Topthemen im Forum Verfahrensrecht Verhandlung
Güteverhandlung weitere Themen »
  • hot 11 Antworten | letzte am 5.1.2011 von Maqam

    Hallo! Ich habe ein Problem, vielleicht kann mir ja wer von euch helfen. Ich bin als Zeuge bei einer Gerichtsverhandlung geladen und möchte da nicht unbedingt erscheinen. Ausserdem hab ich das Problem das ich in dieser Woche, wo die Verhandlung ist, bei der Arbeit nicht fehlen kann da wir ein sehr k ...

    Gericht
  • Schöffen beim Amtsgericht

    von natrix | am 25.1.2009

    6 Antworten | letzte am 17.8.2009 von arthur29

    Hallo, ich habe bei Wikipedia folgendes gelesen:"..Das Schöffengericht ist nach seiner Zuständigkeit zwischen dem Strafrichter beim Amtsgericht und der Strafkammer beim Landgericht angesiedelt......Es ist für die Verhandlung über Verbrechen zuständig, wenn die Straferwartung vier Jahre nicht ...

  • Widerspruch nach Vergleich

    von leonii | am 23.2.2009

    2 Antworten | letzte am 4.3.2009 von Amila

    Hallo liebe Leut! Folgendes Problem beschäftigt mich: Wenn A und B vor dem Amtsgericht ein Vergleich geschlossen haben und einer der beiden Parteien VOR eintreten der Rechtskraft Widerspruch einlegt, geht es dann vor das Landgericht oder kommt es dann erstmal zur richtigen Verhandlung vor dem ...

  • 4 Antworten | letzte am 2.3.2009 von fridolin501

    Ein Verfahren ist bereits in 2. Instanz vor dem OLG, ein Termin hat schon stattgefunden und Termin zur Verkündung ist auf in jetzt 2 Wochen bestimmt. Da wird voraussichtlich das Urteil verkündet, weil weitere Beweisaufnahme wohl nicht erforderlich erschien. Kann man in diesem Stadium noch Eingabe ...

    Gericht
  • 2 Antworten | letzte am 27.2.2009 von Socke_2001

    Guten Tag, mit welchem juristischen Fachausdruck wird ein Zeuge bezeichnet, der Abhängig von der Angeklagten Person ist. Wird beispielsweise die Angestellte als Zeuge zu einer Verhandlung geladen, in der ihr Vorgesetzter angeklagt worden ist, kann davon ausgegangen werden, dass in den meisten Fa ...

  • 8 Antworten | letzte am 25.2.2009 von Wellkamp

    Kann ein Richter, gegen den ein Befangenheitsantrag eingereicht wurde, trotzdem ein zweites Versäunmisurteil erlassen, obwohl über den Befangenheitsantrag noch nicht entschieden worden ist ???

    Richter
  • 1 Antwort | letzte am 25.2.2009 von Wellkamp

    Hallo, bei einer Abweisung der Klage wegen Erledigung in der Hauptsache vor Verhandlung werden die Kosten doch durch den § 91 a ZPO entschieden. Führt dies immer zu einem Kostenentscheid zu Ungunsten des Beklagten? Wenn nicht klar ist, wer "gewonnen" hätte, müsste es doch auch bei ...

    Kosten
  • hot 12 Antworten | letzte am 15.2.2009 von DieFragende

    In einem Verfahren wegen Unterlassung ist im März ein Verhandlungstermin festgesetzt worden. Es geht darum, dass der Kläger von ihm verfasste Beiträge aus einem Internetforum entfernt haben möchte. Er beruft sich auf das Urheberrecht. In der Klageerwiderung wurde aufgezeigt, dass es sich bei den ...

    Kosten
  • 7 Antworten | letzte am 13.2.2009 von Ali Baba

    Folgender Sachverhalt: A soll per Boten die Ladung zu einem Gerichtstermin erhalten haben. A war jedoch urlaubsbedingt abwesend. Erst mit Zustellung des Urteiles (Strafgericht) erfährt er von dem versäumten Termin. A beantragt Wiedereinsetzung mit der Begründung, sein Postbevollmächtigter P habe im ...

    Urteil
  • 2 Antworten | letzte am 13.2.2009 von ezi-cat

    Hallo, ich habe vor einiger Zeit eine Anwältin beauftragt gehabt, mich zu vertreten! Ich wurde vorher vom Gericht zu 90 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Hier kommt meine Anwältin ins Spiel! Sie hat dann für mich Einspruch Eingelegt und 1 Tag vor der Verhandlung, hat sie mir doch geraten meinen ...

    Gericht
  • 2 Antworten | letzte am 6.2.2009 von bengy

    Hallo! Nehmen wir mal an, bei der Formulierung eines Klageantrages hätte sich ein offensichtlicher, aber übersehener Schreibfehler eingeschlichen, mit der Folge, dass der Klageantrag nun eigentlich Murks ist. Kann der Klageantrag dann nachträglich noch geändert werden? Hat das irgendwelche (fi ...

    Klage
  • hot 10 Antworten | letzte am 28.1.2009 von Dieter25

    Hallo alle, für eine sofortige Beschwerde bei Landesgericht od. Oberlandesgericht bzw. Verhandlung braucht man ordnungsgemäß einen Anwalt od nicht? Gibt es auch Ausnahme? Besten Dank für eure Mithilfe! JX618

  • RGV ohne wenn und aber?

    von dave.dun | am 28.1.2009

    1 Antwort | letzte am 28.1.2009 von Wellkamp

    Hallo, habe folgendes Problem. Von mir wurde in einer Streitsache die RSV beansprucht. Nach einer Kurzen Tel. Schilderung wurde ich an einen Anwalt verwiesen. Dem RA habe ich dann alles übermittelt und dieser konnte auch ca. 30minuten später von seinem durchschlagenden Erfolg berichten. Ein p ...

  • 1 Antwort | letzte am 11.1.2009 von muemmel

    Liebe Freunde des Forums, auch wenn die Konstellation meines Verfahrens in erster Instanz auf der Grundlage eines Lügenkomplottes des Verfahrensgegners zu einer Verurteilung geführt hat, werde ich natürlich nicht aufgeben und um die Wahrheit kämpfen. Dazu habe ich zwischenzweitlich auch bereits e ...

  • 1 Antwort | letzte am 7.1.2009 von Wellkamp

    Hallo Ihr Lieben, ich habe im Laufe meiner Beziehung von 10 Jahren für meinen Lebensgefährten und deren Geschäft einen Kredit von ca. 15.000 € aufgenommen. Ich habe mich von Ihm getrennt. Er unterschrieb mir, das er bei meinem Auszug die Kreditraten in Höhe von 250,-€ übernimmt, da da ...

    Anwalt
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