Markenrecht Wortmarke

Hi. Ich habe nochmal ne Frage zu meinem letzten Thread, eine Frage blieb da noch unbeantwortet. (UE gegen einen Fussballverein aus Westdeutschland). Bei folgender abgegebener modifizierter Unterlassungserklärug: (vom eigenen Anwalt modifiziert): Herr/Frau (Person XY) verpflichtet sich geg ...

Hallo, nehmen wir folgenden Sachverhalt an: A betreibt seit mehr als 10 Jahren unter Beispielname ein Einzelgewerbe zur Beratung über Äpfel und es werden auch teilweise Äpfel an die Kunden verkauft. Es wurden zu Beginn die meisten gängigen Domains gesichert, leider nicht alle. Als Hauptdomai ...

Hallo, ich hab letztes Jahr 4 Wortmarken beim DPMA angemeldet. Bei allen zickt das DPMA rum, einen Ablehnungsbeschluss bekam ich schon. Dabei sind die Argumentationen vom DPMA m.E.n. sehr an den Haaren herbei gezogen. Eine Wortmarke enthielt mit den Begriff "Kidz". Da kam das DMPA und v ...

Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...

Eine Friseurmeisterin möchte einen Salon mit dem Namen "Haarwurzel" eröffnen. Vermutlich wäre dieser Name schon als Unternehmenskennzeichen geschützt. Das reicht der Friseurmeisterin aber nicht aus. Sie möchte die kreative Idee als Marke eintragen lassen. Frage 1: Kann die Bezeichnun ...

Hallo und guten Tag, also, nach § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Markenschutz dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht die Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Steht es so, so kann der eingetragene Markeninhaber für das von ihm angemeldete Zeichen eine soge ...

guten Abend Community, ... eine fiktiver Fall - zum Wochenende: eine Suche nach einem - durchaus als Gattungsbegriff anzusehenden Domain-Namen ergibt einen Fund - Schreinerei-Milbertshofen.de (fiktives Beispiel - frei erfunden - der Sache nach aber analog zu einem vorliegenden Sachverhalt) ...

Hallo, ich habe mich gefragt, ob das Wort "Schule" irgendwo in einem Unternehmensnamen auftreten darf. Es gibt Fahrschulen, Tanzschulen etc. Könnte sein, dass der Zusatz nur für Gewerbetreibende möglich ist, die eine Voraussetzung erfüllen? z.B. Zertifiziert sind etc.? Oder könnte theor ...

Hallo, und zwar geht es darum das ich Pullover und T-Shirts mit einem bestimmten Wort verkaufe. Heute bei bei meiner Recherche habe ich gesehen das für dieses Wort gestern eine wortmarke eingetragen wurde. Auf meinen Artikeln selbst, ist aber das o durch ein Herz ausgetauscht, allerdings in meinen ...

Guten Tag, fiktives Szenario: Wortmarke heißt "NO BURGER BERLIN" und wird mit "NBB" abgekürzt. Nun würde sich die Frage stellen, wie man das ganze als Wortmarke am besten anmelden kann. Soll hier die Wortmarke nun besser mit: "NBB - NO BURGER BERLIN" "N ...

Hallo zusammen, ich weiß nicht genau ob ich hier richtig bin, aber vielleicht kann mir jemand doch helfen. Ich habe vor kurzen eine Markenname (Wortmarke) „RafaTube"in DE angemeldet und Urkunde bekommen (Marke ist für Spielwaren, Bekleidungsstücke, Apparate und Kabel für Elektrizität), ...

Falls Jemand helfen mag, wäre ich sehr dankbar für eine Antwort. Nehmen wir an, Person A betreibt eine Firma (Kleingewerbe) und nutzt dafür einen "Namen", welcher allerdings nicht eingetragen ist o.ä. So eine Art "Teamname" also. Person A hat eine Domain registriert und ...

Kann eine Wortmarke eingetragen werden, wenn eine ähnliche Wortmarke keine Unterscheidungskraft erlangte? Beispiel: Marke 1: Ada, keine erlangte Unterscheidungskraft Marke 2: Adah Die Marken befinden sich in der gleichen Nizza-Klasse.

Hallo, ein Unternehmen hat sein Logo als Wort/Bild-Marke schützen lassen, dies findet man auch so bei der Markenrecherche. In dem Logo steht auch der Firmenname geschrieben. Auf der Internetseite schreibt die Firma in einem Text ihren Firmennamen: "Firmenname®". Daher meine F ...

Guten Tag, zum folgenden Sachverhalt benötige ich bitte Eure erste Einschätzung. In den 70er und 80er Jahren gab es in einer Pilsbar eine Spezialität vom Grill. Ich nenne die Spezialität einfach mal xy-Bratwurst. xy steht für den Namen der Pilsbar. Es bestand aber kein Eintrag für eine Marke o ...