Markenrecht Wortmarke
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Handelsregister vs Markenrecht, Domainanspruch
von Takkyu | am 14.3.2009
Hallo, ich habe mich vor einigen Jahren selbstständig gemacht und meinen Firma (Beispiel: "AB Handel") ordnungsgemäß im Handelsregister als Marke eintragen lassen. Die Domain meiner Internetseite lautet z.B. "AB-Herrenmode.com", die erst seit kurzem online ist. Nun wurde ich vor ...
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Verwendung von Ländernamen und Flaggen zur WM 2010
von FC TA | am 2.5.2010
MarkenrechtHallo Ich (Firma) hatte vor zur WM 2010 T-Shirts zu verkaufen im Internet - Ebay, Amazon und Internet Shop. Dazu stellen sich mir folgende Fragen. Hoffe Ihr könnt mir helfen. Vielen Dank Aus einem anderen Beitrag aus diesem Forum hatte ich entnommen, dass ich die Begriffe wie z.B. WM 2010 oder ...
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Domainnutzung & Wortmarke
von pilot1961 | am 16.11.2009
Domainfiktiver fall: UNTERNEHMEN A: "Mustermann Programmierung GmbH", nutzt die Domain "system.com" UNTERNEHMEN B: "System GmbH", nutzt die Domain "system.de" UNTERNEHMEN C als "syst3m - Bob, Bilbo Beispielnahme GbR" möchte die Domain "syst3m.d ...
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Word-Bildmarke verbietet auch Bezeichnungen?
von lebenslust | am 5.11.2009
Ich kenne ein Magazin das hat eine Wortbildmarke (sagen wir es heißt "Magazin Frohsinn") eintragen lassen. Ich möchte nun ein Magazin herausgeben, dass soll heißen "Magazin für Frohsinn" (also noch mit dem zusätzlichen wort "für"). Ist das rechtlich okay? Schließlich is ...
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Marke wird unrechtmäßig von Drittem verwendet
von Supachris | am 21.10.2009
Hallo, angenommen Herr X kauft von Herrn Y die Rechte an der Marke "Fantasiemarke". Herr Y hat im Jahre 2005 die Marke beim Dt. Paten- und Markenamt als Wortmarke eintragen lassen und besteht seit dem. Sämtliche Rechte wurden in 2009 an Herrn X verkauft. Nun findet Herr X heraus, das ...
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Komplizierte Frage in Sachen Berufsbezeichnung...
von Meteo | am 1.10.2009
Hallo, vielleicht für Fachleute recht leicht zu beantworten, ich jedoch finde dazu nichts wirklich Fundiertes im Netz. Sachverhalt: Nehmen wir einmal an (wirklich nur als Beispiel), man wäre Berater für das Aufhängen von Gardinen oder das Pflanzen von Blumen oder was auch immer. Und nun ne ...
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Können wir den Namen auch ohne Eintragung behalten
von Keepsmily | am 8.9.2009
Hallo Wir sind ein paar Leute die Musik als DJ´s machen. Wir haben uns zusammengeschlossen und uns einen Namen für diese Gemeinschaft gegeben. (Zusammenschluß von DJ´s). nennen wir uns mal XXXZ Nun haben wir schon eine Domain registriert und sind als eben dieser Zusammenschluß von D ...
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Wort/Bildmarke vom Partner geklaut und angemeldet
von desaster | am 11.8.2009
Ich habe ein bizzares Problem. Mit einem Bekannten habe ich ein gemeinsames Produkt entwickelt. Dieses Produkt haben wir unter der (fiktiven) Bezeichnung 00p bei einem Fremdhersteller entwickeln lassen und beide gemeinsam bezahlt. Der Fremdhersteller hatte den Auftrag angenommen und bestätigt, da ...
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Bild-Marke seit 2006 eingetragen - jetzt...
von mountains | am 2.3.2009
Hallo, ich habe eine Bildmarke - also ein Logo mit meinem Markennamen im Oktober 2006 eintragen lassen. Jetzt am 31.12.2008 kommt ein amerikanisches Milliarden-Unternehmen und hat genau meinen Markennamen als "Wortmarke" eintragen lassen. Also verstoßen die ja gegen mein Markenrecht ...
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Markenanmeldung - EBAY macht Probleme mit BAY?
von bmurray | am 12.11.2008
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Marke anmelden inklusive Bestandteil BAY in der Wortmarke. Nachdem ich eine Anwalt befragt habe, bekam ich die Auskunft, dass Ebay eine Unterlassungsklage einreichen wird und wahrscheinlich gewinnen wird. Der Streitwert soll mind. 50 000 € sein ...
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Wort-Bild-Marke für gängigen Begriff??
von Aristokitten | am 4.6.2007
hallo Experten, ich wusste nicht, wie ich den Betreff meiner Frage besser formulieren sollte... Ich bin PR-Beraterin und habe für einen Kunden eine Serie von Flyern entwickelt. Um den Wiedererkennungswert zu erhöhen, habe ich dazu ein einfaches Logo gebastelt, dass eine Kombination aus einem ...
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Marke eintragen - Konflikt national / international ?
von Johannes Bl. | am 14.4.2004
Hallo, ich plane, mich selbständig zu machen und meine Dienstleistungen im Internet anzubieten. Dafür möchte ich beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Wortmarke auf mich eintragen lassen, die dann gleichzeitig als Domainname (de) fungiert. Nun bin ich bei meinen Recherchen auf eine kleine pak ...