Markenrecht Markenschutz
-
Kleiner Prinz
von Le Petit Phil | am 18.8.2022
Hallo Freunde, ich habe vor, eine Figur des kleinen Prinzen herzustellen. Nur der Prinz. Ohne Schriftzug oder Sonstiges. Darf ich das und diese sogar verkaufen?
-
Markenrecht Print
von ichputzehier | am 22.7.2022
Hallo in die Runde, ich produziere Kennzeichenhalten in/ mit 3D Schriften und wollte Kennzeichenhalter mit Slogens von diversen Vereinen vertreiben. Habe auf euipo.europa.eu Markenrechte wie z.B Mia San Mia vom FC Bayern ect. gefunden und klar das ich diesen Slogan nicht kommerziell nutzen darf. ...
-
Marken Logo
von Slinder | am 13.7.2022
Hallo, Wenn jemand einen Diamanten als Logo geschützt hat. Darf ich dann dennoch einen eigenen Diamanten entwerfen und den als Logo benutzen ? Muss es dann bestimmte Vorraussetzungen geben wie zum Beispiel das sich das stark vom anderen Logo abheben muss ? Allerdings weiß ich ja auch nicht o ...
-
Französische Marke in Deutschland verkauft.
von Lifeguard | am 14.10.2021
hotAngenommen Frau P verkauft bei einem Online Portal ein Kleid, welches sie 1 Jahr zuvor in Frankreich erworben hat, dann jedoch nie getragen hat, bei einem Online Portal in Deutschland. Hierbei schreibt sie den MarkenNamen XXX Französische Stadt (als Bildmarke in Frankreich registriert) in die Anzeig ...
-
Bei Wort/Bild-Marke auch Wort geschützt?
von abi2015 | am 20.2.2022
Hallo, ein Unternehmen hat sein Logo als Wort/Bild-Marke schützen lassen, dies findet man auch so bei der Markenrecherche. In dem Logo steht auch der Firmenname geschrieben. Auf der Internetseite schreibt die Firma in einem Text ihren Firmennamen: "Firmenname®". Daher meine F ...
-
Können Zahlen und geographische Bezeichnungen geschützt werden ?
von BH-Wmh | am 2.2.2022
Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...
-
Verwendung von Teilen aus Wortmarke
von suiram03 | am 28.12.2021
Hallo 123-Recht-Forum, ich habe eine Frage bzgl. der Verwendung von Teilen einer Wortmarke zu kommerziellen Zwecken. Ich habe vor, einen bestimmten Vornamen auf Textilien zu drucken, welche ich anschließend vertreiben würde. Der Vorname bezieht sich auf eine berühmte Persönlichkeit, von welcher d ...
-
Markenname schützen "Schokoladia"
von Nils_2712 | am 22.7.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich im Süßwarensegment den Markennamen Schokoladia für SchokoBons zu schützen? Oder ist der Name zu nah am Wort "Schokolade" dran? Für Ihre/Eure juristische Einschätzung wäre ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen.
-
Markenname mit Städtenamen "Stadt X ist nicht Stadt Y", Logo ähnelt Sportverein, Haftung bei Klage?
von guest-12330.... | am 22.5.2021
zuEinen schönen guten Tag, ich habe Fragen zu folgendem Szenario: - Die Firma XY ist noch nicht gegründet, Markenname/-logo (Textilverkauf Online) soll auf Privatperson aber schon geschützt werden. - Der Markenname soll z.B. "Frankfurt ist nicht Paris" heißen (Person die anmeldet le ...
-
Ovale Form einer Tischplatte geschützt?
von RrKOrtmann | am 26.4.2021
Das Design ( = "die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ...
-
Bauform Tisch geschützt?
von Vlad-Tepes | am 24.4.2021
zuHallo liebe Community, angenommen Person xy (Schreiner) möchte im Kleingewerbe, kleine Tische usw. herstellen und verkaufen. Nun lässt sich Person xy von einer Form inspirieren, welche einem Möbelstück eines bekannten schwedischen Einrichtungshaus entspringt (Siehe Link). Person xy kopiert ...
-
Ganz „normale" Wörter geschützt?
von Enjoy123mitg... | am 26.3.2021
Hallo zusammen, ist es möglich , dass man z.B. das Wort „Lieblingsmensch" nicht verwenden darf, ohne Gefahr eine Markenrechtsverletzung zu begehen? Es ist klar, dass man seinen Shop nicht so nennen darf, aber T-Shirts, Kissen oder Schlüsselanhänger mit dem allgemein genutzten Begriff zu b ...
-
Bape in meinem Nutzernamen ?
von Ness123 | am 25.2.2021
Guten Tag liebe 123recht Community :) Ich habe mir einen Youtube Kanal erstellt und erstelle auf diesen auch einige Videos. Ich habe meinen Kanal "NessXBape" gennant. Der Name setzt sich aus meinen Namen zusammen den ich in Online spielen benutzt habe "Ness" (heiße mit echtem Na ...
-
Start Up - Marke / Logo schützen
von Marcuszwei | am 15.2.2021
Hallo zusammen, für mein start-up habe ich einen Designer beauftragt, der mir ein Logo erstellt hat, sämtliche Rechte sind auf mich übergegangen. Dieser Prozess war zeitintensiv und aufwendig. Sämtliche Recherchen haben wir durchlaufen. Das Logo gibt es in dieser Form weder auf google noch beim ...
-
Eintragung "Schlägel und Eisen" als Marke, Abmahnung Mitbewerber
von guest-12318.... | am 12.2.2021
Hallo zusammen, ich würde da gerne mal eure Einschätzung zu hören. Ich denke jeder kennt das bekannte Bergmann-Symbol "Schlägel und Eisen". Eine Firma hat sich nun offenbar an diesem Symbol irgendwelche Recht gesichert und mahnt andere Anbieter, welche Bekleidung mit diesem Symbol anb ...