Markenrecht Verwenden

Hi. Ich habe nochmal ne Frage zu meinem letzten Thread, eine Frage blieb da noch unbeantwortet. (UE gegen einen Fussballverein aus Westdeutschland). Bei folgender abgegebener modifizierter Unterlassungserklärug: (vom eigenen Anwalt modifiziert): Herr/Frau (Person XY) verpflichtet sich geg ...

Hallo, ich habe Fragen zu einer unterschriebenen Unterlassungserklärung von Person XY gegenüber einem Fussballverein im Westen Deutschlands welche vor ca. 8 Monaten abgegeben wurde. (Thema: Fussballsticker) Und zwar heisst es in der UE (vom eigenen Anwalt modifiziert): Herr/Frau ... verpflic ...

Guten Tag. Person X hat etwas blödes angestellt. Und zwar wurden 2 selbstgemalte/gesprühte Bilder auf einer Deutschen Verkaufsplattform hochgeladen mit 1€ VB mit dem Zusatz bitte um Angebote. Nun das große Problem: -Die Bilder zeigen Marken/Firmen die Markenrechtlich geschützt sind. ...

Hallo, bin mir leider nicht sicher, ob ich im richtigen Abteil gelandet bin. Ich versuche es trotzdem mal. Mal angenommen, ich möchte einen Onlinekurs bzw. ein Onlinetraining über die Verwendung einer Software erstellen. Nennen wir die Software "SuperduperSoft" und den Namen des Kurs ...

Guten Tag, Ich habe ein kleines Nebengewerbe und möchte hier ein Trikot im Stil dessen des VfB Stuttgart erstellen und verkaufen. Im Prinzip ist es ein weißes Trikot mit Muster und rotem Brustring. Selbstverständlich verwende ich dabei keinerlei Logos wie das des VfB selbst sondern drucke hier ei ...

Guten Tag zusammen, ich würde gerne wie einige Andere nebenbei Duplo-Boxen herstellen und verkaufen. Wem das nicht sagt: es handelt sich um meist hölzerne Verpackungen genau passend für einen Duplo-Riegel, welche einen Ausschnitt oberhalb des Wortbestandteils "DU" des Duplo-Riegels hab ...

Hallo zusammen, ich habe eine Frage. Herr Müller betreibt eine Firma mit den Namen Musterfirma. Er Verkauft Snapback Mützen unter diesem Firmennamen. Auf diesen Mützen will er ein Logo mit folgendem Schriftzug: "Musterfirma Snapbacks" drucken. Jetzt hat er gesehen, das anscheinend ...

Hallo zusammen, ich möchte in der nächsten Zeit Kunstwerke von bestimmten Modeartikeln bzw. Markenartikeln herstellen und diese daraufhin gewerblich verkaufen, hätte jedoch an euch noch einige Fragen bzgl. der Kunstfreiheit.Aufgelistet et sind 3 Möglichkeiten wie ich mein Projekt umsetzen kann, a ...

Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in Dose auf den Markt bringen. Wir hätten den Name Reco ausgewählt. Das Problem ist es gibt bereits ein Unternehmen in Dänemark das einen Drink mit dem Namen verkauft. Nach einer kurzen Recherche habe ich herausgefunden, das ...

Für einen Artikel zum Thema Plagiate konnte ich schon einiges recherchieren. Unter anderem auch, dass der private Weiterverkauf eines gebrauchten Plagiats im nicht geschäftlichen Rahmen generell strafrechtlich unproblematisch ist, da kein Straftatsbestand vorliegt. Wie sieht das an dieser Stel ...

Guten Tag, ich möchte Zubehör für ein bekanntes Markenprodukt anbieten. Darf ich zur Darstellung der Kompatibilität selbst erstellte CAD-Bilder des Markenproduktes für meine Werbung/ Angebot nutzen? Verletze ich durch die Verwendung selbst erstellter CAD-Bilder das Urheberrecht des Markeninh ...

Hallo zusammen, ich habe eine Frage bezüglich der Anmeldung einer Marke. Ich überlege, eine Marke im Bereich Bekleidung zu gründen und würde gerne einen amerikanischen Städtenamen verwenden, gefolgt von dem Wort "Clothing" im Stil von "Stadt X Clothing". Meine Frage ist, ob ...

Möchten in naher Zukunft ein Kaffee eröffnen.Es soll Koffeinrausch heißen . Haben jetzt festgestellt das es diesen Namen schon in mehreren anderen Städten gibt.Wollen aber trotzdem daran festhalten. In unserer Stadt gibt es denn Namen nicht.Kann man im Gastrobereich einen Namen schützen???? Gibt ...

guten Abend Community, ... eine fiktiver Fall - zum Wochenende: eine Suche nach einem - durchaus als Gattungsbegriff anzusehenden Domain-Namen ergibt einen Fund - Schreinerei-Milbertshofen.de (fiktives Beispiel - frei erfunden - der Sache nach aber analog zu einem vorliegenden Sachverhalt) ...

Hallo, ich bin dabei eine Plattform aufzubauen, die mit Angeboten einem Vergleichsportal ähnelt. Ein dafür passender Name ist bereits von einem anderen Unternehmen beim Markenamt eingetragen und geschützt. Das Unternehmen, dass den Namen geschützt hat, ist insofern in einer anderen Branche t ...