Markenrecht Mark

Hallo, ich bräuchte mal eine Einschätzung. Ein Unternehmen A verkauft Produkte in einem Nichenmarkt die der Unternehmer A unter dem Phantasienamen "Blobis" vertreibt. Ein Konkurrent X lässt den Phantasienamen "Blobis" beim Deutschen Patent und Markenamt als Marke registrier ...

Hallo liebes 123recht Forum, ich bin schon länger am recherchieren, durch diverse Foren getingelt und auch durch diverse Anwaltsfrage Websites, die ähnliche Anliegen behandeln. Allerdings gab es verschiedenste Meinungen über teils ähnliche, aber weniger passende Sachverhalte und auch einige Abwei ...

Angenommen Frau P verkauft bei einem Online Portal ein Kleid, welches sie 1 Jahr zuvor in Frankreich erworben hat, dann jedoch nie getragen hat, bei einem Online Portal in Deutschland. Hierbei schreibt sie den MarkenNamen XXX Französische Stadt (als Bildmarke in Frankreich registriert) in die Anzeig ...

Hallo an alle, habe vor eine Marke anzumelden aber es ist schwerer als ich dachte. Deswegen hätte ich ein paar Fragen, die mir die Sache erleichtern könnten. Vielleicht ist jemand dabei, der mir helfen könnte Fall 1) Sagen wir, ich entscheide mich für den Namen "Vella" in der Klasse ...

Hallo Community, hier eine F rage zum Markenrecht - mit spezieller Hinsicht auf eine national, europäisch oder internationale-Geltung: Also wenn ich eine Markenanmeldung national - also etwa beim DPMA vornehme dann bietet diese Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Alternativen hie ...

Hallo, ich habe von einem RA eine fristgebundene Abmahnung erhalten in der mir der Vertrieb von nachgeahmter Ware mit der Kennzeichnung einer Marke vorgeworfen wird, samt Unterlassungs und Verpflichtungserklärung. Dies ist jedoch nicht der Fall denn ich habe eine Erlaubnis vom Markeninhaber diese s ...

Hallo, ein Unternehmen hat sein Logo als Wort/Bild-Marke schützen lassen, dies findet man auch so bei der Markenrecherche. In dem Logo steht auch der Firmenname geschrieben. Auf der Internetseite schreibt die Firma in einem Text ihren Firmennamen: "Firmenname®". Daher meine F ...

Guten Tag, der X betreibt ein Restaurant, das RestaurantXXX. Vor dem Restaurant werden die parkenden Autos immer abgeschleppt. Der Y möchte nun eine Webseite erstellen: RestaurantXXX-Abgeschleppt.de um darüber zu informieren. RestaurantXXX ist als DPMA Marke registriert für Restaurants ...

Guten Tag, zum folgenden Sachverhalt benötige ich bitte Eure erste Einschätzung. In den 70er und 80er Jahren gab es in einer Pilsbar eine Spezialität vom Grill. Ich nenne die Spezialität einfach mal xy-Bratwurst. xy steht für den Namen der Pilsbar. Es bestand aber kein Eintrag für eine Marke o ...

Hallo Zusammen.... besteht bei folgender (unterschiedlicher Schreibweise / ist ein Beispiel) eine Verwechslungsgefahr oder sind beide Wortmarken eindeutig? Held H-eld Also kann ein Minus zur Abgrenzung schon ausreichen oder müsste ein weiterer Zusatz z.B. eine Zahl dazu? Vielen Dank fü ...

Lieber User/innen, gerne würde ich mit meiner Unternehmensgründung ein kommerzielles Unterprojekt starten und bin auf der Suche nach einem Namen. Als ich fündig wurde, gab ich diesen bei TMView bzw. TMDN.org ein und sah, dass eine Marke auf den selben Namen in Japan bei der JPO angemeldet ist. W ...

Hallo 123-Recht-Forum, ich habe eine Frage bzgl. der Verwendung von Teilen einer Wortmarke zu kommerziellen Zwecken. Ich habe vor, einen bestimmten Vornamen auf Textilien zu drucken, welche ich anschließend vertreiben würde. Der Vorname bezieht sich auf eine berühmte Persönlichkeit, von welcher d ...

Guten Tag liebes Forum, Ich habe eine Frage die sich auf § 53 UrhG bezieht. Verstehe ich das richtig, dass man geschützte Werke auf Papier drucken darf und um damit Geld zu verdienen? Darf man dann nur für das Drucken Geld verlangen und der Weiterverkauf wäre illegal? Oder würde man sic ...

Hallo, 2 Beispiele: 1. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, was man machen kann, wenn die Senseo HD 6587/50 Kaffeepadmaschine nur noch schnell blinkt, obwohl genügend Wasser im Wasserbehälter ist. 2. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, dass es bei Aldi Schokoladenrieg ...

Hallo zusammen, auf der Suche nach einem einprägsamen Namen für eine Webseite zum Vertrieb kunsthandwerklich angefertigter Waren bin ich auf eine freie .com-Domain gestoßen. Die DE-Domain ist belegt, der Inhaber hat eine registrierte Wortbildmarke inne, die den Namen ohne Domainendung enthält. T ...