Markenrecht Wortmarke
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Vereinsname als Privatperson anmeldbar? "XYZ fördern e.V." trotz Kombi zu beschreibend?
von E.Snowden:Hero! | am 4.10.2019
Nabend nochmal! So, nun hätte ich noch zwei letzte Kniffelfragen: 1. Damit der Verein gleich einen schutzfähigen Namen bekommt, möchte ich ihn beim DPMA anmelden, bevor er überhaupt gegründet wird. Vermutlich unproblematisch, ne? Eine Übertragung wäre nachher qua Formular kostenlos möglich 2. Ich ...
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Frage zu schützenswert und Artikel
von vm3405@gmail... | am 4.3.2020
Hallo, ich bin kurz davor meine erste Wortmarke einzutragen. Ich bin selbstständig (ohne Gewerbe) und wenn ich es richtig gesehen habe, werde ich die Anmeldung als Privatperson machen. Ich habe mir die DPMA-Seite angeschaut und mich mit der Nizza-Klassifikation beschäftigt. Soweit ist auch alles ...
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Eigene Marke gegen bestehende Domain mit gleichem Markennamen
von EmiKlei | am 4.2.2020
Hallo, ich habe vor 2 Monaten eine Marke über die internationale Registrierung in der EU, USA und weiteren Ländern eintragen lassen. (Die Wortmarke exisitierte noch nicht in dieser Klasse). Allerdings ist die Domain Markenname.com bereits seit etlichen Jahren registriert, ohne dass eine Webse ...
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Wortmarke / Firmennamen erlaubt?
von scholli123 | am 11.12.2019
Hallo an alle...… ich werde in ein paar Monaten einen Burgerladen eröffnen. Der Laden sollte GünzBURGER heißen weil der Laden in Günzburg ist. Darf ich den Namen GünzBURGER einfach so verwenden? Ich kenne mich da überhaupt nicht aus. Vielen Dank mal.....
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Firmenname / Wortmarke
von scholli123 | am 11.12.2019
zuHallo an alle...… ich werde in ein paar Monaten einen Burgerladen eröffnen. Der Laden sollte GünzBURGER heißen weil der Laden in Günzburg ist. Darf ich den Namen GünzBURGER einfach so verwenden … Vielen Dank mal.... -- Editiert von Moderator am 11.12.2019 16:08 -- Thema wurde v ...
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Eintragung einer Doppel-Wortmarke statt zwei einzeler Wortmarken?
von Snuggles | am 3.12.2019
Hallo zusammen, habe eine grundsätzliche Frage zur Absicherung "mehrerer Marken in einer". Bsp.: Man möchte die Marke "Trovardulax" eintragen, sowie auch die Marke "Bagaramutab", gleiche Klassen, es sind Fantasiebegriffe, die nicht im sprachgebrauch vorkommen. Di ...
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Markenrechtsverletzung bei Aufklebern ehemaliger Firma
von 6ergsm | am 6.11.2019
Hi, wir sind ein kleiner Veteranenverein/IG, die alte Mopeds und Motorräder sammeln und auch eine kleine Website haben. Unter anderem bieten wir ein paar Aufklebernachfertigungen dieser alten Mopeds an. Die Firmen gibt es nicht mehr. Jetzt hat sich ein Onlinehändler einen ehemaligen Firmennamen a ...
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Markenname vermarkten ohne Produkt, Lizenzieren möglich?
von Paul Stahl | am 29.9.2019
Hallo, Ich habe vor einigen Jahren eine Wort-Bildmarke im DPMA eintragen lassen und mich nicht weiter damit beschäftigt bzw es war nie genug Kapital vorhanden ein eigenes Produkt auf den Markt zu bringen. Die Marke wurde ohne weiteres eingetragen es handelt sich um ein eher neues aber weit ver ...
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Geschützer Name wird genutzt
von Dingolino | am 17.7.2019
Guten Tag zusammen, Den Namen Dingolino habe ich mir im vergangenen Jahr als Wortmarke auf die Nizzaklassen 25 und 21 schützen lassen, um in Onlineshops Artikel (T-Shirts und Tassen) zu verkaufen. Nun möchte ich mein Sortiment gerne auch mit Handarbeiten für Hunde wie Leinen und Halsbänder erweit ...
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Bösgläubige Markenanmeldung
von Kati.Kruse | am 4.7.2019
Hallo, ich fange ab diesen Monat an Waren auf Amazon zu verkaufen. Ich habe meine eigene Marke beim DPMA angemeldet. Diese wurde auch genehmigt. Kurz nachdem meine Bestellung beim Hersteller aufgegeben wurde, ging ein Konkurrent mit dem gleichen Produkt online. Er benutzt in seinem Listin ...
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Markenanmeldung | Unternehmen mit gleichen Namen
von Nero90 | am 1.6.2019
Hallöchen zusammen! Mal angenommen, Herr Meier macht sich mit der Unternehmensbezeichnung "Muster IT Consulting" selbstständig. Innerhalb Deutschlands scheint es keine gleichnamigen Unternehmen zu geben. Was Herr Meier übersehen hat, ist ein gleichnamiges Unternehmen aus den Niederla ...
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Urheberrechtverletzung wegen zu ähnlicher Bildmarke?
von Rostam | am 25.5.2019
Hallo allerseits, ich hätte mal eine generelle Frage: Wie ist es wenn ein Logo ganz offensichtlich von einer bestehenden großen Marke "inspiriert" um nicht zu sagen abgekupfert ist? Aber in einem ganz anderen Segment tätig ist? Die Chinesen hatten ja vor einigen Jahren sogar das BMW Log ...
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Jüngere Marke wird von älterer ungenutzter Marke widersprochen
von gazo | am 27.2.2019
Guten Abend zusammen, zum angenommenen Sachverhalt: Firma X: Inhaber von Wort-/Bildmarke xy "Name" (noch innerhalb der Widerspruchsfrist) Gegenseite Firma G: Inhaber der Wortmarke "Name" (seit über einem Jahr) Der Begriff "Name" ist derselbe in beiden Marken, je ...
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Ist eine neue "Form der Produkt-Darbietung" als Geschmacksmuster / Design schützbar?
von Nichtverzage... | am 18.2.2019
Hallo zusammen, wir möchten ein selbst hergestelltes Produkt in einer neuen Form auf dem Markt anbieten. Ich beschreibe es mal so: Das Produkt per se gibt es schon von überwiegend einem großen Hersteller. Wir haben eine ähnliche Rezeptur entwickelt, können mit 100% Bio und "handmade" ...
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Wortmarke teil einer Bildmarke . Widerufsverfahren
von CarpeDiem87 | am 20.11.2018
Hallo zusammen, folgender Sachverhalt: Ich habe eine Marke als Wortmarke angemeldet. Sagen wir der Markenname lautet "Clearnez", abgeleitet vom englischen Wort clear. Unter anderem wurde die Marke in der Klasse 16 eingetragen, da wir Landkarten herstellen und vertreiben. Nun gibt ...