Markenrecht Abmahnung
-
Excel Datei .xlsm verkauft
von Tadevid | am 22.3.2020
hotGuten Tag, ich hatte bei eBay ein Tool zur Rechnungserstellung verkauft, welches ich mit Excel erstellt habe. Habe mich natürlich vorher im Internet informiert und habe viele Quellen gefunden, die behauptet hätten, dass es nicht verboten ist selbst Erstellte Excel-Dateien zu verkaufen. z.B. fo ...
-
Plagiate verschenken
von hatigje79 | am 18.2.2020
Hallo, da alle bisherigen Beiträge doch verschieden Antowrten haben, möchte ich nochmal genau nachfragen. Wenn man Plagiate privat besitzt und sie weiter verschenkt, ist dies nun strafbar oder nicht? Danke bereits im Voraus.
-
Plagiat aus China bestellt
von TaBa123 | am 12.2.2020
Hallo zusammen, Ich habe mir in China eine Fälschung von Adidas bestellt (Nur eine). Jetzt wollte ich nachfragen wie das ist, wenn der Zoll das Paket "untersucht". Wenn sich dann herausstellt, dass sich in dem Paket ein Plagiat befindet ( in meinem Fall von Adidas) bekomme ich dann eine Ab ...
-
Markenanmeldung, Unionsmarke in EU Land belegt
von Speckwdv | am 3.2.2020
Guten Tag, ich plane die Anmeldung einer Marke. Es handelt sich um ein einzelnes englisches Wort, dass für die verkauften Artikel nicht beschreibend ist. In Deutschland habe ich über tmview auch keine eingetragene Marke mit diesem Namen gefunden, lediglich in Kombination mit ein oder zwei weiter ...
-
AliExpress Verkauf Produkte mit Markennamen
von Pascal2807 | am 21.1.2020
Hey, ist gibt auf AliExpress Produkte, beispielsweise Feuerzeuge, bei denen eine Abbildung auf dem Produkt ist und die Marke, beispielsweise Jack Daniels, in die Abbildung integriert ist. So welche Produkte kann man ja auch auf Amazon kaufen. Ist somit möglich, dass ich solche Produkte auf meinem S ...
-
Abmahnung Designrecht als Weihnachtsgeschenk :-(
von fb534282-31 | am 21.12.2019
Hallo in die Runde, gestern habe ich eine Abmahnung wegen unlauterem Vertriebs von Nachahmungen erhalten. Beim abgemahnten Produkt handelt es sich um eine 3D Klappkarte aus Papier. Wir haben im April 2018 eine geringe Stückzahl dieser Feuerwehrkarten in Vietnam bestellt und liefern lassen, die ...
-
Wortmarken "Abmahnung" schutzfähig?
von Myavni | am 17.12.2019
Hallo, da ja auch Alltagsbegriffe bereits geschützt werden, ist ein sinnvoller Spruch auf T-Shirts eigentlich kaum mehr möglich. Letztens wollte ich den Begriff "Abmahnung" alleinstehend verwenden und auch hier gab es ein Treffer beim DPMA. Zwar als Kombination und als Wort- und Bildmarke ...
-
Markenrechtsverletzung bei Aufklebern ehemaliger Firma
von 6ergsm | am 6.11.2019
Hi, wir sind ein kleiner Veteranenverein/IG, die alte Mopeds und Motorräder sammeln und auch eine kleine Website haben. Unter anderem bieten wir ein paar Aufklebernachfertigungen dieser alten Mopeds an. Die Firmen gibt es nicht mehr. Jetzt hat sich ein Onlinehändler einen ehemaligen Firmennamen a ...
-
Plagiat bestellt - Abmahnung?
von XiLENCE | am 6.11.2019
Hallo, angenommen ich habe ein Uhren-Plagiat bestellt, welches seit dem 04.11.2019 beim Zoll in Frankfurt liegt. Bis jetzt ist noch keine böse Post im Briefkasten. Aber angenommen es kommt soweit, dass der Zoll das Paket beschlagnahmt und den Markeninahber kontaktiert, wie reagiere ich am Beste ...
-
Wortbildmarke "AutoShop"
von reinerslicht | am 7.10.2019
Hallo, folgender Fall: ich habe seit 7 Jahren eine Wort-Bildmarke "AutoShop" blaue Schrift - auch so geschrieben und eingetragen - mit einem kleinen A im Kreis vorne dran als Logo. Hier habe ich ein entsprechendes Projekt geplant, komme aber erst langsam dazu es zu realisieren. Jetzt se ...
-
Abmahnung wegen Markenrechtsverletztung (React)
von fb518552-91 | am 18.9.2019
hotIch habe eine Stofftier (Evoli Pokemon) über Ebay bestellt. Ich habe den Verkäufer ausgewählt, da er eine gute Bewertungen hat und noch keiner was über Plagiat geschrieben hat. Unteranderem auch weil Käufer positiv + Bild von dem Stofftier bewertet haben. Der Verkaufstandort ist laut Anzeige Großbr ...
-
Ebay: Markennamen im Titel (Ersatzteilgeschäft) Unterlassungserklärung + Rechnung Markennutzung
von maxohnenamen | am 10.9.2019
zuGuten Tag, ein Verkäufer stellt ein Angebot bei Ebay ein, mit dem Titel: "Staubsaugerbeutel Beutel Staubsauger MarkennamenXYZ Markennamen2XYZ Staubsaugen". In der Beschreibung steht nur: Staubsaugerbeutel für Staubsauger als Ersatzteil oder Erweiterung. Sprich keine Nennnung von ...
-
Nennung des alten Unternehmens auf Webseite untersagen
von Mooseheads | am 6.9.2019
Ausgangslage: Zwei Geschäftspartner gründen eine GmbH und besitzen das gemeinsame Recht an der Marke (Namen). Nach mehreren Jahren verlässt ein Partner die GmbH und tritt auch das Markenrecht an den verbleibenden Partner ab. Der Ausgeschiedene gründet er ein neues, eigenständiges Unternehmen. ...
-
Irreführendes Coaching - Abmahnung - Copyright
von Horsen | am 6.8.2019
Firma F wurde per Email abgemahnt (nicht per Post) Hier beschreibe ich kurz die Lage der Firma F Diese Firma hat den Firmensitz außerhalb der EU. Das Anschreiben ging an die Firma F, dazu wurde ein Name von Person Z geschrieben. Im Impressum steht lediglich die Adresse von Firma F Ohne jeg ...
-
Geschützer Name wird genutzt
von Dingolino | am 17.7.2019
Guten Tag zusammen, Den Namen Dingolino habe ich mir im vergangenen Jahr als Wortmarke auf die Nizzaklassen 25 und 21 schützen lassen, um in Onlineshops Artikel (T-Shirts und Tassen) zu verkaufen. Nun möchte ich mein Sortiment gerne auch mit Handarbeiten für Hunde wie Leinen und Halsbänder erweit ...