• TOP Thema bei Verkehrsrecht
    hot 26 Antworten | letzte am 21.8.2007 von klagdichreich

    hi gestern haben sie einen freund erwischt mit alkohol. beim pusten waren es 1,3 promille. ich wollte mal wissen ist das dann im blut mehr?? und welche strafen koennte mann erwarten ?? hat jemand die erfahrung... viele gruesse :(

    MPU
  • neu 2 Antworten | letzte am 5.11.2024 von Demonio

    Hallo, folgende Situation: Ist es möglich als jemand aus dem Ausland (Albanien) nach Deutschland zu kommen, sich hier für 3 Monate "nieder zu lassen" und die Wohnung seiner Schwester als Wohnsitz anzumelden, für 1,2,3 Monate die gesetzliche Krankenversicherung zu bezahlen, danach seinen ...

  • neu 1 Antwort | letzte am 2.11.2024 von Demonio

    Nach §4 Abs. 2 BKat kann es ein Fahrverbot geben wenn man zweimal "innerhalb eines Jahres" eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 26 km/h oder mehr begeht. Da steht noch "seit Rechtskraft der Entscheidung" - das wäre dann das Datum des ersten Bußgeldbescheids wenn kein Wide ...

  • hot 12 Antworten | letzte am 27.10.2024 von Demonio

    Moin zusammen, ich habe heute eine Verwarnung per Post bekommen, und das Ganze ist mehr als kurios. Ihnen wird vorgeworfen, am in , als Halter des Fahrzeugs , folgende Ordnungswidrigkeit begangen zu haben: Beim Überholen keinen ausreichenden Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern eingeh ...

  • 1 Antwort | letzte am 27.10.2024 von Harry van Sell

    Angenommen es gibt es Situation ähnlich dem auf folgendem Bild: https://postimg.cc/CngcDrSz Zwischen Haustür und Strasse gibt es keinen Bürgersteig. Es gibt für diese Strassenseite auch kein Parkverbotsschild. Dürfen die Anwohner trotzdem einfach so ein Parkverbot mit selbst gedrucktem Zet ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 24.10.2024 von spatenklopper

    Guten Abend zusammen, ich habe folgende Situation für Euch: Herr A erhält vor einigen Wochen eine Vorladung der Polizei als Zeuge . Worum es geht weiß er nicht – nur dass es sich um eine Unfallflucht im Zeitraum XY handelt und Zeugen gesucht werden. Tatort ist ein großer Supermarktparkplat ...

  • Parksstrafe

    von Calik92 | am 23.10.2024

    7 Antworten | letzte am 23.10.2024 von Nana71

    Hallo zusammen, Ich habe gestern einen Knöllchen bekommen, da ich auf dem Gehweg geparkt habe. Meiner Meinung nach ist es kein gehweg und wie alle anderen habe ich dort auch geparkt. Ich hänge Bilder an, damit man er erkennt, weil es schwierig ist zu beschreiben. Habe einen Widerspruch eingelegt, ...

  • hot 12 Antworten | letzte am 23.10.2024 von spatenklopper

    Hallo, wir sind Pächter eines Kiosks und eines Fährbetriebs. Um diese zu erreichen müssen wir über eine "Straße" anfahren die durch das Verkehrszeichen 250 "Durchfahrt verboten" geregelt wird und durch eine Schranke abgesperrt wird. Wir haben von der Stadt eine Chipkarte für ...

  • Verdacht 315c

    von SchneemannICE | am 18.10.2024

    hot 37 Antworten | letzte am 21.10.2024 von drkabo

    Hallo, ich möchte um Rat fragen, ob jemand grob abschätzen kann was passieren wird. Ich bin mit 0,44 BAK in einen Unfall verwickelt gewesen.. Vor mir fuhr in einer Einbahnstraße ein Auto und hat sich rechts eingeordnet, ich fuhr links daneben. Wir standen beide dann da und das Auto das rechts s ...

  • 9 Antworten | letzte am 20.10.2024 von HoHa

    Habe mal eine Frage zwecks Abmahnung ( Abgabe einer Unterlassungserklärung ) durch einen Anwalt welcher eine Parkplatzapp betreibt ! Folgendes Problem habe Ich : Habe dieser Tage ein Schreiben von einem Anwalt bekommen , wo Ich aufgefordert wurde eine Strafrechtlich bewehrte Unterlassungserklärun ...

  • 5 Antworten | letzte am 19.10.2024 von CarstenF

    aus unserer Sicht fallen die von Ihnen genannten Delikte dennoch unter die verkehrsrechtliche Privilegierung,da sie im inneren Zusammenhang mit den übrigen vorgeworfenen Taten stehen und wohl tateinheitlich begangen worden sein dürften. Wir verweisen auf Harbauer,ARB 2010,Rn.286f. Wer kann das ver ...

  • 2 Antworten | letzte am 18.10.2024 von Harry van Sell

    Hallo, da in der Familie gerade das Thema für eine Anschaffung eines solchen "Teils" aufgekommen ist, auf welcher rechtlichen Grundlage basiert das Ganze? Mir geht es NICHT um den offensichtlichen Schrott, der eine normale Parkscheibe mit einem Uhrwerk darstellt sondern die digitalen Pa ...

  • hot 51 Antworten | letzte am 13.10.2024 von drkabo

    Hallo, ich habe mein Fahrzeug auf einem Hotel-Parkplatz geparkt. Dabei bin ich auf einen spitzen Gegenstand aus Metall, der im Gras verdeckt war (Es gab insgesamt 4 solche Gegenstände. Vermutlich war es dort eine Kinderrutsche, die entfernet wurde, aber deren Befestigungen wurde nicht entfernt), gef ...

  • 9 Antworten | letzte am 12.10.2024 von Demonio

    Hallo Zusammen, ein Personenbeförderungsschein soll verlängert werden. Der Amtsarzt stellt folgendes Gutachten aus. Ich möchte gerne Wissen ob ich mit der Formulierung Schwierigkeiten bei der Verlängerung bekomme: A: keine Anzeichen für Erkrankungen vorliegen, die die Eignung oder die bedingt ...

  • 5 Antworten | letzte am 9.10.2024 von drkabo

    Hallo Forum, ich bin im Besitz eines Grundstücks, angrenzend an das Ort. Dort sind mehrere Schrebergärten. An der einzigsten Zufahrt steht dieses Schild(er). Verbot für Kraftfahrzeuge - Landwirtschaftlicher Verkehr frei Verkehrszeichen 260 (oben Motorrad unten PKW) mit Zusatzschild 1026-3 ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 9.10.2024 von Demonio

    Hallo, ich wurde 2011 von der Polizei als Fußgänger kontrolliert, dabei fand man 11g Cannabis. Ich gab an, dass dies Eigenbedarf sei, weil ich besorgt war, dass man mir Handel damit unterstellen würde. Daraufhin bekam ich eine ordentliche Geldstrafe. Ein Drogentest wurde nicht gemacht. Einen Führers ...