Markenrecht Abmahnung

Hi. Ich habe nochmal ne Frage zu meinem letzten Thread, eine Frage blieb da noch unbeantwortet. (UE gegen einen Fussballverein aus Westdeutschland). Bei folgender abgegebener modifizierter Unterlassungserklärug: (vom eigenen Anwalt modifiziert): Herr/Frau (Person XY) verpflichtet sich geg ...

Guten Tag. Person X hat etwas blödes angestellt. Und zwar wurden 2 selbstgemalte/gesprühte Bilder auf einer Deutschen Verkaufsplattform hochgeladen mit 1€ VB mit dem Zusatz bitte um Angebote. Nun das große Problem: -Die Bilder zeigen Marken/Firmen die Markenrechtlich geschützt sind. ...

Ich habe bei ebay 2 Basecaps zum Verkauf angeboten, von deren Echtheit ich überzeugt war (neu mit Etikett, hatte ich selbst auf einem Markt erworben, waren aber zu klein). Vor 2 Tagen kam eine freundliche Nachricht von ebay: "Wir haben Ihre Artikel entfernt...Fälschung ... Diese Entscheidung ...

Ist es zulässig, einen Markennamen mit dem Zusatz "-forum" als Domain zu nutzen und dort ein Diskussionsforum über die Produkte/Dienstleistunge des Markeninhaber zu betreiben. Beispiele: bmw.de als Marke, bmw-forum.de als Diskussionsforum oder sap.de -> sap-forum.de

Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...

Guten Tag, Ich habe als Privatperson bei Etsy einen Bilderrahmen mit einem Porsche-Modell Auto angeboten, welches auch als Hintergrund mit dem Porscheschriftzug benannt war. Das Produkt wie oben schon gesagt, wird privat verkauft und nicht gewerblich, da ich nicht vorhatte sehr viele zu produziere ...

Hallo zusammen, ich hätte eine Frage und würde mich über Hilfe sehr freuen. Ich habe ein Gewerbe und verkaufe personalisierte Kinderkleidung. Bisher haben meine Kunden mir Kleidungsstücke zugeschickt, die ich personalisiert habe. Jetzt würde ich gerne auch selbst Kleidungsstücke & Accessoire ...

Hallo, habe bei EbayKA ein paar Klamotten zum Verkauf eingestellt. Die Kleidung selbst ist von H&M und C&A. Um die Sichtung zu erhöhen habe ich in den Texten geschrieben : Pullover im Stil von Calvin Klein. Design wie Hugo oder Joop. Nun bekam ich eine Nachricht eines anderen Mitglieds ...

Hallo Zusammen, ich habe einen Online Shop wo ich Schmuck anbiete. Den Schmuck stelle ich nicht selber her, sondern kaufe den direkt beim Großhändler. Mein Problem ist, dass die Etuis der Marke X qualitativ nicht zufriedenstellend sind. Darf ich den Schmuck der Marke X (welche auch mit der Marke ...

Hallo zusammen, ich habe da mal eine Frage. Bsp. Person A vermietet Wohnungen/Ferienwohnungen und hat sich dafür einen Namen ausgedacht, Mittelmeer Unglück. Diesen Namen hat die Person A sich auch schützen lassen, im Bereich Vermietung. Person B holt sich jetzt die Domain mittelmeer-unglü ...

Hallo, wenn Firma A den Namen ,,Koblenz-Brot AG" (30 Jahre am Markt) trägt und Firma B ,,Brot-Bäcker GmbH & Co KG" trägt (11 Jahre am Markt) (Firma B vorher Einzelunternehmen), beide sind der Bäckerbranche (Nizza sind unterschiedliche Einträge). Sie unterscheiden sich auch in der P ...

Hallo, ich habe von einem RA eine fristgebundene Abmahnung erhalten in der mir der Vertrieb von nachgeahmter Ware mit der Kennzeichnung einer Marke vorgeworfen wird, samt Unterlassungs und Verpflichtungserklärung. Dies ist jedoch nicht der Fall denn ich habe eine Erlaubnis vom Markeninhaber diese s ...

Guten Tag, zum folgenden Sachverhalt benötige ich bitte Eure erste Einschätzung. In den 70er und 80er Jahren gab es in einer Pilsbar eine Spezialität vom Grill. Ich nenne die Spezialität einfach mal xy-Bratwurst. xy steht für den Namen der Pilsbar. Es bestand aber kein Eintrag für eine Marke o ...

Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...

Hallo, ich habe folgenden Sachverhalt als juristischer Laie nicht verstanden. Wenn ich als Privatperson ein Plagiat über ebay, Aliexpress, etc, bestelle und dieses beim Zoll hängen bleibt, kann ich dann auf Basis der Gesetzgebung abgemahnt werden? Beispiel 1: Kauf von zwei Immitaten der Mark ...