• 7 Antworten | letzte am 20.2.2024 von RrKOrtmann

    Hallo, ich hab letztes Jahr 4 Wortmarken beim DPMA angemeldet. Bei allen zickt das DPMA rum, einen Ablehnungsbeschluss bekam ich schon. Dabei sind die Argumentationen vom DPMA m.E.n. sehr an den Haaren herbei gezogen. Eine Wortmarke enthielt mit den Begriff "Kidz". Da kam das DMPA und v ...

  • 1 Antwort | letzte am 11.2.2024 von vacantum

    Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...

  • 4 Antworten | letzte am 27.1.2024 von eh1960

    Eine Friseurmeisterin möchte einen Salon mit dem Namen "Haarwurzel" eröffnen. Vermutlich wäre dieser Name schon als Unternehmenskennzeichen geschützt. Das reicht der Friseurmeisterin aber nicht aus. Sie möchte die kreative Idee als Marke eintragen lassen. Frage 1: Kann die Bezeichnun ...

  • 4 Antworten | letzte am 25.9.2023 von say_hi

    Hallo und guten Tag, also, nach § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Markenschutz dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht die Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Steht es so, so kann der eingetragene Markeninhaber für das von ihm angemeldete Zeichen eine soge ...

  • 9 Antworten | letzte am 31.1.2023 von say_hi

    guten Abend Community, ... eine fiktiver Fall - zum Wochenende: eine Suche nach einem - durchaus als Gattungsbegriff anzusehenden Domain-Namen ergibt einen Fund - Schreinerei-Milbertshofen.de (fiktives Beispiel - frei erfunden - der Sache nach aber analog zu einem vorliegenden Sachverhalt) ...

  • 7 Antworten | letzte am 20.10.2022 von cirius32832

    Hallo, ich habe mich gefragt, ob das Wort "Schule" irgendwo in einem Unternehmensnamen auftreten darf. Es gibt Fahrschulen, Tanzschulen etc. Könnte sein, dass der Zusatz nur für Gewerbetreibende möglich ist, die eine Voraussetzung erfüllen? z.B. Zertifiziert sind etc.? Oder könnte theor ...

  • 2 Antworten | letzte am 24.9.2022 von Harry van Sell

    Hallo, und zwar geht es darum das ich Pullover und T-Shirts mit einem bestimmten Wort verkaufe. Heute bei bei meiner Recherche habe ich gesehen das für dieses Wort gestern eine wortmarke eingetragen wurde. Auf meinen Artikeln selbst, ist aber das o durch ein Herz ausgetauscht, allerdings in meinen ...

  • 3 Antworten | letzte am 8.7.2022 von RrKOrtmann

    Guten Tag, fiktives Szenario: Wortmarke heißt "NO BURGER BERLIN" und wird mit "NBB" abgekürzt. Nun würde sich die Frage stellen, wie man das ganze als Wortmarke am besten anmelden kann. Soll hier die Wortmarke nun besser mit: "NBB - NO BURGER BERLIN" "N ...

  • 3 Antworten | letzte am 25.6.2022 von RrKOrtmann

    Hallo zusammen, ich weiß nicht genau ob ich hier richtig bin, aber vielleicht kann mir jemand doch helfen. Ich habe vor kurzen eine Markenname (Wortmarke) „RafaTube"in DE angemeldet und Urkunde bekommen (Marke ist für Spielwaren, Bekleidungsstücke, Apparate und Kabel für Elektrizität), ...

  • 1 Antwort | letzte am 7.6.2022 von Harry van Sell

    Falls Jemand helfen mag, wäre ich sehr dankbar für eine Antwort. Nehmen wir an, Person A betreibt eine Firma (Kleingewerbe) und nutzt dafür einen "Namen", welcher allerdings nicht eingetragen ist o.ä. So eine Art "Teamname" also. Person A hat eine Domain registriert und ...

  • 1 Antwort | letzte am 4.3.2022 von RrKOrtmann

    Kann eine Wortmarke eingetragen werden, wenn eine ähnliche Wortmarke keine Unterscheidungskraft erlangte? Beispiel: Marke 1: Ada, keine erlangte Unterscheidungskraft Marke 2: Adah Die Marken befinden sich in der gleichen Nizza-Klasse.

  • 2 Antworten | letzte am 22.2.2022 von abi2015

    Hallo, ein Unternehmen hat sein Logo als Wort/Bild-Marke schützen lassen, dies findet man auch so bei der Markenrecherche. In dem Logo steht auch der Firmenname geschrieben. Auf der Internetseite schreibt die Firma in einem Text ihren Firmennamen: "Firmenname®". Daher meine F ...

  • 9 Antworten | letzte am 6.2.2022 von rodnoc

    Guten Tag, zum folgenden Sachverhalt benötige ich bitte Eure erste Einschätzung. In den 70er und 80er Jahren gab es in einer Pilsbar eine Spezialität vom Grill. Ich nenne die Spezialität einfach mal xy-Bratwurst. xy steht für den Namen der Pilsbar. Es bestand aber kein Eintrag für eine Marke o ...

  • 2 Antworten | letzte am 6.2.2022 von RrKOrtmann

    Hallo Zusammen.... besteht bei folgender (unterschiedlicher Schreibweise / ist ein Beispiel) eine Verwechslungsgefahr oder sind beide Wortmarken eindeutig? Held H-eld Also kann ein Minus zur Abgrenzung schon ausreichen oder müsste ein weiterer Zusatz z.B. eine Zahl dazu? Vielen Dank fü ...

  • 8 Antworten | letzte am 4.2.2022 von Harry van Sell

    Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...

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