Markenrecht Markenname
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Gesetzliche Regelung bei herstellen und abbilden von Markenlogos?
von erik2542 | am 30.9.2022
hotHallo zusammen, um mich kurz zu Fassen: Ein Kumpel und ich machen zusammen Videos für social media in denen wir Schmuck herstellen. Wir haben vor das Lacoste Krokodil als Anhänger besetzt mit Edelsteinen zu machen, um somit ein etwas individuelleres Video zu erstellen (kommt am ende als Zip ...
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Markenname mit Akronym und Ähnliche Markennamen
von Nummer0815 | am 5.7.2022
Guten Tag, fiktives Szenario: Wortmarke heißt "NO BURGER BERLIN" und wird mit "NBB" abgekürzt. Nun würde sich die Frage stellen, wie man das ganze als Wortmarke am besten anmelden kann. Soll hier die Wortmarke nun besser mit: "NBB - NO BURGER BERLIN" "N ...
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Stellungnahme zum Widerspruch
von rafael72 | am 15.6.2022
Hallo zusammen, ich weiß nicht genau ob ich hier richtig bin, aber vielleicht kann mir jemand doch helfen. Ich habe vor kurzen eine Markenname (Wortmarke) „RafaTube"in DE angemeldet und Urkunde bekommen (Marke ist für Spielwaren, Bekleidungsstücke, Apparate und Kabel für Elektrizität), ...
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Ist mein Name noch nutzbar?
von Tygar | am 7.6.2022
Falls Jemand helfen mag, wäre ich sehr dankbar für eine Antwort. Nehmen wir an, Person A betreibt eine Firma (Kleingewerbe) und nutzt dafür einen "Namen", welcher allerdings nicht eingetragen ist o.ä. So eine Art "Teamname" also. Person A hat eine Domain registriert und ...
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Markenname in der Domain
von Ryan666 | am 15.2.2022
Guten Tag, der X betreibt ein Restaurant, das RestaurantXXX. Vor dem Restaurant werden die parkenden Autos immer abgeschleppt. Der Y möchte nun eine Webseite erstellen: RestaurantXXX-Abgeschleppt.de um darüber zu informieren. RestaurantXXX ist als DPMA Marke registriert für Restaurants ...
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Können Zahlen und geographische Bezeichnungen geschützt werden ?
von BH-Wmh | am 2.2.2022
Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...
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Verwendung von Teilen aus Wortmarke
von suiram03 | am 28.12.2021
Hallo 123-Recht-Forum, ich habe eine Frage bzgl. der Verwendung von Teilen einer Wortmarke zu kommerziellen Zwecken. Ich habe vor, einen bestimmten Vornamen auf Textilien zu drucken, welche ich anschließend vertreiben würde. Der Vorname bezieht sich auf eine berühmte Persönlichkeit, von welcher d ...
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Grundlagenfrage existenter Markenname, anderes Gewerbe + Domain
von go590581-3 | am 14.9.2021
Hallo zusammen, auf der Suche nach einem einprägsamen Namen für eine Webseite zum Vertrieb kunsthandwerklich angefertigter Waren bin ich auf eine freie .com-Domain gestoßen. Die DE-Domain ist belegt, der Inhaber hat eine registrierte Wortbildmarke inne, die den Namen ohne Domainendung enthält. T ...
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Markenname schützen "Schokoladia"
von Nils_2712 | am 22.7.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich im Süßwarensegment den Markennamen Schokoladia für SchokoBons zu schützen? Oder ist der Name zu nah am Wort "Schokolade" dran? Für Ihre/Eure juristische Einschätzung wäre ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen.
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Markenname mit Städtenamen "Stadt X ist nicht Stadt Y", Logo ähnelt Sportverein, Haftung bei Klage?
von guest-12330.... | am 22.5.2021
zuEinen schönen guten Tag, ich habe Fragen zu folgendem Szenario: - Die Firma XY ist noch nicht gegründet, Markenname/-logo (Textilverkauf Online) soll auf Privatperson aber schon geschützt werden. - Der Markenname soll z.B. "Frankfurt ist nicht Paris" heißen (Person die anmeldet le ...
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fiktive Namen aus literarischen Werken nutzen
von Terii | am 28.4.2021
Hallo! Ich habe ein Krimidinner geschrieben, dass ich gerne im Internet (Ich bin derzeit noch auf der Suche nach dem "Wo?") kommerziell anbieten möchte. In dem Krimidinner gibt es neun Charaktere, die auf bekannten Bösewichten und deren Geschichte basieren. Manche Namen stammen aus Mä ...
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Bape in meinem Nutzernamen ?
von Ness123 | am 25.2.2021
Guten Tag liebe 123recht Community :) Ich habe mir einen Youtube Kanal erstellt und erstelle auf diesen auch einige Videos. Ich habe meinen Kanal "NessXBape" gennant. Der Name setzt sich aus meinen Namen zusammen den ich in Online spielen benutzt habe "Ness" (heiße mit echtem Na ...
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Start Up - Marke / Logo schützen
von Marcuszwei | am 15.2.2021
Hallo zusammen, für mein start-up habe ich einen Designer beauftragt, der mir ein Logo erstellt hat, sämtliche Rechte sind auf mich übergegangen. Dieser Prozess war zeitintensiv und aufwendig. Sämtliche Recherchen haben wir durchlaufen. Das Logo gibt es in dieser Form weder auf google noch beim ...
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Markenname nennen im Shop
von Ashana | am 8.2.2021
Hey, sagen wir "Hans Jürgen aka Hajo" will einen Online-Shop aufmachen... Hajo fühlt sich durch diverse Produkte von Markenherstellern und Designern schwer inspiriert und möchte dies auch in seinem Shop kundtun. Gesagt getan, Hajo findet einen Duft von xxxxx(TM) richtig gut und ...
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Namen schützen lassen cafe Müller
von Jojo0182 | am 28.11.2020
Hallo ich bin Mieterin eines Cafés namens cafe Müller (Name geändert ) nun haben wir Streit mit dem Besitzer und wollen umziehen Der Besitzer untersagt uns nun die Nutzung des namens nach Paragraph 12 bgb Nun meine Frage könnte sich eine dritte Person den Namen schützen lassen und ihn mir ...