Markenrecht Markenrechtsverletzung

Guten Tag. Person X hat etwas blödes angestellt. Und zwar wurden 2 selbstgemalte/gesprühte Bilder auf einer Deutschen Verkaufsplattform hochgeladen mit 1€ VB mit dem Zusatz bitte um Angebote. Nun das große Problem: -Die Bilder zeigen Marken/Firmen die Markenrechtlich geschützt sind. ...

Ich habe bei ebay 2 Basecaps zum Verkauf angeboten, von deren Echtheit ich überzeugt war (neu mit Etikett, hatte ich selbst auf einem Markt erworben, waren aber zu klein). Vor 2 Tagen kam eine freundliche Nachricht von ebay: "Wir haben Ihre Artikel entfernt...Fälschung ... Diese Entscheidung ...

Hallo zusammen, ist es möglich , dass man z.B. das Wort „Lieblingsmensch" nicht verwenden darf, ohne Gefahr eine Markenrechtsverletzung zu begehen? Es ist klar, dass man seinen Shop nicht so nennen darf, aber T-Shirts, Kissen oder Schlüsselanhänger mit dem allgemein genutzten Begriff zu b ...

Hallo, nehmen wir folgenden Sachverhalt an: A betreibt seit mehr als 10 Jahren unter Beispielname ein Einzelgewerbe zur Beratung über Äpfel und es werden auch teilweise Äpfel an die Kunden verkauft. Es wurden zu Beginn die meisten gängigen Domains gesichert, leider nicht alle. Als Hauptdomai ...

Hallo, bin mir leider nicht sicher, ob ich im richtigen Abteil gelandet bin. Ich versuche es trotzdem mal. Mal angenommen, ich möchte einen Onlinekurs bzw. ein Onlinetraining über die Verwendung einer Software erstellen. Nennen wir die Software "SuperduperSoft" und den Namen des Kurs ...

"wie sieht es aus mit dem Verkauf von Düften und Kosmetik ohne Originalverpackung ... ist dies durch den Erschöpfungsgrundsatz (§ 23 Abs. 1) gedeckt, da die Produkte ... nicht verändert wurden?" § 24 Absatz 2 MarkenG "Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn sich der Inhabe ...

Guten Tag, Ich habe als Privatperson bei Etsy einen Bilderrahmen mit einem Porsche-Modell Auto angeboten, welches auch als Hintergrund mit dem Porscheschriftzug benannt war. Das Produkt wie oben schon gesagt, wird privat verkauft und nicht gewerblich, da ich nicht vorhatte sehr viele zu produziere ...

Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in Dose auf den Markt bringen. Wir hätten den Name Reco ausgewählt. Das Problem ist es gibt bereits ein Unternehmen in Dänemark das einen Drink mit dem Namen verkauft. Nach einer kurzen Recherche habe ich herausgefunden, das ...

Guten Tag, ich möchte Zubehör für ein bekanntes Markenprodukt anbieten. Darf ich zur Darstellung der Kompatibilität selbst erstellte CAD-Bilder des Markenproduktes für meine Werbung/ Angebot nutzen? Verletze ich durch die Verwendung selbst erstellter CAD-Bilder das Urheberrecht des Markeninh ...

Guten Tag, ich vertreibe auf Ware auf Amazon im Elektronikbereich (als Wiederverkäufer) und habe heute eine angebliche Markenrechtsverletzung begangen. Im konkreten ging es um Kopfhörer, welche ich beim Hersteller (auf der offiziellen deutschen Webseite) rabattiert gekauft und auf Amazon zum N ...

Hallo, Ich Besitze eine Domain, ich nutze diese auch dies ist eine ".de"-Domain, Denn namen nutze ich seit etwas mehr als 12 Jahre, habe dann die Domain Angemeldet. nun kam eine Firma die genau die selbe Domain angemeldet hat und zwar die ".com"-Domain, ich besitze zu dem auch ...

Hallo, ich habe von einem RA eine fristgebundene Abmahnung erhalten in der mir der Vertrieb von nachgeahmter Ware mit der Kennzeichnung einer Marke vorgeworfen wird, samt Unterlassungs und Verpflichtungserklärung. Dies ist jedoch nicht der Fall denn ich habe eine Erlaubnis vom Markeninhaber diese s ...

Lieber User/innen, gerne würde ich mit meiner Unternehmensgründung ein kommerzielles Unterprojekt starten und bin auf der Suche nach einem Namen. Als ich fündig wurde, gab ich diesen bei TMView bzw. TMDN.org ein und sah, dass eine Marke auf den selben Namen in Japan bei der JPO angemeldet ist. W ...

An die Adresse der A wurden ein paar (100) tolle Taschen geschickt. Leider waren da auch die Logos einiger bekannter Marken drauf geklebt, was die nicht so toll finden. A fällt aus allen Wolken. Sie wohnt in einem sozialen Brennpunkt und großem Wohnblock. Wahrscheinlich wurde ihre Adresse benutzt um ...

Hallo, ich habe folgenden Sachverhalt als juristischer Laie nicht verstanden. Wenn ich als Privatperson ein Plagiat über ebay, Aliexpress, etc, bestelle und dieses beim Zoll hängen bleibt, kann ich dann auf Basis der Gesetzgebung abgemahnt werden? Beispiel 1: Kauf von zwei Immitaten der Mark ...