Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
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  • 5 Antworten | letzte am 3.9.2016 von JerryStiller123

    Hallo zusammen! :) Wer weiß Bescheid: Firma A lässt von Lohnhersteller L Nahrungsergänzungsmittel mit Mindesthaltbarkeitsdatum für seine Eigenmarke herstellen. Bei der neuesten Produktion unte ...

    Recht
  • 0 Antworten | erstellt am 13.4.2010

    Hallo, wenn jemand einen Kosmetik- oder Handkosmetiksalon eröffnet und dort die Kosmetikprodukte einer bestimmten Firma verwendet, darf dieser dann das Logo der Firma in die Schufensterfront oder a ...

    Firma
  • 8 Antworten | letzte am 9.12.2009 von Die_Schulz

    Hallo liebe Forenleser, ein Bekannter betreibt einen Fashion-Store in den USA. Er verkauft unter anderem Markenpullis die in den USA zu einem viel günstigeren Preis an den Kunden verkauft als in D ...

  • 5 Antworten | letzte am 27.8.2008 von lsb

    hallo ich habe ein mietwagen unternehmen mit der domainseite www.limo-dream.de jetzt bekomme ich eine Abmahnung mit einer Markenrechtsverletzung von Dreamlimo GmbH wegen Verwechslungsgefahr. D ...

  • 0 Antworten | erstellt am 27.8.2008

    Hallo, meine Freundin spielt in einem Verein in einer hohen Liga Handball. Dieser Verein hat verschiedene Abteilungen, Handball, Fussball, Tennis.... Da die Kasse für Handball immer leerer wi ...

  • 5 Antworten | letzte am 26.8.2008 von Mirk

    Hallo an Euch, ich hoffe ihr könnt mir helfen! Wann entsteht eine Handelsbezeichnung bzw. Handelsname? Erklärung: Wenn ein Produkt vom Volksmund eine bestimmte Bezeichnung erhält,ist es dann re ...

  • 3 Antworten | letzte am 25.8.2008 von Acrylium

    hallo, ich habe folgendes problem: ich führe ein restaurant seit 1998, dessen namen ich 2002 als marke habe eintragen lassen. geschützt ist der name für bewirtung von gästen. etc. nun ist mir bekan ...

  • Markenrechtsfrage

    von Motorbike | 633 Aufrufe

    4 Antworten | letzte am 6.8.2008 von motorbike

    nehmen wir mal an, eine Hilfsorganisation möchte eine ehrenamtliche Untergruppe ins leben rufen dessen Aufgabe es ist mit Hunden Kindergärten, Schulen Altenheime usw. zu Besuchen. Dazu läßt sich di ...

  • Markenrecht und Kosten

    von Brenner | 653 Aufrufe

    4 Antworten | letzte am 14.5.2008 von Mirk

    Hallo, wie so oft habe ich mal wieder ein Problem und bitte um Hilfe. Ich habe mir Ende letzten Jahres eine Domain gesihcert, wo ich von ausging, das dieser Name (nach Recherche bei dpma.de) nicht ...

    Geld
  • 0 Antworten | erstellt am 7.4.2008

    Ich habe bei der Betrachtung verschiedener Markenanmeldungen festgestellt, dass sich in einem Fall zum Beispiel das Widerpruchsverfahren über 4 ganze Jahre hingezogen hat. Was könnten denn die Ursache ...

  • Markenanmeldung

    von BettinaW | 663 Aufrufe

    3 Antworten | letzte am 19.3.2008 von Mareike

    Hallo... ich möchte eine Markenanmeldung in Form einer Wortmarke machen. Kann mir jemand Tipps geben, wie umfangreich die Beschreibung sein sollte? Reichen einige Sätze oder muss ich detailliert jede ...

  • Markenrechtsverletzung

    von solidgold | 737 Aufrufe

    1 Antwort | letzte am 25.2.2008 von Mareike

    Guten Abend, hätte eine Frage bez. Markenrecht. Wie verhält es sich, wenn eine Wort- Bildmarke international (bis auf ein paar Länder, zB Russland) geschützt ist, in Russland aber Verkehrsgeltun ...

  • Verstoß gegen Markenrecht?

    von Mero | 848 Aufrufe

    1 Antwort | letzte am 31.1.2008 von Mirk

    Mal ein kniffliges Problem aus dem Markenrecht: In meiner Heimatstadt ist ein drittklassiger Fußballverein ansässig. Dieser hat sich die Rechte an seinem Namen und seinem Logo beim DPMA eintragen l ...

  • 0 Antworten | erstellt am 9.1.2008

    Hallo, ich hatte auch schon bei Internetauktion gepostet -aber vielleicht treffe ich hier ja auf weitere Tipps vom Markenrechtsspezis ? Problematik : Aussetzung der Überlassung beim Zoll wegen Verl ...

  • Wortmarke

    von holland-art | 815 Aufrufe

    1 Antwort | letzte am 28.12.2007 von snuggles

    Hallo liebe Forenteilnehmer Ich habe Anteile an Windfonds der Fa Prokon. Nun gibt es immer mehr Ärger da Prokon keine Gesellschafterversammlungen mehr stattfinden lassen möchte und auch sonst etwas m ...

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