Topthemen im Forum Verfahrensrecht Verfahren
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  • 4 Antworten | letzte am 10.12.2023 von hh

    Hallo, sind irgendwann Filme, Lieder, Musik frei zu Zitieren oder kompilieren bzw. verwenden? Z.b. jemand möchte ein eigenes Kleinvideo aufnehmen und ein Paar Ausschnitte auch Charlie Chaplin - Filme integrieren,- dann auf YouTube veröffentlichen als eigenes Musikvideo. Wie geht es rechtlic ...

  • 4 Antworten | letzte am 24.11.2023 von wirdwerden

    Wie nennt man rechtlich die Pflicht(en) des Vorsitzenden Richters, im Kündigungsschutzprozess der ersten Instanz die schwächere Partei ohne Anwalt (meist AN) gegenüber der stärkeren Partei mit Anwalt (meist AG) "kräfteausgleichend zu unterstützten", natürlich ohne seine Neutralität aufzuge ...

  • Anwalts- oder Verfahrensrecht

    von Brit2 | am 25.10.2023

    2 Antworten | letzte am 25.10.2023 von Anami

    Laufendes Verfahren - lt Richterbeschluss soll ein weiteres Gutachten erstellt werden. Dem Gutachter werden Papiere übersandt - ich darf nicht erfahren, welche. Das Gutachten wird am Schreibtisch erstellt ohne Ortsbesichtigung. Der Gutachter wird bewusst einige Fotos und Aussagen der beiden Partei ...

  • hot 23 Antworten | letzte am 19.9.2023 von Anami

    Liebe Mitglieder des Jura-Forums, eine Person steht vor einer Herausforderung im Zusammenhang mit ihrer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Münch... und hofft auf eure Hilfe und Ratschläge. Der Richter hat während der Güteverhandlung gesagt: "Der Vorsitzende weiß den Kläger darauf h ...

  • 2 Antworten | letzte am 13.9.2023 von 1hmmmm1

    Guten Abend. Vielleicht kann mir jemand helfen. 2017 habe ich Insolvenz beantragt. Jetzt wird über mein Restschuldbefreiung entschieden. Ich dachte die Gläubiger hätten 2 Wochen Zeit für ein Versagungsantrag. Dort steht das sie 4 Wochen dafür Zeit haben. Ist es immer unterschiedlich?? Leider habe ...

  • 5 Antworten | letzte am 11.8.2023 von Nana71

    Liebe User, da ich mich wegen Betrugs vor Gericht verantworten muss, habe ich einen Antrag auf Prozesskostenhilfe gestellt, damit ich mit einem Anwalt dort erscheinen kann. Der Richter hat aber meinen Antrag nicht stattgegeben. Prozesskostenhilfe in strafrechtlichen Verfahren gibt es für den i ...

  • Falscher Zeuge vor Gericht

    von Pultman | am 12.7.2023

    hot 12 Antworten | letzte am 15.7.2023 von Pultman

    Hallo, ich wurde vor Kurzem in einer Güteverhandlung verknackt mehrere Tausend Euro an den Kläger zahlen zu müssen. Von der Gegenpartei wurde der Ehemann als Zeuge angegeben, der dann vom Gericht auch geladen wurde. Jetzt stellte ich fest, dass das ein Fremder war, aber nicht der Ehemann. Der Mann ...

  • 8 Antworten | letzte am 4.7.2023 von BigiBigiBigi

    Mal angenommen A möchte in Berufung gehen und möchte noch ein Beweismittel vorlegen, das er momentan noch nicht hat, was aber zu seinen Lasten geht. Die Fristvelängerung ist bereits durch den Anwalt ausgeschöpft. Dass die Beweise möglicherweise als verspätet gelten und zurückgewiesen werden kann, is ...

  • unrichtige Angaben im Terminprotokoll

    von carimio | am 1.6.2023

    4 Antworten | letzte am 5.6.2023 von wirdwerden

    Nachdem der Anwalt meiner Freundin sein Mandat im laufendem Verfahren gekündigt hat und sie jetzt auf ein Versäumnisurteil wartet, bekam sie heute das Terminprotokoll der letzten Verhandlung zugestellt. Dort stand, dass sie und ihr ehemaliger Prozessbevollmächtigter beim Termin nicht anwesend ware ...

  • ZPO 128 Abs. 2

    von muenzen | am 12.5.2023

    4 Antworten | letzte am 23.5.2023 von Holperik

    Wann wird hiervon üblicherweise gebrauch gemacht im Zivilverfahren?

  • ZPO Wahrheitspflicht

    von Brit2 | am 12.4.2023

    hot 19 Antworten | letzte am 18.4.2023 von AR377

    Sorry, falls ich damit im falschen Unterforum gelandet bin. Reine Neugierde ... Heute war Verhandlung. Jede Prozesspartei hatte einen Zeugen geladen. Der Zeuge für den Beklagten hat trotz mehrerer Nachfragen vom Richter nachweislich wiederholt gelogen. Er hat sich heute die (damals schon falsche ...

  • 2 Antworten | letzte am 17.4.2023 von AR377

    Hallo zusammen, ich habe die folgende Frage: A erlässt gegen B einen Mahnbescheid für die Hauptforderung x zzgl. Verzugszinsen (Verzug ist einige Tage vorher eingetreten). Kurz nachdem A den Mahnbescheid erlassen hatte, bezahlt B die Hauptforderung und widerspricht dem kompletten Anspruch aus ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 13.4.2023 von AR377

    Nachdem der Mieter den Mahnbescheid vollständig widersprochen hat, habe ich bezahlt um eine Klage zu erheben. Sollte ich noch weitere Schritte unternehmen oder zuerst abwarten bis sich das Gericht meldet? Ich bin unsicher, ob ich nun abwarten sollte, um die Antwort des Gerichts zu erhalten, oder ...

  • 3 Antworten | letzte am 16.3.2023 von Harry van Sell

    Guten Tag, ich hoffe ich bin hier richtig und mich kann jemand erschlauen. Im Mail 2022 erhielt ich einen Mahnbescheid, welchem ich fristgerecht Widersprochen habe. Seit dem war ruhe..., bis zum heutigen Tag. Heute - fast 1 Jahr später - kam ein Schreiben vom Amtsgericht (mit Datum vom 13.0 ...

  • zu 9 Antworten | letzte am 26.2.2023 von Feldlerche

    ​Guten Tag Leider muss ich mich wegen eines Mieterhöhungsbegehrens (wie es so schön heisst) an das Amtsgericht wenden, da meine Mieterin weder eine Einsicht hat noch ausreichend kommuniziert (gefordert war Einverständnis oder Ablehnung mit 14-tägiger Frist). Sie hat in einer anderen Stadt ...

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