Markenrecht

Hi. Ich habe nochmal ne Frage zu meinem letzten Thread, eine Frage blieb da noch unbeantwortet. (UE gegen einen Fussballverein aus Westdeutschland). Bei folgender abgegebener modifizierter Unterlassungserklärug: (vom eigenen Anwalt modifiziert): Herr/Frau (Person XY) verpflichtet sich geg ...

Hallo, ich habe Fragen zu einer unterschriebenen Unterlassungserklärung von Person XY gegenüber einem Fussballverein im Westen Deutschlands welche vor ca. 8 Monaten abgegeben wurde. (Thema: Fussballsticker) Und zwar heisst es in der UE (vom eigenen Anwalt modifiziert): Herr/Frau ... verpflic ...

Guten Tag. Person X hat etwas blödes angestellt. Und zwar wurden 2 selbstgemalte/gesprühte Bilder auf einer Deutschen Verkaufsplattform hochgeladen mit 1€ VB mit dem Zusatz bitte um Angebote. Nun das große Problem: -Die Bilder zeigen Marken/Firmen die Markenrechtlich geschützt sind. ...

Hallo, ich hoffe ich bin hier richtig. Ich möchte womöglich Modeschmuck (kein Gold-oder Silberschmuck),meistens aus Zink Legierungen,in meinem E-bay Shop verkaufen. Jetzt hat der nette Mann vom Zoll mich vor Plagiaten und Nachahmungen gewarnt. Jetzt die Frage: Woher erkenne ich das der Schmuck e ...

Hallo zusammen, ich bin weder Rechteinhaber noch Modder, sondern spiele nur gerne Computerspiele, die auch mal Mods anbieten (Nutzer-Erweiterungen). Es gibt keinen aktuellen Anlass, aber was ich mich schon immer frage: Modding scheint ja akzeptiert und legal zu sein, wenn der Spiele-Anbieter ...

Ich habe bei ebay 2 Basecaps zum Verkauf angeboten, von deren Echtheit ich überzeugt war (neu mit Etikett, hatte ich selbst auf einem Markt erworben, waren aber zu klein). Vor 2 Tagen kam eine freundliche Nachricht von ebay: "Wir haben Ihre Artikel entfernt...Fälschung ... Diese Entscheidung ...

Hallo, ich suche kurzfristig eine*n eingetragenen Anwalt/Anwältin zur Anmeldung einer deutschen Wort/Bildmarke beim DPMA. Die Marke wurde bisher als Anmeldung eingereicht, ich muss sie aber jetzt offiziell über einen Anwalt oder Kanzlei rechtssicher und zeitnah einreichen bzw. neu einreichen l ...

Guten Tag, ich würde gerne eine Marke (Wort-Bild-Marke) für den Wirtschaftsraum Deutschland als gewerbetreibender Einzelunternehmer anmelden. In der Registerauskunft des DPMA möchte ich sowohl unter der Position "Inid 730 INH" (Inhaber-Anschrift) als auch unter der Position "Inid ...

Hallo zusammen, ist es möglich , dass man z.B. das Wort „Lieblingsmensch" nicht verwenden darf, ohne Gefahr eine Markenrechtsverletzung zu begehen? Es ist klar, dass man seinen Shop nicht so nennen darf, aber T-Shirts, Kissen oder Schlüsselanhänger mit dem allgemein genutzten Begriff zu b ...

Hallo, folgender fiktiver Fall: Person A hat eine EU Marke eingetragen. Diese wurde 3 Jahre genutzt und dann 7 Jahre nicht. Bei der Recherche zum Benutzungszwang stieß ich auf Folgendes: "--Erhebt ein Markeninhaber gegen Dritte aus seiner Marke Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersa ...

Hallo, nehmen wir folgenden Sachverhalt an: A betreibt seit mehr als 10 Jahren unter Beispielname ein Einzelgewerbe zur Beratung über Äpfel und es werden auch teilweise Äpfel an die Kunden verkauft. Es wurden zu Beginn die meisten gängigen Domains gesichert, leider nicht alle. Als Hauptdomai ...

Ist es zulässig, einen Markennamen mit dem Zusatz "-forum" als Domain zu nutzen und dort ein Diskussionsforum über die Produkte/Dienstleistunge des Markeninhaber zu betreiben. Beispiele: bmw.de als Marke, bmw-forum.de als Diskussionsforum oder sap.de -> sap-forum.de

Hallo, bin mir leider nicht sicher, ob ich im richtigen Abteil gelandet bin. Ich versuche es trotzdem mal. Mal angenommen, ich möchte einen Onlinekurs bzw. ein Onlinetraining über die Verwendung einer Software erstellen. Nennen wir die Software "SuperduperSoft" und den Namen des Kurs ...

EU Marke verlängern aber DE Marke nicht? Hallo Zusammen, folgender rein fiktiver Fall: Firma A hat einen Markennamen als DE Marke im Juni 2015 eintragen lassen, der gleiche Markenname wurde dann auch im März 2016 als EU Marke eingetragen. 1.) Kann jetzt Firma A auch nur die EU Marke ver ...

Hallo zusammen, ich hoffe ich habe das richtige Thema getroffen. Ich spiele mit dem Gedanken mich selbständig zu machen mit dem verkauf von Massagenölen und weiteren Wellness Produkten. Ich würde gerne die Produkte über einen Anbieter Kaufen und in kleineren Gebinden ( umfüllen) unter eigene ...