Markenrecht Markenschutz
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Komposita von Wörtern - retten die Begriffe die ansonsten nicht eintragungsfähig sind !?
von say_hi | am 25.1.2021
hotguten Abend Community, also: Worte wie etwa - eco oder med kommen in Komposita oft vor. Die Bestandteile "MED" oder "Eco" oder "Art"-sie kommen als Hinweis auf die Wareneigenschaften wie (im ersten Falle etwa) "medizinisch" in ziemlich vielen Fälle ...
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Namen schützen lassen cafe Müller
von Jojo0182 | am 28.11.2020
Hallo ich bin Mieterin eines Cafés namens cafe Müller (Name geändert ) nun haben wir Streit mit dem Besitzer und wollen umziehen Der Besitzer untersagt uns nun die Nutzung des namens nach Paragraph 12 bgb Nun meine Frage könnte sich eine dritte Person den Namen schützen lassen und ihn mir ...
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Wortmarken und Onlineshop
von Merchkaiser123 | am 26.10.2020
Hallo werte Damen und Herren, ich habe einen Onlineshop und verkaufe auf Bestellung bedruckte T-Shirts. Meine Zielgruppe ist im DACH-Raum. Es gibt Designs in meinem Shop, die Begriffe beeinhalten, die in Deutschland als Wortmarke eingetragen sind, aber genau diese Designs sperre ich mit einer In ...
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Marke
von Marcenergy | am 18.9.2020
Angenommen eine Firma hat den Namen DieSportschau24 gewählt, und ein anderer Konkurrent sucht sich den Namen sportschau24 aus, gäbe es dann theoretisch Probleme?
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Firmenlogos zur eigenen Verbesserung nutzen
von mona332 | am 11.10.2020
Hallo, ich bin nebenberuflich als Designer für Dekoration tätig. Habe hier ein Nebengewerbe. Auf meiner Homepage möchte ich gerne Firmenlogos einbinden. Quelle von Google. Die Firmenlogos sind alle von den Herstellern und Firmen. Ich habe Referenzen von einigen Kooperationen mit den Firmen, mö ...
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Wortmarke anmelden und dann Gewerbe wieder abmelden?
von meditate | am 21.8.2020
Hallo, ich möchte zeitnah eine Wortmarke anmelden und benötige dazu ein Gewerbe. Dieses habe ich angemeldet, jedoch muss ich es um einen Gründerzuschuss zu erhalten wieder abmelden. Kann ich die Marke anmelden und das Gewerbe anschließend wieder abmelden, sodass die angemeldete Marke bestehen ble ...
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Fremde Marken in Edition nennen möglich?
von guest-12316.... | am 14.8.2020
hotLiebes Team, Ich gründe gerade ein kleines Startup im Getränkebereich und möchte mein Getränk in verschiedenen Editionen anbieten und hierbei Namen von fremden Produkten verwenden. Hierbei handelt es sich um Marken aus anderen Branchen. z.B. "Getränkename - Fortnite Edition". ...
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Allgemeine Begrifflichkeiten und Stadtnamen als Markenrecht?
von Yoshua1969 | am 8.7.2020
Servus... folgender fiktiver Fall. Herr Meier eröffnet einen Computer Service und erstellt dafür auch eine Internetseite. Herr Meier ist Solo Selbständiger. Seine Firma nennt er TEAM MEIER. So ist es amtlich gemeldet - und so steht es auch auf der Impressum Seite des Webauftrittes. Herr Meier ...
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Auskunftsanfrage nach MarkenG §19
von lyrik | am 3.6.2020
hotGuten Abend, ich bin Privatperson und habe vor einiger Zeit für die Lebensgefährtin meines Onkels eine Webseite bereitgestellt. Diese ist bis heute nicht mit Angaben befüllt. Es sind immer noch die Standard-Inhalte einer frischen Wordpress Installation zu sehen. So lange habe ich auch kein Impres ...
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Music-Label - Name schützen
von DL83 | am 28.5.2020
hotEinen schönen guten Tag, ein Music-Label soll international so geschützt werden, dass kein anderer mehr den Namen verwenden darf. Reicht es wenn man in Deutschland mit diesem Firmen-Namen ein Gewerbe anmeldet, also ein Unternehmen gründet, oder muss man trotzdem noch eine Markenanmeldung v ...
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Normales Wort also Produktname?!
von domme123123 | am 18.5.2020
Hallo Leute, meine eigene Marke ist bereits geschützt! Nun wollte ich mal Fragen, ob man einem Produkt einen normalen Namen geben kann, den man nicht schützen kann? Beispiel: Marke: xy Produktname: Chill Produkt wäre für die Entspannung! Muss man sich sorgen machen, von anderen abegmah ...
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Vorname als Wortmarke registriert, Influencer?
von abi2015 | am 23.4.2020
Hallo, der Vorname einer Person wird von einer Firma als Firmenname genutzt, dadurch ist der Vorname als Wortmarke registriert und geschützt. Auch die meißten Domains in der Art VORNAME.DE etc. sind schon belegt. Darf sich die Person, die den Vornamen hat und gerne Influencer werden möchte, eine ...
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Anmeldegebühr bei Fehlgeschlagener Anmeldung
von go543978-18 | am 18.4.2020
Hallo, Ich wollte einen Slogan markenrechtlich schützen lassen, allerdings habe Ich Angst, dass die Anmeldung fehlschlägt und Ich trotzdem auf den Kosten sitzenbleibe. Vielleicht könnten Sie mir sagen ab wann Ich die Anmeldgebühr zahlen muss.
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Abmahnung auf der Affiliate Webseite
von arne6 | am 13.4.2020
Hallo, ich habe eine Abmahnung bekommen aufgrund von Markenrechtsverletzungen. Dabei handelt es sich bei mir um eine Affiliate Webseite auf der ein Produkt von Hersteller XY mit dem Namen "Produkt XY" beworben wird. Es ist nicht mein Produkt, ich habe es auf Amazon gefunden und beschrie ...
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Oldtimer Teile nachfertigen - Markenschutz beachten
von Eipco | am 29.3.2020
Hallo, nach reichlichem nachlesen im Internet (mit leider meist 3 bis 10 Jahre alten Artikel), möchte ich diese wohl nicht sonderlich triviale Fragen hier stellen. Es geht um den Nachbau von nicht mehr verfügbaren Oldtimer Ersatzteilen. Das ganze in 2 Kategorieren: 1. Nicht sichtbare Bautei ...