man mir bei der Polizei, dass es vermutlich sowieso eingstellt wird, da kein öffentliches Interesse besteht und außer m ...

Hallo :), Wenn ich eine einstweillige Verfügung gegen eine andere Person bekommen, darf die Person das dann auch gegen den Antragsteller im Umkehrschluss? Ebenfalls eine Unterlassungklage Lg :)