Markenrecht Mark

Ein herzliches Hallo an Alle (=, ich bin mir nicht sicher, ob ich hier überhaupt richtig bin, aber ich lege einfach mal los: Ich bin eine 25jährige Studentin aus Berlin, die aber mit der Hauptwohnung noch in einer anderen Stadt gemeldet ist (bei den Eltern). Meine Eltern nun, haben Ende Oktober e ...

Hallo, angenommen Unternehmen A hat beim deutschen Patentamt eine Marke eintragen lassen. Ein anderes Unternehmen B hat den selben Namen für ein Produkt in Österreich als Basis angemeldet und für Deutschland als IR-Marke ausgeweitet. Nun kommt ein drittes Unternehmen C (IR-Marke) mit eine ...

Hallo zusammen, ich hab da mal ne Frage? Ein Kollege und ich haben eine Idee für ein Online Portal was es bisher in dieser Form noch nicht gegeben hat und laut Aussagen einiger aussenstehender Betrachter sehr hohes Potential hat sich durchzusetzen, Gewinnbringend betrieben werden kann und dem Kun ...

Hallo, man nehme an,ein WebDesinger hat eine Kundin, die als Intro ein Video von einer bekannten Vereinigung (z.B.: Intercoiffeur) möchte, die Chefin hat die Berichtigung dies zu veröffentlichen. In wie fern muss sich der WebDesigner absichern? Besonderen Vertrag mit Ihr? Dem WebDesigner wäre e ...

Hallo, ich hätte ein paar Fragen zum Zeitpunkt bzw. Gültigkeit einer Marke: 1.) Was ist, wenn ich z.B. in 2007 ein Produkt mit einem Phantasienamen verkaufe, dass zu diesem Zeitpunkt noch nicht geschützt war und dann im Jahr 2008 jemand in der gleichen Warengruppe einen ähnlichen Namen schütze ...

Hallo, ich habe eine Bildmarke - also ein Logo mit meinem Markennamen im Oktober 2006 eintragen lassen. Jetzt am 31.12.2008 kommt ein amerikanisches Milliarden-Unternehmen und hat genau meinen Markennamen als "Wortmarke" eintragen lassen. Also verstoßen die ja gegen mein Markenrecht ...

Guten Tag zusammen! Ich habe beim Paten und Markenamt in München einen Namen schützen lassen und nun wurde diese Marke von einer fremden Firma auf einem T-Shirt gedruckt. Kann ich nun der T-Shirtfirma eine Abmahnung a la "Unterlassen Sie dieses bitte und zahlen Sie 1.500,-€ Abmahngebühr ...

Hallo, ich wollte mal wissen wie es aussieht falls man gewerblich Produkte kauft und wieder verkauft die man bei einem deutschen Distributor/Grosshändler bezieht und diese ohne mein Wissen eine Marken- und Urheberrechtsverletzungen nach sich ziehen, kann ich hierfür haftbar gemacht werden oder ha ...

Hallo zusammen, ich hätte folgende Frage: Ist es erlaubt, Kleidung aus Geschäftsauflösungen zu kaufen und dann wieder gewerblich in einem Laden, weiter zu verkaufen. Konkret: Wenn da Markenware (originale! z.B. Levis - Diesel - Hilfige usw. ) dabei ist. Ich würde das als Restposten bzw. Inso ...

Ich habe gerade Post von einem Anwalt aus Hamburg bekommen, darin werde ich aufgefordert eine bei mir in Ebay eingestellte Jeans zu entfernen, und denen meine "Käufer", meinen Großhändler mitzuteilen usw. Die werfen mir vor, dass die geschwungene Ziernaht am Po dieser Jeans der geschütz ...

Hallo Zusammen, ich habe eine fototechnische Frage. Wir haben Schokolade gekauft, diese fotografiert und möchten von dem Bild eine Postkarte machen, welche wir verkaufen wollen. Meine Frage, dürfen wir das überhaupt? Oder ist Schokolade geschützt und man darf Abbildungen davon gar nicht kommer ...

Ich habe einmal gelesen, dass in folgendem Fall "gegen" die eingetragene Marke entschieden wurde: 2005: Person A eröffnet in Musterstadt ein Restaurant namens "Zufriedenheit" (Name ausgedacht). Das lässt er nicht als Marke eintragen. 2008: Person B lässt sich "Zufriede ...

Ich habe gerade Post von einem Anwalt aus Hamburg bekommen, darin werde ich aufgefordert eine bei mir in Ebay eingestellte Jeans zu entfernen, und denen meine "Käufer", meinen Großhändler mitzuteilen usw. Die werfen mir vor, dass die geschwungene Ziernaht am Po dieser Jeans der geschütz ...

Ich habe gerade Post von einem Anwalt aus Hamburg bekommen, darin werde ich aufgefordert eine bei mir in Ebay eingestellte Jeans zu entfernen, und denen meine "Käufer", meinen Großhändler mitzuteilen usw. Die werfen mir vor, dass die geschwungene Ziernaht am Po dieser Jeans der geschütz ...

Guten Abend, ich hoffe der Beitrag ist in dieser Rubrik nicht komplett verkehrt. Ich erkläre die Frage mal mit einem Beispiel: z.b. http://www.comedycentral.de/index.php/Common/Image/field/detail/id/98/filename/stuhl.jpg diese Brille ist typisch für Mundstuhl. Dürfte ich jetzt, wenn ich eine Br ...