Topthemen im Forum Grundgesetz
Beschwerde weitere Themen »
  • 4 Antworten | letzte am 17.9.2007 von apinkel

    das Problem eines Querdenker! Oder die Schwierigkeit eines Legastheniker, ohne Duden Punkt und Komma. die Wahrheit der Kunstfreiheitsgarantie rüberzubringen. So zum Beispiel, das Verkaufen hochwertiger Kunst, nicht dasselbe ist, wie das verkaufen selbst gemalten Bilder. Beim verkaufen ho ...

  • 3 Antworten | letzte am 13.1.2014 von TheCat

    Hallo, gab es in den letzten Jahren seitens des Bundesverfassungsgerichts eine eine klare Stellungnahme dazu ob Art 3 GG Abs 1 bei Fällen der Inländerdiskriminierung (europarechtlicher Bezug) Anwendung finden kann oder nicht? Oder wurde, wie die Jahre zuvor, sich hier einer Beantwortung entzogen? ...

  • Auskunft

    von PennyOne | am 20.11.2006

    3 Antworten | letzte am 28.11.2006 von olliminator

    Guten Morgen, ich habe eine Frage und zwar bin ich in das Schulbüro (Sekretariat) meiner Schule gegangen und wollte mir einen Ansprechpartner beim Schulamt oder der Bezirksregierung geben lassen! Eine Person die über dem Direktor steht, da ich Probleme in der Schule habe. Dies wissen auch der Direk ...

  • 7 Antworten | letzte am 16.12.2005 von kron

    Hallo, ist das -Aussagen von falschen tatsachen (über mich) -Anschreien von Personen (zur einschüchterung) -"Ruhe" ins Gesicht schreien. Also also das Recht nehmen etwas zu sagen. Könnt ihr mir sagen ob das unsittlich,sittenwidrig ist? Die guten Sitten sind Anstandsr ...

  • 3 Antworten | letzte am 14.6.2007 von rechtskundig

    hallo, ich bräuchte bitte mal eure hilfe! wie kann die bundesregierung vorgehen, wenn ein bundesland sich dagegen weigert, die erlassene rechtsverordnung korrekt umzusetzen? konkreter geht es darum, dass die eu eine richtlinie verabschiedet hat. daraufhin wird die bundesregierung durch ein g ...

  • noname

    von Klagdichreich | am 26.9.2005

    0 Antworten | erstellt am 26.9.2005

    No name! No content! was just a test -- Editiert von klagdichreich am 26.09.2005 14:42:14

  • 1 Antwort | letzte am 24.11.2006 von Mareike

    Wie kann mann gegen dieses Urteil klagen !

  • zivildienst

    von JotPeh | am 7.1.2009

    0 Antworten | erstellt am 7.1.2009

    hallo. da ich meine ausbildung zum31.01.09 vorraussichtlich beenden werde und ich zum 1.04.09 zum zivildienst herran gezogen werden soll,dies aber wegen finanzieller gründe sprich: wohnung, versicherungen, kredit etc. später aufnehmen möchte, frage ich auf diesem wege ob es eine möglichkeit gibt den ...

  • Dienstaufsichtsbeschwerde

    von Rasti | am 14.11.2006

    0 Antworten | erstellt am 14.11.2006

    Hallo ist es richtig das der Bürgermeister einer Gemeinde keinen Dienstvorgestzten im Sinne des $ 3 Abs. 2 Ziff. 2 Landesbeamtengestzt NRW hat, da es im Kommunalverfassungsrecht in NRW eine solche Regelung nicht gibt. Ich versuche mich seid Einführung von Hartz gegen mehrere Beamte zu Beschweren o ...

  • Diskriminierung als Mann

    von IPAD | am 21.1.2015

    zu 6 Antworten | letzte am 23.1.2015 von NinaONina

    Ja, es geht auch mal andersrum! Fiktiver Fall: In einen Gerichtsprozess äußert die Gegenseite ggü. dem Verhalten des Klägers zu einem völlig anderem lfd. Verfahren "der Kläger ist der Meinung, dass seine zweite geschiedene Ehefrau ihm(fettgedruckt) Zugewinn schuldet, nicht etwa umgekehrt!&qu ...

  • Erbschaftsteuerreform

    von Becksgold | am 5.12.2008

    3 Antworten | letzte am 5.12.2008 von Mausi1939

    Der Bundesrat hat ja heute der umstrittenen Erbschaftsteuerreform zugestimmt. Nach Meinung vieler Bundes- und Verfassungsrichter sind jedoch auch die Änderungen durch das Reformgesetz nicht mit der Verfassung vereinbar. Meine Frage: Das Verfassungsgericht hatte ja dem Gesetzgeber am 31.01.2 ...

  • 1 Antwort | letzte am 20.6.2006 von luDa

    hallo, ich hab eine kurze Frage: vielleicht kann mir ja jemand helfen... A veroeffentlicht eine Fotomontage, verfolgt dabei aber keinen kuenstlerischen Anspruch. Die Fotomontage wird wegen Verletzung des allgemeinen Persoenlichkeitsrechts der ''montierten'' Person verboten. ...

  • 4 Antworten | letzte am 8.1.2013 von donraketo

    Guten Tag, ich würde gerne ein Internetforum eröffnen, auf dem sich Oldtimerfahrer zum Cruisen verabreden können. Mit StVO § 29 Übermäßige Straßenbenutzung habe ich mich bereits vertraut gemacht. Da zwangsläufig am Start- und Zielpunkt eine kleine Versammlung zustande kommen wird, stellt sich ...

  • 4 Antworten | letzte am 1.4.2015 von JenAn

    Hallo zusammen, ich habe folgende Frage: Wenn der BGH in einer Leitsatzentscheidung ein Gesetzt auslegt, in weit hat diese Auslegung dann Einfluss auf die Urteile andere Gerichte? Ich habe im Internet bereits ein wenig zu der Thematik recherchiert und habe da gelesen, dass die Richter der OLGs, L ...

  • Üble Nachrede

    von LDN | am 24.10.2009

    2 Antworten | letzte am 24.10.2009 von Snoop Pooper Scoop

    Hallo! Angenommen A nimmt ihre Freundin bei sich auf, da diese als Aupair nach England gekommen ist, ihre Familie sie aber sehr schlecht behandelt und sie eine neue Familie gefunden hat, bei der sie aber erst vier Wochen nach Auszug bei der ersten Familie einziehen kann. A bietet ihrer Freudin nu ...

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