Markenrecht Logo

Hallöchen zusammen! Mal angenommen, Herr Meier macht sich mit der Unternehmensbezeichnung "Muster IT Consulting" selbstständig. Innerhalb Deutschlands scheint es keine gleichnamigen Unternehmen zu geben. Was Herr Meier übersehen hat, ist ein gleichnamiges Unternehmen aus den Niederla ...

Hallo, ich habe folgendes Problem: (ich bitte um Verständnis, dass ich das richtige Produkt nicht nennen möchte) Ich bekomme das Produkt A zu einer Generalüberholung (Revision). Zur Revision verwende ich das originale Revisionsmaterial des Herstellers. Ich habe nur ein Problem: Das Etikett, d ...

Hallo, ich bitte um Einschätzung des folgenden fiktiven Falls. Ein Unternehmen reserviert sich die Domain www.schoko.herzen und fertigt ferner Entwürfe für Verpackungen + ein zugehöriges Logo. Auf den Packungen/Entwürfen und im Logo steht u.a. Die Originalen Schoko Herzen. Das Produkt u ...

Ich habe folgende Problemstellung: Mit zeitlicher Priorität habe ich im Mai 2017 folgende Domain registriert: www.topcitystadtname.de Dann hat die Stadt im FJ 2018(Datum kläre ich noch per denic) die Domain www.stadtnametopcity.de registriert und wirbt nun mit dem Logo TopCityStadtname, was genau ...

Moin Moin, ich habe kürzlich erfahren, dass das bekannte und gehypete "Box Logo" der Modemarke Supreme nicht urheberrechtlich geschützt werden konnte, bzw. dass gerade wieder ein neuer Antrag auf Schutz der Wort-/Bildmarke gestellt wurde. Ich als Laie verstehe das so, dass im Moment jede ...

Hallo! Kann mir jemand sagen ob es legal ist, Namen von Modelabels ohne dessen Genehmigung auf eigene Shirts zu drucken. Die Marke Fakelab aus Italien macht dies auf eine "lustige" Art. Sie nehmen zb. das Logo von Starbucks und schreiben "Versace Coffee" oder schreiben Balenciaga ...

Hallo liebe Juristen und Freunde des Rechts, vor ein paar Tagen bin ich über einen Onlineshop gestolpert, welcher Shirts mit aufgedruckten Teddybären verkauft. Nicht weiter ungewöhnlich, würden jene Teddybären keine Kleidung von namhaften Luxus Modelabels tragen (Gucci, Louis Vuitton, Supreme). J ...

Ist es grundsätzlich möglich eine nicht ausreichend geschützte Bildmarke einer anderen Firma eigens anzumelden? Welche Probleme könnten auftreten, gibt es eine Art Recht des ersten der die Marke zwar erstellt, nicht aber geschützt hat? Ich würde das Logo leicht abändern und die Marke anders bene ...

Guten Tag, darf man Artikel verkaufen (in diesem Fall ein Milanaise Armband für Apple Watch) die dem Original sehr ähnlich sehen, allerdings ohne den Aufdruck einer Marke oder der gleichen? Die Milanaise Bänder um die es geht sehen dem Original von Apple sehr ähnlich, sind aber No-Name Produkte, d ...

Folgende Problematik: Meine Sport-Schule nennt sich seit über 20 Jahren "Ninjutsu-Akademie Heilbronn". Ich habe einen Kollegen in Hamburg (wir haben seit 30 Jahren den gleichen Kampfkunst-Lehrer, sind also eigentlich gute Kumpel), der in 2016 die Wort/Bild Marke "Ninjutsu Akademie, Es ...

Guten Tag, einige Angebote unseres Shops für digitale Softwarelizenzen werden immer wieder auf allen europäischen Ebay Seiten wegen angeblichem "Bilderklau" entfernt. Relevant ist jedoch vorallem die deutsche Ebay Seite, da dort 85% unserer Verkäufe statt finden. Ebay schreibt: &quo ...

Angenommen man möchte ein Kleinunternehmen anmelden und hierfür einen Phantasienamen erstellen. Nehmen wir mal an es geht um die Vermietung von Fotoboxen. Insgesamt gibt es hierzu 7 geschützte DE-Marken: Unter anderem "fotobox" ..und 1EU-Marke: FotoBox Darf man jetzt als Pha ...

Hallo, ich hatte mit einem Freund zusammen über viele Jahr eine lukrative GbR. Später nahm ich dann einen gut dotierten Job in der Industrie an, er führte die GbR weiter (der GbR-Vertag wurde nie gekündigt), ohne das ich Erlöse daraus beanspruchte. Als er plötzlich verstarb, gründete sein Sohn eine ...

Hallo, eine Frage zur Unterscheidung zwischen Waren- und Dienstleistungsklassen am Beispiel eines Verlages. Der Betrieb eines Verlages ist eine Tätigkeit, somit Dienstleistungsklasse 41. Ein resultierendes Buch ist eine Ware, somit Warenklasse 16. Bisher war ich davon ausgegangen, dass z.B ...

Hallo zusammen, ich bräuchte dringend mal eure Hilfe. In meinem eigenen eBay Shop verkaufe ich "Flugzeug Servierwagen". Dort erwähne ich in der Artikelbeschreibung etc. auch, von welcher Airline der jeweilige Wagen kommt. Zusätzlich stelle ich natürlich auch die Fotos der Produkte ein. ...